Hallstadts Rekordjahre sind zunächst einmal vorbei

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Artikel von:
Johannes Michel
Lehrer der Hans-Schüller-Schule und Vertreter der verantwortlichen Firmen zeigten den Stadträten eines der Klassenzimmer mit "Board".Johannes Michel
Lehrer der Hans-Schüller-Schule und Vertreter der verantwortlichen Firmen zeigten den Stadträten eines der Klassenzimmer mit "Board".Johannes Michel

Der Stadtrat in Hallstadt beschloss den Haushalt. Anträge der Fraktionen gibt es im Corona-Jahr nicht.

Wenn sich der Stadtrat von Hallstadt zu seiner Haushaltssitzung trifft, läuft das für gewöhnlich so ab: Kämmerer Markus Pflaum präsentiert die meist überdurchschnittlich guten, Zahlen und die Fraktionen äußern danach ihre Wünsche. Die werden dann in den Haushaltsplan eingearbeitet. Dieses Jahr aber nahm die Sitzung, kurz vor der Beratung der Fraktionsanträge, eine unerwartete Wendung.

Sieben DIN-A4-Seiten, gefüllt mit den verschiedensten Anträgen, lagen vor. Bürgermeister Thomas Söder wollte gerade das Wort an die Fraktionsvorsitzenden übergeben, damit diese sich zum Haushalt äußern und die eigenen Anträge vorstellen - da bat Stadtrat Ludwig Wolf (BBL/FW) um das Wort. "Aufgrund der besonderen Situation und der Einnahmeausfälle durch die Coronakrise - und auch, weil das Jahr 2020 schon recht weit fortgeschritten ist - sollten alle Anträge der Fraktionen auf das Folgejahr geschoben werden." Keine Sonderwünsche im Jahr 2020? Keine Geschenke an die Bürger? Nach einer kurzen Pause, in der sich die Fraktionen beraten konnten, wurde Wolfs Antrag einstimmig angenommen.

Was war passiert? Bürgermeister Thomas Söder und Kämmerer Markus Pflaum hatten zuvor das Zahlenwerk präsentiert. Söder: "Wir sind dieses Jahr relativ spät dran mit dem Haushalt. In einem Wahljahr ist ein Rumpfjahr mit geringeren Investitionen nichts Besonderes. Corona hat aber auch einiges verändert. Bisher sind wir immer von einem Rekordjahr zum nächsten geeilt, das könnte auf längere Sicht vorbei sein."

Und Pflaum: "Die Ausgaben, die wir schultern müssen, sind noch immer recht hoch, da sich gerade einige Projekte im Abschluss befinden. Auf der anderen Seite können wir die Einnahmeausfälle noch nicht abschätzen, insbesondere die Gewerbesteuer und auch die Einkommenssteuerbeteiligung werden noch deutlich dahinschmelzen."

Einnahmen mit Luft nach unten

Im Detail: Für den Verwaltungshaushalt (laufende Kosten der Stadt) kalkuliert Pflaum mit 26,4 Millionen Euro (2019: 28 Millionen Euro), für den Vermögenshaushalt (Investitionen) mit 12,5 Millionen Euro (2019: 20 Millionen Euro). Der Gesamthaushalt summiert sich somit auf fast 39 Millionen Euro.

Während im vergangenen Jahr noch fast 15 Millionen Euro über die Gewerbesteuer eingenommen wurden, rechnet Pflaum für dieses Jahr mit 10,9 Millionen Euro - und diese Zahl müsse mit hoher Wahrscheinlichkeit nochmals nach unten korrigiert werden. In den kommenden Jahren seien daher, da sich die Folgen der Coronakrise erst noch zeigen dürften, eher acht bis neun Millionen Euro pro Jahr realistisch, meinte Pflaum.

Die Folge der geringeren Einnahmen: Hallstadt wird im laufenden Jahr über acht Millionen Euro aus seiner Rücklage entnehmen müssen, die dann Ende 2020 noch 22 Millionen Euro betragen wird. "Unsere Rücklage ist aber bei deutlichem Rückgang der Steuereinnahmen schnell aufgebraucht, die fetten Jahre für die Stadt sind erst einmal ausgesetzt."

Pflaum wies auch darauf hin, dass in nächster Zeit umfangreiche Sanierungsmaßnahmen an Ortsstraßen und Wassernetz auf dem Programm stünden. Bauamtsleiterin Michaela Frizino hatte eine Prioritätenliste mitgebracht. Die Umsetzung soll nach Abschluss der Arbeiten an der Lichtenfelser Straße starten.

Insbesondere Bereiche östlich der Bamberger Straße weisen hier eine hohe Dringlichkeit auf. Pflaum bat daher die Fraktionen um Zurückhaltung bei den Anträgen - es habe die Verwaltung schon gewundert, dass die Wunschliste trotz der Coronakrise so hoch ausgefallen sei wie seit zehn Jahren nicht.

Eine Finanzierung von Projekten über Schulden lehnte Pflaum ab. Denn das würde bedeuten, dass Hallstadt künftig bei den städtischen Einrichtungen kostendeckend zu arbeiten hätte, da der Haushalt durch die staatliche Rechnungsprüfung genehmigt werden müsste. Nach Pflaums eindringlichen Worten, gefolgt von Ludwig Wolfs Antrag, zogen die Fraktionen ihre Anträge für dieses Jahr zurück. Haushaltsplan und Investitionsplan bis 2023 wurden einstimmig verabschiedet.

"Digitales Klassenzimmer"

Die Stadträte hatten sich vor der Sitzung in einem der Klassenzimmer der Hans-Schüller-Schule getroffen, um sich über den aktuellen Stand der Umrüstung bei den digitalen Klassenzimmern zu informieren. Die Klassenzimmer verfügen nun über ein sogenanntes Board, einen großen Bildschirm mit Touch-Bedienung. Der kann als digitale Tafel, genauso aber zum Zeigen von Informationen aus dem Internet oder für Lernsoftware genutzt werden.

Haushalt in Zahlen Größte Einnahmen2020 Gewerbesteuer: 10,9 Millionen Euro, Einkommenssteuerbeteiligung: 5,2 Millionen Euro, Umsatzsteuerbeteiligung: 1,6 Millionen Euro, Grundsteuern: 835.000 Euro

Größte Ausgaben 2020 Kreisumlage: 9,2 Millionen Euro, Gewerbesteuerumlage: 3 Millionen Euro, Marktplatz / Lichtenfelser Straße: 3 Millionen Euro, Sanierungen / Erweiterungen Kindertagesstätten: 2,2 Millionen Euro, Schwanenbräu: 1,5 Millionen Euro, Wasser und Kanal: 1,1 Millionen Euro, Feuerwehrgerätehaus: 850.000 Euro, Kinderhort: 400.000 Euro, Kanalsanierung: 235.000 Euro, ÖPNV: 172.000 Euro

Tablets für Schüler

Vernetzt sind diese Boards zudem mit aktuell 64 Tablets, die den Schülern bedarfsweise übergeben werden können. Die Lehrer wurden sämtlich mit Tablets ausgestattet. Zum Ende der Sommerferien sollen die Lehrkräfte nun für den Einsatz der neuen Technik geschult werden. Bürgermeister Thomas Söder meinte, alles müsse sich erst einmal einspielen - die neuen Möglichkeiten zeigten aber, dass sich die Lernbedingungen an der Schule deutlich verbessern werden.