Es ist erst einmal ein gutes Zeichen: Das Land erwacht aus der wegen der Corona-Gefahr verordneten Erstarrung. Und das nicht nur in den Geschäften und beim Frisör: Die Menschen trauen sich auch auf die Straße, um ihre Meinung zu sagen, ihrem Unmut Luft zu machen über die Einschränkung oder gar faktische Abschaffung mancher Grundrechte.

"Ich bin angstfrei. Ich sage meine Meinung." Reiner Pracht aus dem oberfränkischen Poxdorf (Landkreis Forchheim) gehört zu den Menschen, die den Corona-Einschränkungen kritisch gegenüber stehen. Pracht, der sich als Gegner des Ausbaus der Windenergie einen Namen gemacht hat, nahm am Wochenende an einer Mahnwache vor dem Rathaus in Forchheim teil. Er fürchtet, dass der Schaden, der durch die Corona-Maßnahmen angerichtet wird, größer sein wird als der, den die Viren selbst verursachen.

Katastrophale Folgen

"Die wirtschaftlichen Folgen sind katastrophal, und auch psychisch leiden die Menschen enorm", sagt Pracht und drückt damit aus, was die meisten Demonstranten empfinden. Die Einschränkung der Grundrechte gehe zu weit, die "Hängepartie" dauere schon viel zu lange - und dies auf der Basis fragwürdiger Zahlen. "Keiner sagt uns, ob die Opfer tatsächlich an Corona gestorben sind", sagt der Poxdorfer und begibt sich damit in die Nähe der Verschwörungstheorien und Falschnachrichten, die zu Corona kursieren.

Die bösen Hintermänner ...

So waren auch bei der Protestaktion in Bamberg am Samstag nicht nur Plakate zu sehen, mit denen die Achtung der Grundrechte gefordert wurde. Auch die angeblich drohende "Impfpflicht" gegen Covid-19 wurde zum Thema gemacht und die weit verbreitete Ansicht ausgesprochen, dass hinter der Corona-Pandemie handfeste wirtschaftliche Interessen stecken; dass das Virus in die Welt gesetzt wurde (von Bill Gates oder wem auch immer), um mit dem Impfstoff Kasse und mit der Angst Politik zu machen.

Diese bunte Mischung aus ernster Sorge und Zusammengereimten war das Kennzeichen anderer Kundgebungen in Franken. In der Regel blieben die Versammlungen regelkonform klein; angemeldete Protestaktionen sind möglich, wenn sich nicht mehr als 50 Menschen versammeln und Sicherheitsvorkehrungen eingehalten werden. Allerdings: In Bamberg, Würzburg und Schweinfurt versammelten sich nach Angaben der Polizei um die überschaubare Zahl von Demonstranten teils einige hundert Schaulustige, die weder Schutzmasken trugen noch Abstand hielten. "Das kann man uns als Initiatoren aber nicht anlasten. Wir haben uns strikt an die Auflagen gehalten", sagt Inge Betz von der Bamberger Initiative "Stay awake" (wachsam bleiben).

Die größte Kundgebung in Franken fand in Nürnberg statt, und sie wird ein politisches Nachspiel haben: Angemeldet und genehmigt für 50 Teilnehmer, versammelten sich vor der Lorenzkirche bis zur 2000 Menschen, um gegen den Corona-Lockdown (und anderes) zu demonstrieren. Die Polizei hielt sich zurück, da die Versammlung weitgehend friedlich verlief. Die Pressestelle des Polizeipräsidiums Mittelfranken bestätigt allerdings auch den Eindruck zahlreicher Beobachter: Unter die "offiziellen" Demonstranten mischten sich Gruppen und Grüppchen unterschiedlichster Interessen, aber auch Passanten, Touristen und sogar Familien mit Kindern, die in der Innenstadt herumtobten.

Innenstadt künftig tabu?

"Das war nicht das, was wir genehmigt hatten", sagt Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König (CSU). Menschen, die die Pandemie bekämpfen wollten, hätten so einen neuen Infektionsherd geschaffen. "Wir werden überlegen, wie wir mit den künftigen Demos umgehen", sagt König. Es werde nach den jüngsten Erfahrungen wohl keine Genehmigung mehr für die Innenstadt geben.

Für bedenklich hält der Nürnberger Stadtchef auch, dass die Kundgebung für Grundrechte und Demokratie von Kreisen unterwandert worden sei, die an den Grundfesten des Staates rütteln. Er ruft die Demonstranten dazu auf, nicht den Rechten hinterher zu laufen.

Gegen die "Eliten"

Ähnlich äußert sich der Politologe Johannes Marx von der Universität Bamberg. Für ihn sind Meinungs- und Versammlungsfreiheit legitime Rechte, auch in Corona-Zeiten. "Man muss von diesen Rechten mit Augenmaß und Vernunft Gebrauch machen", sagt der Professor im Gespräch mit dieser Redaktion.

Eine Unterwanderung der Corona-Proteste durch rechte Gruppen sieht Marx nicht - noch nicht. Aber er hört aus den Protesten ein Misstrauen gegen "Eliten" heraus, gegen Politik, Medien und Wissenschaft. "Und das ist gefährlich. Denn wer, wenn nicht der Wissenschaftler, hat es in der Hand, einen Weg aus der Krise zu finden."

Kommentar

Der Mundschutz ist kein Maulkorb Wir sind das Volk: Wo dieser Satz der Bürgerbewegung, die die DDR zu Fall brachte, heute zitiert wird, muss man ganz genau hinhören. Wer nimmt sich da das Recht, für "das Volk" zu sprechen - und spricht den vom Volk Gewählten eben dieses Recht ab?

Corona, genauer: die Corona-Maßnahmen verändern das Land und diese Gesellschaft. Niemals in der Geschichte der Bundesrepublik hat der Staat so massiv in das öffentliche wie das private Leben eingegriffen. Das geschah aber weder aus Willkür noch auf der Grundlage eines wie auch immer gestalteten Geheimplans.

Fakten: Es gibt ein neues gefährliches Virus. Es gibt Wissenschaftler, die auf der Grundlage solider Arbeit warnen. Und es gibt politische Entscheidungen auf der Grundlage dieser Warnungen. Natürlich: Wissenschaftler und Politiker können Fehler machen. Was aber, wenn Kinder mit Mandelentzündung nicht behandelt werden können, weil Ärzte und Kliniken mit Corona überfordert sind?

Hinterher wird man schlauer sein. Bis dahin gilt das Gebot der Vernunft. Vernünftig ist auch eine Debatte darüber, was man einem Volk zumuten kann. Eine Debatte mit Augenmaß. Der Mundschutz darf kein Maulkorb sein.

Autor: Günter Flegel (g.flegel@infranken.de)