Ein SPD-Parteikollege fordert Klaus Stieringer zum Rücktritt aus dem Bamberger Stadtrat auf. Grund sind Stieringers Äußerungen zu Fake-Accounts in einem Beitrag der BR-Sendung "Quer".
- Bamberg: Stadtrat Klaus Stieringer (SPD) nach TV-Beitrag massiv in der Kritik
- SPD-Fraktionsvorsitzender irritierte mit Äußerung zu Fake-Accounts
- "Aussage war falsch und unüberlegt": Stieringer entschuldigt sich
Klaus Stieringer, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Bamberg, hat mit einer umstrittenen Äußerung zu sogenannten Fake-Accounts in einem TV-Beitrag mächtig für Wirbel gesorgt. Obwohl sich Stieringer inzwischen für seine Aussage entschuldigt hat, reißt die Kritik an seiner Person - auch parteiintern - nicht ab. Das berichtet der Fränkische Tag (Plus-Angebot).
"Quer": Bamberger SPD-Fraktionsvorsitzender irritiert mit Äußerung zu Fake-Accounts
Den Stein ins Rollen brachte Stieringer mit einem Aufsehen erregenden Statement in der BR-Sendung "Quer" am vergangenen Donnerstag (9. Dezember 2021). In einem Bericht des Fernsehmagazins äußerte sich der SPD-Stadtrat positiv zu mutmaßlichen Fake-Accounts auf der lokalen Medienseite "Bamberg Facts". Sein Argument: "Fake-Accounts geben ja dem Menschen erst mal die Möglichkeit, auch anonym unter dem Schutz der Persönlichkeitsrechte auch in den sozialen Netzwerken zu bewegen", sagte Stieringer. "Das finde ich okay.“
Stieringers Bekenntnis zu gefälschten Profilen sei nicht die erste Grenzüberschreitung des Politikers, schreibt FT-Chefreporter Michael Wehner in einem Kommentar des Fränkischen Tags (Plus-Angebot). Ihm zufolge legten weitere Beispiele nahe, dass es um mehr gehe als nur um Fehler in der Hitze des Gefechts.
Der Bamberger Kabarettist Florian Herrnleben sieht eine enge Verbindung zwischen "Bamberg Facts" und Stieringer. Letzterer stand mit seinem Namen dem BR-Bericht zufolge früher sogar selbst im Impressum. Laut "Quer" schrieben bestimmte Nutzer auf der "Bamberg Facts"-Facebook-Seite "erstaunlich oft" positiv über Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) - und negativ über den Fränkischen Tag.
Das Onlineportal diskreditiere die Zeitung immer wieder, so Quer. FT-Chefreporter Michael Wehner spricht im TV-Beitrag von "Propaganda" und "Einschüchterung". Nach Herrnlebens Einschätzung handelt es sich bei den Facebook-Kommentatoren um Profile erfundener Personen. "Das sind Fake-Accounts. Punkt", sagte der Kabarettist dem BR. Stieringer indes erklärte, dass ihm viele der Nutzer bekannt seien. "Viele von denen kenne ich, kenne ich sogar gut."
"Falsch und unüberlegt": Stieringer entschuldigt sich - und will "Verantwortung" übernehmen
Stieringers Parteifreund Jonas Merzbacher, Bürgermeister der Gemeinde Gundelsheim, übte in Hinblick auf mutmaßliche Fake-Accounts scharfe Kritik. "Das geht nicht", betonte er bei "Quer". Sein Standpunkt: Wer so etwas zu verantworten habe oder sich nicht deutlich davon distanzieren könne, habe in dem politischen System, "gerade auf kommunaler Ebene", nichts zu suchen.
Hallo Joe-Bamberg! Ich stimme Ihnen in allen Ihren Aussagen zu. Sie haben vollkommen Recht, insbesondere mit Ihrer letzten Bemerkung. Hier ist also der Gesetzgeber (sprich Landes- und Bundesparlament) gefordert, entsprechende Gesetzesänderungen vorzunehmen. Und hier liegt das eigentliche Dilemma. Sie kennen ja die Geschichte mit dem Ast auf dem man sitzt und der Säge.
Unsere lieben Abgeordneten bringen es ja nicht einmal fertig eine Wahlrechtsreform für den Bundestag zu beschließen. Der Bundestag ist nach China das zweitgrößte Parlament der Welt. Das wächst und wächst und wächst. Da lässt es sich doch gut aushalten.......Wann das Bundesverfassungsgericht über eine Klage gegen das geltende Wahlrecht entscheidet, ist noch unklar. Die erste Aufforderung des Gerichts zu einer Wahlrechtsreform erfolgte am 25.7.2012. Da erklärte Karlsruhe das Wahlrecht für verfassungswidrig. Noch Fragen?
bei uns in Bayern gehören Vetterleswirtschaft, Sumpf, Filz, Amigoaffären, Pöstla- und Ämterkummulation usw. schon in der untersten Ebene der politischen Landschaft doch zur Tradition
So mancher "Ehrenamtlicher" muss da längst nicht mehr noch in seinem Beruf arbeiten.
Drum verstehe ich jetzt nicht die Empörung
Vielleicht ist es langsam an der Zeit für einen Systemwechsel.
Unser Wahlen sind auch nicht mehr soo eindeutig als dass man den tatsächlichen Wählerwillen erkennen kann.
Zeitliche Beschränkung der Pöstla und regelmäßige Leistungsbeurteilung wären schon mal Mittel um den Sumpf regelmäßig trocken zu legen
Ich mache mir schnell Notizen, falls ich mal in die SPD eintreten will:
Ne blöde Bemerkung machen = Rücktritt und Parteiausschluss.
In Cum-Ex-Skandal verwickelt sein = Kanzlerschaft.
Der Pöbel nickt das ab.
Als SPD Mitglied kann ich nur sagen :Tritt zurück, das Aussitzen hat auch bei Kurz nicht geklappt.Du schadest der Partei.
Also eines vorweg, ich bin auch kein Fan von Herrn Stieringer. Verwerflich aber finde ich mittlerweile die Politik(er) auf fast allen Ebenen! Das muss man sich doch mal auf der Zunge zergehen lassen, da fordert ein Herr Schwarz, welcher vor einiger Zeit in Privatinsolvenz gegangen ist, als erster einen Parteiausschluss!
Das finde ich schon krass, hat dieser Herr überhaupt seine Gläubiger ganz bezahlt oder müssen die auf Forderungen sitzen bleiben (trotz des üppigen Salär als Bundestagsabgeordneter), was hat denn hier die Partei unternommen?
Verlogen und verkommen, ALLE