Erneute Bauerndemos in Franken: Landwirte äußern Ängste gegenüber Söder und Habeck

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Tobias Utz
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Tobias Utz
Neben Demonstrationen in Aschaffenburg und Bamberg wurde unter anderem auch in Niedersachsen gegen die derzeitige Agrarpolitik protestiert - wie hier in Hannover. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa
Neben Demonstrationen in Aschaffenburg und Bamberg wurde unter anderem auch in Niedersachsen gegen die derzeitige Agrarpolitik protestiert - wie hier in Hannover. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Erneut ist es zu Protesten in der Region gekommen: In Bamberg und Aschaffenburg zeigten zahlreiche Landwirte mit ihren Traktoren Präsenz. Auf Veranstaltungen mit Ministerpräsident Markus Söder und Grünen-Politiker Robert Habeck kam es zu Diskussionen.

Seitdem Tausende Landwirte Mitte Januar in Nürnberg gegen die aktuelle Agrarpolitik demonstriert haben, kommt es immer wieder zu Bauernprotesten in der Region.

Bauernproteste in Aschaffenburg: Hunderte Traktoren vor Ort

Am Freitag (31. Januar 2020) versammelten sich Hunderte Landwirte im unterfränkischen Aschaffenburg. Anlass war der Wahlkampfauftakt von "Bündnis 90/Die Grünen" im Kommunalwahlkampf. Angaben der örtlichen Polizei zufolge kamen rund 550 Landwirte nach Aschaffenburg, der Veranstalter schätzt die Zahl auf 700. Sie hatten circa 300 Traktoren dabei. Die Initiative "Land schafft Verbindung" hatte zur Teilnahme aufgerufen. Intention dessen war, dem Grünen-Bundesvorsitzenden Robert Habeck aufzuzeigen, wo in der Agrarpolitik gehandelt werden muss. Alles drehte sich um Themen, wie die Zukunft mittelständischer Betriebe in der Landwirtschaft oder die angestrebte Agrarwende.

 

Konkrete Ergebnisse erwarteten sich die protestierenden Bauern allerdings kaum, da sich Robert Habeck und die Grünen aktuell nicht in einer Regierungsverantwortung befänden. Das sagte Dominik Herrmann, Sprecher des unterfränkischen "Land schafft Verbindung"-Ablegers dem Bayerischen Rundfunk am Abend.

Bezüglich des Themas der Regierungsverantwortung sah es im oberfränkischen Bamberg aus. Dort trafen Hunderte Landwirte auf den bayerischen Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Die "CSU Oberfranken" sowie der "CSU-Kreisverband Bamberg" hatte zum 75-jährigen Jubiläum eingeladen. Anlass für den nordbayerischen Ableger der Bauernprotest-Bewegung anwesend zu sein.

"Wir wollen kein Steuergeld, wir brauchen eine zukunftsfähige Agrarpolitik" - Schriftzug auf einem Banner auf der Demonstration in Bamberg

 

 

Proteste der Landwirte in Bamberg: Unmut über "Bauernmilliarde"

Auf der Veranstaltung stellte sich Söder den Sorgen und Ängsten der Bauern. Neben regen Diskussionen waren an mehreren Traktoren Spruchbänder zu sehen. Auf einem war unter anderem zu lesen: "Achtung. Hier fahren Arbeitsplätze. Noch."

Bereits am Donnerstagabend (30. Januar 2020) hatten sich Landwirte spontan zu einem Flashmob in Bamberg getroffen. Einer der Teilnehmer kritisierte dort die sogenannte "Bauernmilliarde", die die Bundesregierung plant: "Für uns ist das ein 'Schweigegeld', das über vier Jahre ausgezahlt werden soll. Wir lehnen es ab. Die Lage der Bauern insgesamt wird bisher überhaupt noch nicht angegangen", sagt er. Auch in Coburg sorgt die "Bauernmilliarde" für Unmut. Ein Vertreter des "Bayerischen Bauernverbandes" kommentierte: "Es geht uns nicht um Geld, sondern um eine fachliche Lösung der Probleme."

 

 

Am Samstagmittag (1. Februar 2020) zeigte Ministerpräsident Söder bereits wieder Präsenz in Franken: In Nürnberg unterstützte er den dortigen Kommunalwahl-Spitzenkandidaten Marcus König. Der Ministerpräsident postete ein Video auf Facebook davon. Ein Kommentator entgegnete ihm in der Kommentarspalte: "Pech, dass ihr die Bauern vergrault habt. Die Quittung kommt!"

Video: Das waren die Bauernproteste in Nürnberg