Nachdem bekannt wurde, dass hunderte Ferienwohnungen "schwarz" betrieben werden, meldeten sich bei der Bauberatung zahlreiche Eigentümer.
Es waren mehr als 50 Anrufe binnen vier Tagen: Am Montag war
ein Artikel darüber erschienen, dass mindestens 330 Ferienwohnungen in Bamberg ohne Genehmigung betrieben werden. Seitdem klingelte das Telefon der Bauberatung der Stadt (87-1761) kräftig.
"Die Anliegen waren unterschiedlich", sagt Baujurist Bernd Bauer-Banzhaf. "Es waren Nachbarn dabei, die unter den Ferienwohnungen leiden und sich gefreut haben, dass endlich etwas passiert." Mancher Eigentümer habe dagegen "unwirsch" reagiert, nachdem er festgestellt habe, dass eine Genehmigung Geld kostet.
Die allermeisten Anrufer waren laut Bauer-Banzhaf aber in der Tat Betreiber von Ferienwohnungen, die nicht wussten, dass sie dafür eine sogenannte Umnutzungsgenehmigung brauchen - und dies nun nachholen wollen.
Das bedeutet: Zuerst den Antrag stellen und dann die Genehmigungsfähigkeit prüfen lassen, zum Beispiel durch einen Architekten oder Bauingenieur. Dieser stellt den Antrag für den Bauherren im Bauordnungsamt, welches schließlich über die Genehmigung entscheidet.
Kriterien wie Brandschutz, Stellplatznachweis oder das Planungsrecht - sprich, wie sich die vorgesehene Nutzung in die Umgebung eingliedert - spielen dabei eine Rolle. Baujurist Bauer-Banzhaf geht davon aus, dass nach geltendem Baurecht "etliche" Ferienwohnungen genehmigt werden.
Anzahl der Wohnungen steigt
Dass deren Anzahl immer weiter steigt, sehen mehrere Stadtratsfraktionen kritisch. Die Grün-Alternative Liste (GAL) hat einen Antrag eingereicht, in dem sie fordert, eine "Zweckentfremdungssatzung" zu prüfen.
Bauer-Banzhaf erklärt: "Diese würde den Spielraum der Stadt erweitern, Ferienwohnungen zu untersagen." Es handelt sich um ein sehr strenges Instrument, denn laut Satzung wären alle neu beantragten Unterkünfte "zu 100 Prozent" verboten, so der Baujurist. Spielräume hätte die Stadt natürlich. "Aber Ausnahmen kosten richtig Geld."
Doch aktuell gilt das Baurecht, nach dem Ferienwohnungen unter eine gewerbliche Nutzung fallen. Müssen Eigentümer also hohe Abgaben zahlen? "Es gilt der Gewerbesteuerfreibetrag von 24 500 Euro. Wer mit seinem jährlichen Gewinn darunter liegt, muss keine Gewerbesteuer zahlen", erläutert Ulrike Siebenhaar, Pressesprecherin der Stadt Bamberg.
Generell fallen für eine Ferienwohnung die üblichen Gebühren wie für jedes Haus an.
Doch warum geht der Trend überhaupt zu mehr Kurzzeit-Unterkünften in der Stadt? Es ist nicht nur die relativ sichere und gute Einnahmequelle, merkt der promovierte Rechtsanwalt Thomas Brändlein an. Er ist Vorsitzender der Beratungsstelle Bamberg des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbands (BWE). Laut Brändlein nimmt der Druck auf Vermieter durch strenge Vorschriften des Gesetzgebers zu. "Bevor sie Probleme mit Mietern am Hals haben, bieten einige Eigentümer lieber Ferienwohnungen an."
Sei ein Vermieter etwa an einen Mietnomaden geraten, könne er diesen nur durch eine Räumungsklage aus der Wohnung bekommen.
"Das heißt: Kosten für den Anwalt, den Gerichtsprozess, den Gerichtsvollzieher - und am Ende muss man die Wohnung vielleicht auch noch sanieren", erläutert Brändlein.
Ein anderes Beispiel seien Mieter, die so viel Lärm machen, dass die anderen Nachbarn drumherum ausziehen. "Ich kenne viele Eigentümer, die gar nicht mehr vermieten, um sich den Ärger zu ersparen."
Ärger, den gibt es aber auch an anderer Stelle - vermehrt dort, wo sich besonders viele Ferienwohnungen konzentrieren. Baujurist Bauer-Banzhaf macht vor allem die Fischerei Sorgen (zwölf Ferienwohnungen), aber auch in der Judenstraße (sieben Ferienwohnungen) oder der Karolinenstraße (fünf Ferienwohnungen) kommt es zu einer Häufung.
Was das bedeuten kann, schildert ein Anwohner, der anonym bleiben möchte: überlastete Straßenzüge wegen parkender Autos sowie dauerndes Ein- und Ausladen; Fahrräder und Kinderwägen von Touristen an der Hauswand. Lärm und Zigarettenkippen durch Raucher vor der Tür, die mit Bier in der Hand noch lauter werden. Zudem: Wenn im Haus nebenan jede Etage als Ferienwohnung mit Koch- und Waschgelegenheit vermietet ist, führe das eben auch zu einem entsprechenden Geräuschpegel, so der Nachbar.
Er schläft oft schlecht, weil viele Kurzzeitgäste erst "mitten in der Nacht" heimkommen - und sie eben nicht die "Ferien", sondern meist nur ein paar Tage in der Stadt verbrächten. Häufige Gästewechsel bedeuten auch, dass dauernd die Waschmaschine läuft. "Der Waschmittelgeruch zieht immer zu mir rüber. Mein ganzes Haus riecht ständig danach", so der Anwohner.
