Bamberg erhält eine Million Euro mehr

Seit Freitag sind die Schlüsselzuweisungen für Städte, Gemeinden und Landkreise bekannt. Vor allem der Landkreis Bamberg profitiert von Mehreinnahmen.

Jedes Jahr das gleiche Spiel. Im Finanzsenat der Stadt wird um jeden Euro gefeilscht, viele Projekte fallen mangels Masse dem Rotstift zum Opfer. Doch wenige Tage später schüttet der Freistaat sein Füllhorn aus - und es ist - abrakadabra - wieder Geld in der Kasse.

2013 steigen die Schlüsselzuweisungen besonders kräftig, teilten am Freitag die beiden Landtagsabgeordneten Heinrich Rudrof und Melanie Huml (beide CSU) mit. Bamberg könne bei eisigen Temperaturen mit einem warmen Geldregen rechnen.

Genau sind es 1,3 Millionen Euro, um die die staatlichen Ausgleichszahlungen gegenüber dem Vorjahr für Bamberg nach oben klettern. Die Welterbestadt erhält l7 Millionen Euro - ein Ausdruck der allgemein gestiegenen Steuereinnahmen des Staates.

Einen Teil der Mehreinnahmen haben die Stadträte gewissermaßen bereits verfrühstückt, weil Kämmerer Bertram Felix in weiser Voraussicht 16,3 Millionen Euro in seinem Entwurf für 2013 berücksichtigt hat. Blieben noch 700 000 Euro, deren plötzliches Auftauchen unterschiedliches politisches Echo auslöste.

Während Staatssekretärin Melanie Huml (CSU) davon sprach, dass die Region Bamberg erheblich von den Zahlungen profitiere, sieht man bei den Grünen keinen Grund von einem besonderen Erfolg der Staatsregierung zu sprechen. Auch sei Sparsamkeit geboten, wie die grüne Finanzpolitikerin Christiane Laaser empfiehlt. "Angesichts der vielen Großprojekte tun wir gut daran, dieses Geld in die Rücklagen zu stecken."

Im oberfrankenweiten Vergleich zeigt sich, dass die Städte Bamberg und Bayreuth beide etwa gleichauf liegen, während das reiche Coburg wieder einmal leer ausgeht und das von Schulden geplagte Hof nächstes Jahr satte 20,7 Millionen bunkern darf. Noch erfreulicher als in der Stadt fällt der Geldsegen für den Landkreis Bamberg aus. So erhält die bevölkerungsstarke Gebietskörperschaft im Westen des Regierungsbezirks knapp 19 Millionen Euro aus dem staatlichen Umlagetopf und marschiert damit an der Spitze aller Landkreise in Oberfranken.
Nur prozentual, aber nicht in absoluten Zahlen können die Lichtenfelser da noch mithalten. Dort wird der Landkreis-Säckel mit 9,4 Millionen Euro gefüllt.

Von den auch bayernweit auf Höchststand befindlichen Schlüsselzuweisungen profitieren 2013 bis auf wenige Ausnahmen sämtliche Landkreisgemeinden. Den stärksten Zuwachs verzeichnet 2013 gegenüber 2012 Baunach, wo sich die Zahlungen auf 450 000 Euro nahezu verzehnfacht haben. Steil nach oben zeigen auch die Zahlen in Buttenheim, Kemmern, Gundelsheim und Breitengüßbach, wo der Zuwachs zwischen 88 und 39 Prozent liegt. In absoluten Zahlen ist es die Gemeinde Memmelsdorf, die das Füllhorn des Freistaats am deutlichsten zu spüren bekommt. 2,6 Millionen Euro fließen kommendes Jahr auf das Konto der Stadtrandgemeinde. Zu den weiteren Einkommensmillionären gehören Bischberg, Frensdorf, Hirschaid Litzendorf, Oberhaid, Rattelsdorf, Stegaurach und Zapfendorf. Für Heinrich Rudrof sind diese Zahlen nicht selbstverständlich. Sie zeigen, so formulierte der Abgeordnete, "dass in Bayern gerade finanzschwache Gemeinden nicht allein gelassen werden".