"Feindbild" Baerbock & Co.: Badum gibt CSU und Freien Wählern Mitschuld an Hetze

11

Annalena Baerbock und Robert Habeck sehen sich regelmäßig mit Anfeindungen konfrontiert. Die Grünen gelten bei vielen zunehmend als Feindbild. Diesbezüglich gibt die Bamberger Bundestagsabgeordnete Lisa Badum der CSU und den Freien Wählern eine Mitschuld.

In letzter Zeit wurden Politiker vermehrt zum Ziel von körperlichen Attacken, was deutschlandweit für Aufsehen sorgte. So wurde der SPD-Europapolitiker Matthias Ecke in Dresden beim Anbringen von Wahlplakaten brutal zusammengeschlagen und schwer verletzt. In Mannheim wurde in der vergangenen Woche ein AfD-Politiker mit einem Messer verletzt. Zu verbalen Entgleisungen kommt es darüber hinaus vor allem in den sozialen Medien - teilweise aber auch von Angesicht zu Angesicht. Die Bamberger SPD-Vorsitzende Eva Jutzler schilderte inFranken.de unlängst beängstigende Anfeindungen im Wahlkampf.

Im Netz geraten besonders bekannte Entscheidungsträger häufig ins Visier von Schmähungen. Manchmal wehren sich die Betroffenen gegen die Angriffe auf rechtlichem Wege. So wurde ein Mann aus dem Kreis Wunsiedel im vergangenen Jahr zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Zuvor hatte er Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in einer Bildcollage als "Vollpfosten" bezeichnet. Auch Annalena Baerbock hat in Oberfranken einen Strafantrag gestellt. Ein 58-Jähriger aus Ludwigsstadt (Landkreis Kronach) soll die Grünen-Politikerin beleidigt haben. In einem Twitter-Beitrag titulierte er Baerbock unter anderem als "dümmste Außenministerin der Welt". 

Grünen-Politikerin Badum erlebte mehrfach Anfeindungen - teils "Morddrohungen"

Auch die oberfränkische Grünen-Politikerin Lisa Badum musste in der Vergangenheit bereits entsprechende unliebsame Erfahrungen machen. Im Zuge der Bundestagswahl 2021 erlebte die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim "Anfeindungen und Hetze" gegen ihre Person. Nach einem gemeinsamen Auftritt mit der damaligen Kanzlerkandidatin, Annalena Baerbock, auf dem Bamberger Maxplatz musste sogar die Kommentarfunktion von Badums Facebook-Seite abgeschaltet werden.

Nach einem Fernsehauftritt sah sich die gebürtige Forchheimerin im Frühjahr 2023 ebenfalls einem Shitstorm ausgesetzt. Anders als offenkundig ihre Parteifreunde Baerbock und Habeck beschreitet Badum augenfällig nur in Ausnahmefällen juristische Wege. Auf ihrem Instagram-Kanal komme es für gewöhnlich zu keinen Beleidigungen, berichtet die Politikerin im Gespräch mit inFranken.de. Dies komme allenfalls im Zuge von größeren Terminen wie Baerbocks Bamberg-Besuch oder eigenen TV-Auftritten vor. 

"Diesbezüglich bin ich aber noch nicht juristisch vorgegangen", sagt Badum. Rechtliche Schritte leitet die 40-Jährige laut Eigenaussage gleichwohl bei drastischen Vorkommnissen ein. "Ich bin schon juristisch vorgegangen, wenn es um Morddrohungen geht", berichtet die Abgeordnete. "Das war in den letzten Jahren aber nicht der Fall." Bei den entsprechenden Äußerungen lasse sich derweil nicht immer präzise einordnen, ob die Drohungen gegen sie als Person oder gegen ihre Partei im Allgemeinen gerichtet seien.

Bundestagsabgeordnete sieht Grüne zum "Feindbild" erklärt - Appell an CSU und Freie Wähler

Allein in diesem Jahr wurden bundesweit mehrere Veranstaltungen der Grünen massiv gestört. In Hirschaid nahmen im Februar beispielsweise rund 300 Menschen an einer unangemeldeten Protestaktion teil. Die Partei sprach von einem "Versuch der Einschüchterung". 

Nach Badums Wahrnehmung wurden die Grünen zuletzt immer wieder öffentlich zum "Feindbild" erklärt. "Auch von CSU und Freien Wählern", hält die Bundestagsabgeordnete fest. "Das merken wir auch in unserer täglichen Arbeit." An die politischen Mitbewerber richtet sie deshalb einen Appell. "Ich kann mich nur wiederholen und die demokratischen Parteien auffordern, zur Sachlichkeit zurückzukehren", mahnt Badum. "Denn sonst nützt es am Ende nur den radikaleren Parteien."