Es gibt Tausende Straßenbauprojekte alleine in Franken. Von der Planungsskizze bis zur fertigen Straße dauert es oft Jahre. Und das liegt nicht alleine an der Bauzeit.
Orange heißt die dominierende Farbe auf fränkischen Straßen. Kaum eine Autobahn oder Bundesstraße, auf der keine Warnschilder auf Baustellen hinweisen. Alleine in Franken hat das Bayerische Verkehrsministerium mehr als 4700 Projekte erfasst - ohne kommunale Straßenbauvorhaben. Vielerorts werden die Fahrer auf harte Geduldsproben gestellt, weil es aufgrund der Bauarbeiten zu Staus kommt. Manchmal aber rücken die Bagger gar nicht erst an, obwohl es längst überfällig wäre.
Denn mitunter geht viel Zeit ins Land, bis eine Planungsskizze real wird. "Bei größeren Maßnahmen kann es von den ersten Projektüberlegungen bis zur Erteilung des Baurechts schon zehn Jahre dauern", erklärt Uwe Zeuschel. Als Baudirektor des
Staatlichen Bauamts Bamberg betreut er Vorhaben vom oberen Frankenwald bis hin zur Fränkischen Schweiz. Herauszuheben sind beispielsweise der vierstreifige Ausbau der B 173 zwischen Lichtenfels und Oberlangenstadt sowie der Ausbau der B 303 bei Oberelldorf (Kreis Coburg).
Bundesverkehrswegeplan 2030
Der
Bundesverkehrswegeplan 2030 dient lokalen Entscheidern wie Bauämtern als Grundlage. Dort sind alle Maßnahmen nach Dringlichkeit sortiert aufgelistet, die in den nächsten zwölf Jahren umgesetzt werden sollen. Alleine für den Freistaat hatte der frühere Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mehr als 14 Milliarden Euro eingeplant. Die in diesem Plan aufgeführten Straßen werden von den Behörden dann Schritt für Schritt abgearbeitet.
Am Beispiel einer Ortsumfahrung wie etwa bei Weismain (Kreis Lichtenfels) erklärt Zeuschel das weitere Vorgehen. Nachdem eine sogenannte Variantenuntersuchung durchgeführt wurde, wählen die zuständigen Behörden die ihrer Meinung nach beste Möglichkeit. Bis zu einem finanziellen Rahmen von fünf Millionen Euro entscheiden das die Bauämter, zwischen fünf und 20 Millionen Euro sind die Bezirksregierungen und bei noch teureren Projekten das Verkehrsministerium selbst zuständig. Erst wenn alle Details geklärt sind und ein Kostenplan entworfen ist, können die Planfeststellungsunterlagen eingehend entwickelt werden.
Hierfür muss bei Straßenbauprojekten meist die Umweltverträglichkeit geprüft werden. In diesem Punkt stoßen Planer und Naturschützer häufig aneinander. Das Problem: Nicht selten verlaufen die neuzubauenden beziehungsweise zu vergrößernden Trassen durch sensible Naturgebiete. Kritiker fürchten, dass nach und nach zu viele Flächen versiegelt werden. Der Straßenverkehr nimmt etwa 59 000 Hektar der
Fläche Frankens ein - das entspricht 2,6 Prozent der Gesamtfläche.
Sind alle Unterlagen beisammen, werden diese den Kommunen, Bauträgern und Bürgern öffentlich zur Einsicht vorgelegt. Dies dauert in der Regel vier Wochen. Im Anschluss haben Betroffene und Anwohner noch einmal zwei Wochen Zeit, um Einwendungen gegen das Projekt vorzubringen. Gibt es Bedenken - wie in den meisten Fällen üblich - muss der Bauwillige (zum Beispiel das Staatliche Bauamt) Stellung nehmen und in einem öffentlichen Erörterungstermin den Plan gegebenenfalls nochmals erläutern.
Muss dieser dann tatsächlich überarbeitet werden, beginnt der Prozess wieder von vorne. Dies kann sich unter Umständen einige Jahre hinziehen. Denn gegen jede Planänderung können Bürger wiederum etwas einwenden. Sind alle Einwände abgearbeitet, kann die Regierung Baurecht erlassen: den sogenannten Planfeststellungsbeschluss.
Da Gegner den Beschluss nicht immer verhindern können, machen sie nicht selten von ihrem Klagerecht Gebrauch. Aber selbst wenn die Gerichte zugunsten des Vorhabenträgers entscheiden, können die Arbeiten noch immer nicht beginnen. Erst wenn das Rechtliche geklärt ist, können die von dem Bauvorhaben betroffenen Grundstücke betreten werden. Auch das kann je nach lokalen Besonderheiten und Ressentiments dauern. Uwe Zeuschel: "Oft ist das nicht zuletzt eine Frage des Geldes".
Baufirmen sind ausgelastet
Der Baudirektor stellt fest: "Die Akzeptanz von Infrastrukturprojekten in Westoberfranken nimmt leider von Nord nach Süd ab". So habe es alleine gegen die Westumfahrung Neunkirchen am Brand (Kreis Forchheim) mehr als 1000 Einwendungen gegeben. Und doch sind die Baufirmen danke der Fülle an Projekten voll ausgelastet. Die kommunalen Bauträger nutzen die zusätzlichen Milliarden, die aktuell von Bund und Ländern in die Verkehrsinfrastruktur fließen. Die Baufirmen freut's, denn sie brauchen sich derzeit nicht wegen leerer Auftragsbücher zu sorgen.
Wenig zuversichtlich zeigt sich der Verkehrsexperte des ADAC Nordbayern, Jürgen Hildebrandt, bezüglich der Stauprognosen. Ein Konsens zwischen Bautätigkeit und staufreier Fahrt sei nur schwer zu finden. "Es bleibt die Forderung an die Straßenbauverwaltung, Projekte zügig abschließen zu lassen", sagt er.
Ich sehe ein, dass ein Planungsverfahren lange dauert und dass es bis zur Durchführung einige Zeit in Anspruch nimmt. Bei allem Respekt für die Arbeit aber frage ich mich, warum manches nicht in einem "Abwasch" erledigt werden kann. Bestes Beispiel ist die A73 zwischen Breitengüßbach und Zapfendorf bzw. darüber hinaus. Erst war die Baustelle wegen der Bahnbaustelle, dann kurze Zeit freie Fahrt, dann wieder Baustelle wegen Asphaltierungsarbeiten, dann wieder freie Fahrt. In Richtung Bamberg dann wieder Baustelle. Jetzt soll eine neue Brücke dahin und dann folgt noch in Ebensfeld der Lärmschutz. Aber alles schön nacheinander statt gleichzeitig, damit wird der Autofahrer verärgert.