Trubel im Bad Kissinger Rathaus: Drei Stadträte verlassen die CSU-Ratsfraktion

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Drei Stadträte haben die CSU-Fraktion im Bad Kissinger Stadtrat verlassen. Foto: Archiv: Benedikt Borst
Drei Stadträte haben die CSU-Fraktion im Bad Kissinger Stadtrat verlassen. Foto: Archiv: Benedikt Borst
Martina Greubel. Foto: Dawn Hänsch
Martina Greubel. Foto: Dawn Hänsch
 
Thomas Schlembach. Foto: Dawn Hänsch
Thomas Schlembach. Foto: Dawn Hänsch
 
Klaus Bollwein. Foto: Dawn Hänsch
Klaus Bollwein. Foto: Dawn Hänsch
 

Aus der Wahl ging die Kissinger CSU noch als stärkste Fraktion hervor, durch den Wechsel übernimmt jetzt überraschend die DBK diese Rolle.

Bis Freitagnachmittag konnte die Bad Kissinger CSU noch davon ausgehen, dass sie auch im neuen Stadtrat die größte Fraktion stellt. Jetzt sieht es so aus, als hätten die Christsozialen statt der gewählten neun Rätinnen und Räte bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrats am kommenden Dienstag nur noch sechs Fraktionsmitglieder. Drei - nämlich Klaus Bollwein, Martina Greubel und Thomas Schlembach - haben am Freitagnachmittag in einer Mail an die Sprecher der Ratsfraktionen ihren Austritt aus der CSU-Fraktion verkündet.

Welche Auswirkungen hat das Verhalten der drei Stadträte?

Nach eigenen Angaben wechseln die drei CSU-Leute zur DBK. Die hat zwar bei der Wahl auch einen Sitz verloren. Rein rechnerisch wird die bis jetzt vierköpfige Fraktion mit den drei Neuen nun aber zur größten Fraktion im neuen Stadtrat. Die CSU hat nur noch sechs, die SPD sechs plus Oberbürgermeister und die DBK dann sieben.

Ob das auch Auswirkungen auf die Wahl der Stellvertreter des Oberbürgermeisters hat, wird sich am kommenden Dienstag im Stadtrat zeigen. Die Aussichten des bisherigen 2. Bürgermeisters Toni Schick (DBK) haben sich durch den Vorgang jedenfalls vermutlich verbessert. Dagegen sind die Chancen auf eine Wiederwahl für Thomas Leiner (CSU), der bisher 3. Bürgermeister war, bestimmt nicht besser geworden.

Austritt aus der CSU-Fraktion im Bad Kissingeer Stadtrat: "Nicht überraschend"

In einer Mitteilung für die Presse vom Freitagabend beschreiben die drei abtrünnigen CSU-Ratsmitglieder ihren Schritt als "nicht überraschend". Denn in der CSU-Stadtratsfraktion "kriselt" es nach ihren Worten bereits seit Jahren. Schon die Austritte von Bernhard Schlereth und Michael Heppes im vergangenen Herbst seien Beispiele dafür.

Als Hintergrund der Austritte nennen Klaus Bollwein, Martina Greubel und Thomas Schlembach jetzt die aus ihrer Sicht mangelnde Wertschätzung amtierender und zum Teil altgedienter Ratsmitglieder bei der Aufstellung der CSU-Kandidatenliste für die Wahl. Die "zugeteilten Listenplätze für Greubel, Schlembach und Bollwein" seien deutlich schlechter gewesen als die jeweils erreichten Wahlergebnisse 2014. Doch alle drei hätten die Herausforderung angenommen. Das Ergebnis der Wahl habe ihnen recht gegeben, heißt es in der Mitteilung der Drei. Schlembach sei von Listenplatz 12 auf Platz 4 vorgewählt worden, Bollwein von 11 auf Platz 5. Martina Greubel wurde sogar Stimmenkönigin der neuen Stadträte.

Aktuell beklagen die drei Abtrünnigen nun, dass es Steffen Hörtler, dem Vorsitzenden des CSU-Ortsverbands und der CSU-Stadtratsfraktion, aktuell "nicht wichtig" gewesen sei, "die Fraktion zu vereinen und auf einen gemeinsamen Weg zu bringen".

Kritik äußern die Drei dabei vor allem an einem Teilergebnis der Vorstandswahl. Ohne seinen Namen zu nennen, machen sie den neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Lutz "für die jahrelangen Querelen" verantwortlich. Alle drei hätten schon vor der Wahl deutlich gemacht, dass sie diese Personalie nicht mittragen würden, heißt es in der Mitteilung. Mangelnde Wertschätzung habe ihnen nun "keine andere Wahl gelassen, als diese Fraktion zu verlassen".

Von der CSU-Fraktion zur DBK

Als "neue politische Heimat" bezeichnen Greubel, Schlembach und Bollwein in ihrer Mitteilung die DBK-Stadtratsfraktion. Dort sähen sie die Möglichkeit, "konstruktive und zielorientierte Sachpolitik im Sinne ihres Wählerauftrags" zu leisten.

Die Frage nach dem Wählerauftrag stellte Steffen Hörtler für die CSU-Fraktion angesichts der drei Austritte in einer ersten Stellungnahme auf die Austritte am Freitagabend aber auch. Natürlich sei es für die CSU-Fraktion "unglaublich bedauerlich", dass die Drei die Fraktion verlassen. Nachvollziehen könne er den Schritt "in der jetzigen Situation" nicht. In der neuen Wahlperiode sei doch noch gar nichts weiter passiert. Da müsse man sich fragen, ob überhaupt der Wählerwille erfüllt werde. Oder ob die Drei nicht eigentlich ihre Sitze zurückgeben müssten.

Zu den Gründen der Austritte gibt es in der CSU Vermutungen, die in der schriftlichen Begründung der drei Beteiligten nicht angesprochen werden. Zwei der drei Abtrünnigen werden in einem Schreiben zahlreicher anderer Listenkandidaten, das dieser Redaktion vorliegt, heftig kritisiert, weil sie sich geweigert hätten, einen nachzuzahlenden Teilbeitrag der Kandidaten zu den Wahlkampfkosten zu überweisen.

Und Martina Greubel war, wie berichtet, bei der Wahl des Fraktionsvorsitzenden in der konstituierenden Sitzung der CSU-Fraktion überraschend gegen Steffen Hörtler angetreten. Diese Kräftemessen habe sie, heißt es aus der CSU, dann aber "in einer demokratischen Wahl" verloren.