Gemeinderat Oerlenbach: Neues Konzept für den Friedhof

Ein Gremium soll Ideen sammeln, wie der Gottesackers in Rottershausen neu gestaltet werden kann. Zudem diskutierten die Räte über die Verkehrsschau in den Ortsteilen und beschlossen ein Brummi-Parkverbot Am Kreisel. Auch Breitbandausbau und die Jahresrechnung waren Thema.

Ein zehnköpfiges Gremium soll sich um das Konzept für den Friedhof in Rottershausen kümmern. Dieser Idee von Bürgermeister Nico Rogge (CSU) schlossen sich alle Ratsmitglieder an. In dem umfassenden Plan soll alles aufgenommen werden, was man sich für den Gottesacker wünscht. Sicherheitsrelevante Arbeiten lässt die Gemeinde jedoch schon jetzt verrichten.

Vier Bauanträge lagen dem Gemeinderat zur Entscheidung vor - er befürwortete alle einstimmig. Das gilt für die Dachgaube in Eltingshausen, für den neuen Carport in Ebenhausen ebenso wie für eine Doppelgarage und für eine Nutzungsänderung (beide Ebenhausen).

Neue Breitbandförderung

Raus aus der bayerischen Förderung und rein in die des Bundes. Weil in Oerlenbach nur wenige Gebäude als vom Internet unterversorgt gelten (21 Adressen), fährt die Gemeinde damit wesentlich besser. Rund ein Viertel der Kosten hätte man über den Hilfstopf aus München erhalten, die neue Kombination verspricht eine Förderquote bis zu 90 Prozent.

Satzung für das Sanierungsgebiet verlängert

Es war ein "Zufallsfund", so nannte es Bürgermeister Rogge, und schildert die Situation rund um den Altort Ebenhausen. Dort wäre die Satzung für das Sanierungsgebiet zum Jahreswechsel ausgelaufen. Der Gemeinderat nutzt jetzt die Möglichkeit und verlängert diese Regelung um 15 Jahre. Davon profitieren die Anwohner steuerlich, wenn sie Häuser erhalten und sanieren .

Förderanteil für die Kirche erhöht

Weil die Kirche (Diözese Würzburg) bestenfalls noch 20 Prozent der Kosten übernimmt, erhöht die Gemeinde ihren Förderanteil von zwei Dritteln auf 80 Prozent. Rottershausen profitiert als erste Kita davon: Für die Reparatur des Zaunes gewährt Oerlenbach den aufgestockten Anteil.

Prüfungsbericht für das Jahr 2020

Außerplanmäßige und überplanmäßige Ausgaben thematisierte Alexander Böse, der den internen Prüfungsbericht für das Jahr 2020 im Gemeinderat vortrug. Wegen der Pandemie erläuterte er nur wenige Beispiele, die er und die anderen Berufenen gesammelt hatten.

Die Liste reicht von Versorgungsleistungen (128 000 Euro) über die Betriebskosten Förderung der Kindergärten (139 000 Euro inklusive der Pandemie-Folgekosten) bis hin zu reinen "Buchungsänderungen".

Auch listete er nicht planbare Positionen auf, die erst im Laufe des Jahres bekannt werden, wegen der Dringlichkeit aber geschultert werden mussten. Und er verwies auf Kosten, die von einem Haushaltsjahr ins andere geschoben wurden.

Insgesamt lobte Alexander Böse die Verwaltung und bat seine Ratskollegen mit Erfolg um die Zustimmung für alle notwendigen Beschlüsse, Entlastung inklusive. Der Gesamthaushalt 2020 umfasst rund 20,5 Millionen Euro, etwas mehr als ein Drittel (8,9 Millionen Euro) entfällt dabei auf den Verwaltungshaushalt Oerlenbachs.

Prüfungsausschuss fordert Bautechniker oder Bauausschuss

Der Prüfungsausschuss schlug vor, dass die Gemeinde entweder einen Bautechniker einstellt oder einen Bauausschuss installiert. So sollen die Leistungspläne besser geprüft werden. Im Gemeindeparlament war ein Trend für den Bautechniker zu vernehmen, ein neuer Ausschuss, so die Meinung, mache das Prozedere komplizierter. Der Rat wird das in einer der nächsten Sitzungen debattieren.

Verkehrsschau: Mehr Zickzacklinien, frische 30er-Symbole und Parkverbote

Eine ganze Reihe von Projekten stand auf der Liste der Verkehrsschau, die der Bürgermeister mit den Ortssprechern in allen Gemeindeteilen zusammen mit der Polizei gemacht hatte. Nicht alle Wünsche der Bürger können umgesetzt werden, oft geben es die geringen Unfallzahlen nicht her.

Neue Zickzacklinien wird Oerlenbach an einigen Kreuzungen anbringen und so die Ein- und Ausfahrt erleichtern.
Das "30er-Symbol" soll auf einigen Straßen erneuert, neu eingebrannt werden.
Eine neue Regelung soll den Feuerwehren helfen: In Oerlenbach, in Eltings- und Ebenhausen dürfen Einsatzkräfte im Umfeld des Feuerwehrhauses parken, für die Bürger zählt aber ein strenges Park- und Halteverbot.

Der umfangreiche Bericht zeigte Lösungsvorschläge für viele der auch von den Bürgern geforderten Änderungen. Nur bei der Frage von parkenden Lastkraftwagen "Am Kreisel" in Oerlenbach wich der Gemeinderat von den vorgeschlagenen Entscheidungen ab: dort soll das Abstellen der Brummis zwischen Samstag 22 Uhr und Sonntag 22 Uhr künftig verboten werden.

Nico Rogge hegt die Hoffnung, dass im Umfeld der Ebenhäuser Schule ein Tempolimit während des Betriebs umgesetzt werden kann.

Neuer Bauwagen

Rund 25 000 Euro wird der neue Schutzwagen für die Waldarbeiter wohl kosten. Die Verwaltung präsentierte die Ergebnisse der Ausschreibung. Dort sollen die Arbeiter Schutz finden, sich zur Pause treffen und zusätzlich Arbeitsgeräte lagern können. Der alte Schutzwagen war in die Jahre gekommen und erfüllte seinen Zweck nicht mehr. Eine Gegenstimme zählte Geschäftsleiter Jürgen Markert bei der Abstimmung.

Mitteilingen an den Gemeinderat

Eine ganze Reihe von Mitteilungen und Informationen hatte Nico Rogge parat:

Bis zur Sitzung waren 63 Projektvorschläge der Bürger für das Jubiläumsjahr 2022 eingegangen.
Die Verwaltung stellt fest, dass die Bauprojekte - trotz der hohen Auslastung der Branche - "im Plan" sind.
Weniger Geld als befürchtet hat Oerlenbach als Ersatzleistung "Kindergartenbeitrag in der Pandemie" aufwenden müssen.
Es liegen noch keine schlüssigen Vorschläge für den Kulturehrenbrief und für die neue Auszeichnung "Grüner Engel" vor. Beides, da war sich der Rathauschef sicher, sei der Pandemie und den vielen ausgefallenen Veranstaltungen geschuldet.

Jahresrückblick im Netz zu finden

Seinen großen Jahresrückblick - Nico Rogge sprach von vielen Folien - hat der Bürgermeister nur angerissen. Er bedankte sich bei allen Partnern der Gemeinde, bei den Mitarbeitern, den beauftragten Firmen und natürlich dem Gemeinderat für die sehr gute Zusammenarbeit im auslaufenden Jahr. Die Präsentation 2021 können die Bürger im Internet ansehen.