Die Oberhaider Gemeindeverwaltung räumt auf: Nach vielen Jahren bzw. Jahrzehnten sollen Mieten und Pachten angepasst werden. Für Gemeindegaragen wurden neue Mieten beschlossen, für die gemeindlichen Klein- gärten ist noch ein neuer Modus zu finden.
In der vermutlich letzten Sitzung dieses Jahres wollte Bürgermeister Carsten Joneitis (SPD) Ordnung schaffen. Das heißt Angelegenheiten regeln, die wohl schon lange liegen geblieben waren: Mieten für die gemeindlichen Garagen und die Pacht für die gemeindliche Kleingartenanlage unterhalb des TC-Geländes. Insgesamt 25 gemeindliche Garagen sind teils seit 1986 und damit schon fast 30 Jahre verpachtet. Zum ursprünglichen Mietpreis von 50 Mark, der im Zuge der Euro-Umstellung lediglich angepasst wurde auf 25,56 Euro. Ortsüblich seien allerdings andere Mieten für Garagen, ließ der Bürgermeister wissen und sprach von 40 bis 50 Euro - "mindestens".
Kosten aufgelistet Kämmerer Ludwig Pickel listete im Detail vor, welche Kosten die Gemeinde durch Anschaffung, Unterhalt und Instandsetzung pro Garage hat und rechnete die Abschreibung auf 20 bzw. 30 Jahre hoch.
Es gehe nicht darum, an den Garagen zu verdienen, sondern zumindest die gestiegenen Kosten auch für Verwaltungs- und Bauhofpersonal abzufedern. 40 Euro pro Monat seien seiner Meinung nach angemessen. Das Gremium sah dies genauso und stimmte zu. Ab kommendem Jahr gelten dann die angepassten Mietpreise. "Alle Garagen sind vermietet, die Nachfrage ist hoch," kommentierte Joneitis abschließend.
Eigentlich sollte in diesem Tagesordnungspunkt auch die Pacht für die insgesamt zwölf Parzellen umfassende Kleingarten-Anlage angepasst werden. Diese besteht seit den 90er Jahren, so dass auch hier eine Änderung fällig ist. Derzeit beträgt die Pacht für alle Gärten insgesamt 76 Euro. Wobei die Gärten zwischen 300 und 1300 Quadratmeter groß sind. Das sei ein Stück weit ungerecht, fand der Bürgermeister. Die Gemeinde habe versäumt, eine Preisanpassung vorzunehmen.
Das Doppelte üblich Auf die kleinste Fläche umgerechnet kam der Kämmerer auf einen Quadratmeterpreis von 25 Cent. Üblicherweise, so hatten die Erkundigungen ergeben, werde das Doppelte verlangt. Man wolle nun für mehr Gerechtigkeit sorgen, ließ die Verwaltung wissen und schlug deswegen zumindest eine Umrechnung der Pacht auf die Quadratmeter vor. Während sich bei den kleinsten Flächen nichts ändern würde, müssten für die großen statt der bisherigen pauschalen 76 Euro fortan bis zu 325 Euro bezahlt werden. "Das wäre nicht so schlimm, wenn wir schon vor Jahren angepasst hätten," meinte der Bürgermeister.
"Selbstverständlich müssen wir anpassen," erklärte Claus Reinhardt (SPD). Allerdings sorgte dieser gewaltige Sprung bei den großen Flächen schon ein bisschen für Bauchweh, wenngleich die monatliche Summe dann bei 7 oder 30 Euro läge. Er brachte ein Stufenmodell zu Sprache und sprach auch eine mögliche Teilung der großen Flächen an.
Die Angelegenheit müsste noch einmal beraten und es müsste mit den Pächtern gesprochen werden, fand Herbert Ramer (UBV).
Den Zeitpunkt der Erhöhung vor Weihnachten zu thematisieren empfand Wilhelm Stretz (SPD) als unpassend. Seit Jahrzehnten sei nichts gemacht worden, und gerade jetzt? Außerdem gab er zu bedenken, dass die großen Grundstücke seinerzeit von der Gemeinde zugeteilt worden waren. Damals sei auch wegen der Zufahrtssituation eine Teilung nicht möglich gewesen.
Ottmar Schels (CSU) meinte ebenfalls, man müsste zuerst einmal mit den Pächtern sprechen und sich zudem ein Bild von den Gärten machen. Bei der Pacht sollte auch eine Rolle spielen, wie die Grundstücke nutzbar sind.
Gespräche und Stufenmodell Letztendlich fasste der Bürgermeister den Tenor so zusammen, dass die Pacht künftig von der Größe abhängen soll. Nun sollen Gespräche mit den Pächtern geführt, von der Verwaltung ein Stufenmodell erarbeitet und das dem Gremium erneut vorgelegt werden.
Die FT-Anfrage bei anderen Gemeinden, die Kleingärten verpachten, zeigt Folgendes: In Burgwindheim werden die gemeindlichen Gärten mit Flächen um die 300 Quadratmeter für jährlich zwölf Euro verpachtet. Ebrach wiederum verpachtet rund 7000 Quadratmeter an einen Kleingartenverein für jährlich 55 Euro.
Vergleichbar mit Oberhaid dürfte Memmelsdorf sein. Die zuletzt 2010 festgelegte Pacht für die 113 gemeindlichen Kleingärten mit Größen zwischen 300 und 1300 Euro liegt bei 25 Cent pro Quadratmeter.
Das hisotirsche Ensemble Sandhof bei Oberhaid hat einen neuen Besitzer. Der möchte die Gesamtanlage mit Hauptgebäude, Kapelle, Backhaus und Grundstücksmauer generalsanieren und hat deswegen den erforderlichen Antrag gestellt. Der Gemeinderat hat keine Einwände gegen das Vorhaben, legt aber Wert darauf, dass die alljährliche Wallfahrt zur Kapelle in Sandhof weiter stattfinden kann.
Mit einem Blick auf das abgelaufene Jahr und dem Dank für das Geleistete endete die wohl letzte Gemeinderatssitzung 2014.
