Wenn am 25. Mai das Europäische Parlament gewählt wird, dann sind im Landkreis Bamberg auch weit über 2000 Bürger aus anderen EU-Staaten stimmberechtigt. Das sind fast doppelt so viele wie bei der letzten Europawahl im Jahr 2009.

Wahlberechtigt sind Staatsangehörige der 27 anderen Mitgliedsländer der Europäischen Union, die in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung haben oder die sich sonst hier gewöhnlich aufhalten, informiert dazu das Landratsamt.

Diese EU-Bürger können selbst entscheiden, ob sie in ihrem Heimatstaat oder in Deutschland die hier nominierten Kandidaten wählen. Wenn sie hier wählen wollen, müssen sie allerdings in ein Wählerverzeichnis in Deutschland eingetragen sein.


Bei der Gemeinde beantragen

Wer das bereits vor den vergangenen Europawahlen seit 1999 getan hat, ist auch für die kommende Wahl registriert und erhält automatisch die entsprechenden Benachrichtigungen. Wer neu ist oder dieses Mal erstmals wählen will, muss die Eintragung ins Wählerverzeichnis bei der zuständigen Gemeinde beantragen.

Das gilt auch für ausländische Unionsbürger, die bei den Europawahlen von 1979 bis 1994 bereits in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen waren. Sie müssen für eine Teilnahme an der Europawahl 2014 in Deutschland einen erneuten Antrag stellen. Wer zwischenzeitlich aus Deutschland weg- und dann erneut zugezogen ist, muss ebenfalls einen neuen Antrag auf Eintragung in ein deutsches Wählerverzeichnis stellen.

Antrag bis spätestens 4. Mai

Ganz wichtig: Diese Anträge müssen unbedingt bis zum Sonntag, 4. Mai, bei den zuständigen Gemeindebehörden eingehen. Die entsprechenden Antragsvordrucke sowie informierende Merkblätter sind bei den Gemeinden beziehungsweise Verwaltungsgemeinschaften erhältlich. Sie sind auch auf der Internetseite des Bundeswahlleiters abrufbar.

Voraussetzung für eine aktive Wahlteilnahme der Unionsbürger ist, dass sie am Wahltag die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaats besitzen, das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in Deutschland leben oder in den Mitgliedsstaaten der EU eine Wohnung haben oder sich mindestens seit dieser Zeit dort aufhalten.

Erlaubnis muss vorliegen

Außerdem dürfen sie weder in Deutschland noch in dem Mitgliedstaat der EU, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, vom Wahlrecht zum Europäischen Parlament ausgeschlossen sein. Einem Antrag auf Eintragung in ein deutsches Wählerverzeichnis, der erst nach dem 4. Mai 2014 bei der zuständigen Gemeindebehörde eingeht, kann nicht mehr entsprochen werden, teilt die Wahlbehörde mit.

Nach den aktuellen Zahlen, die dem Landratsamt vorliegen, sind im Landkreis Bamberg 2134 Unionsbürger wahlberechtigt. Sie kommen aus 25 verschiedenen Ländern. Nicht vertreten im Landkreis sind einzig die EU-Mitglieder Malta und Zypern.

Die meisten ausländischen Wahlberechtigten haben die polnische (392/18,37 Prozent), rumänische (343/16,07 Prozent), italienische (291/ 13,64 Prozent) und griechische (175/8,20 Prozent) Staatsangehörigkeit. Die kleinsten Gruppen sind Luxemburger und Schweden (je 3), Dänen (4) und Belgier (6). Weitere Informationen gibt es auch im Internet auf den Seiten des Landratsamtes, Rubrik "Wahlen 2014" oder des Bundeswahlleiters.