Bei der Auszählung zum Gemeinderat und zum Kreistag gab es offenbar Unregelmäßigkeiten. Alle Fraktionen bitten das Landratsamt um Überprüfung der Ergebnisse. Dort sieht man zumindest für die Kreistagswahl keinen Handlungsbedarf.
Muss in Stegaurach die Gemeinderats- und die Kreistagswahl neu ausgezählt werden? Ja, wenn es nach den Sprechern aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen geht. Gemeinsam haben Daniel Palasti (CSU), Bernd Fricke (Grüne), Thilo Wagner (FW-FL), Heinrich Schubert (BNL) und Joseph Höpfner (SPD) in einem Schreiben an Bernd Nohl von der Kommunalaufsicht im Landratsamt die Wahlen angefochten und darum gebeten, die Ergebnisse zu überprüfen. Dies betrifft nicht die Bürgermeister- und der Landratswahl, sondern die Auszählung der Stimmzettel der Gemeinderats- und zur Kreistagswahl. Zur Begründung führen die Stegauracher an, dass es vor allem durch zu große Briefwahlbezirke zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist.
Was die Kreistagswahl betrifft, wird das Ansinnen der Stegauracher jedoch keinen Erfolg haben.
"Die Kreistagswahl wir nicht neu ausgezählt", stellt Siegfried Wagner, Leiter des Büro des Landrats, auf Nachfrage klar. Bei der Überprüfung der Unterlagen aus Stegaurach habe man zwar ein paar Übertragungs- beziehungsweise Additionsfehler entdeckt. Diese hätten auf das Wahlergebnis jedoch keinerlei Auswirkungen.
Anders sehe das bei der Gemeinderatswahl aus. "Wir können uns hier noch nicht äußern, weil die Unterlagen wegen der Stichwahl noch nicht vorliegen", erklärt Wagner. Man müsse hier aber genauer hinschauen. Denn im Gemeinderat könne es bei 30 bis 50 falsch bewerteten Stimmzetteln im Gegensatz zur Kreistagswahl doch noch zu Verschiebungen kommen.
"Wenn die Unterlagen kommen, werden wir ein wachsames Auge darauf werfen", verspricht Wagner.
Es geht ums Prinzip Den Stegauracher Antragstellern - Initiator war Daniel Palasti - geht aber weniger um die mögliche Berichtigung eines Ergebnisses, sondern um die prinzipielle Feststellung, dass die Auszählung nicht korrekt gelaufen ist. Das betrifft vor allem die Briefwahl. So haben am 16. März in Stegaurach nur rund 1200 Wähler in sechs Wahllokalen ihre Stimmzettel in die Urnen geworfen, während etwa 2200 - also 1000 mehr - von der Briefwahl Gebrauch machten. Diese wurde in drei Stimmbezirken ausgezählt.
Das heißt, dass die Wahlhelfer in den sechs Wahllokalen zwischen zwei mal 158 (Waizendorf) und 238 (Seniorenzentrum) Stimmzettel auszuwerten hatten.
In den Briefwahlbezirken waren es im Bürgersaal 818 Stimmzettel zur Gemeinderatswahl und 795 zur Kreistagswahl, im Rathaus 745 und 743 und im Pfarrheim immer noch zwei mal 660 Stimmzettel. Bei Kreistags-Stimmzetteln mit 60 Stimmen und Gemeinderats-Stimmzetteln mit 20 Stimmen, auf denen oft panaschiert, kumuliert und gestrichen wird, können da leicht Fehler passieren - beim ausfüllen ebenso wie beim auszählen. Als normale Größe für einen Stimmbezirk wird eine Zahl von 200 bis 400 Wählern angenommen.
Hilflose Wahlhelfer Das Chaos das in Stegaurach herrschte, war schon daran zu erkennen, dass hier das Ergebnis der Kreistagswahl erst am späten Dienstagnachmittag an das Landratsamt gemeldet werden konnte - als letztes im ganzen Landkreis etwa einen Tag später als fast alle anderen.
Der Grund war, dass sich am Montag nicht genügend Wahlhelfer zur Auszählung eingefunden hatten.
Bei der derart verzögerten Auszählung soll es dann den Unterzeichnern der Wahlanfechtung zufolge noch zu erheblichen Fehlern gekommen sein. Zunächst, heißt es, hätten die Helfer nicht mal eine Ein- beziehungsweise Unterweisung erhalte. Das habe beispielsweise zu der Situation geführt, dass mindestens einem Wahlhelfer das Listenkreuz und dessen Auswirkungen überhaupt völlig unbekannt gewesen sei. Außerdem seien Stimmzettel fälschlicherweise für ungültig erklärt worden. Auffällig ist hier vor allem die Zahl aus dem Pfarrheim. Dort wurden von je 660 Stimmzetteln 23 zur Gemeinderats- und 27 zur Kreistagswahl für ungültig erklärt.
Die Stegauracher Fraktionssprecher, die alle selbst als Wahlhelfer eingesetzt waren, berichten auch davon, dass eine - gesetzlich vorgeschriebene - gegenseitige Kontrolle nicht stattgefunden habe. "Da hat jeder nur noch allein vor sich hin gezählt", berichtet etwa einer der Unterzeichner der Wahlanfechtung. "Wir sehen keine Anhaltspunkte für massive Verletzungen des Wahlrechts ", meint dazu Siegfried Wagner vom Landratsamt.
Ob die Stegauracher Wahlhelfer noch ein drittes Mal zur Auszählung an die Stimmzettel gerufen werden, wird sich erst nach der Stichwahl an diesem Sonntag entscheiden. Bei der Auszählung der Bürgermeisterwahl sind jedenfalls keine Probleme zu erwarten.
