Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 fällt deutlich besser aus als erwartet. Ganz ohne neue Schulden wird die Stadt jedoch nicht auskommen.
Der Blick zurück aufs Haushaltsjahr 2015 beschäftigte den Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstag. Leo Romeis, Sachbereichsleiter Finanzen, stellte die wichtigsten Kennzahlen vor. Das Jahresergebnis in Höhe von rund 564.412 Euro überrascht, denn eigentlich war der Haushaltsplan von einem Minus von 129.520 Euro ausgegangen. "Eine nicht unerhebliche Verbesserung", nennt Romeis diese Tatsache, die die Stadträte mit Anerkennung quittierten. Die Rücklage stieg folglich von rund 1,12 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 1,68 Millionen Euro Ende 2015 an.
Mehr als erwartet nahm die Stadt bei der Gewerbesteuer (+252.089 Euro), der Einkommenssteuer (+87.194 Euro) und der Umsatzsteuer (+39.528 Euro) ein. Dazu kommen 150.000 Euro Stabilisierungshilfe, die auch deshalb gut sind, weil die Stadt dadurch auf höhere Fördergelder als sonst üblich hoffen kann. Zudem konnten 63.000 Euro eingespart werden, weil weniger Plätze im Kindergarten gebucht und damit weniger Personal gebraucht wurde. Das machte den Mehraufwand von rund 70.000 Euro beim Personal durch tarifliche Lohnerhöhungen schon fast wieder wett.
Investitionen verschoben
Natürlich - und daraus macht Romeis keinen Hehl - kommt der Überschuss auch deshalb zustande, weil Investitionen in Höhe von rund 955.466 Euro aufgeschoben worden sind. Das hat mehrere Gründe: Zum einen wurden Finanzen, die beispielsweise für den Kauf des Parkplatzes am Bahnhof zurückgelegt worden waren (240.000 Euro) nicht gebraucht, weil die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn noch nicht so weit gediehen sind. Zum anderen wurden Maßnahmen bewusst verschoben, so wird die energetische Sanierung des Rathauses und die Umgestaltung von Bürgerbüro und Foyer nun über das Kommunale Investitionsprogramm (KIP) verwirklicht - mit einer Förderquote von 90 Prozent. Auch beim Gebäudeunterhalt sparte die Stadt Kosten ein.
Die Schulden beliefen sich zum 31. Dezember 2015 auf 2,7 Millionen Euro. Im Vergleich zum Vorjahr sind das 335.778 Euro weniger. Weil das Jahresergebnis so gut ausgefallen ist, konnte die Stadt auf die geplante Aufnahme von neuen Krediten in Höhe von 400.000 Euro verzichten. Mit Hinblick auf anstehende Investitionen wie die Generalsanierung der Mittelschule sagte Romeis allerdings: "Dennoch werden wir die nächsten Jahre nicht ganz ohne eine Kreditaufnahme schultern können."
Ausschuss hat keine Bedenken
Der Stadtrat nahm die Ausführungen einstimmig zur Kenntnis. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird nun die Zahlen überprüfen. Vorsitzende Petra Hirschmann (CSU) stellte den Abschluss für 2014 vor. Rund 641.076 Euro erwirtschaftete die Stadt als Jahresüberschuss. "Wir hatten keine Beanstandungen", sagte Hirschmann im Namen der sieben Ausschussmitglieder, die drei Abende lang die Finanzen geprüft hatten. Die Feststellung des Jahresabschlusses und die Entlastung der Bürgermeisterin erfolgten einstimmig.
Punkt für Punkt aus dem Stadtrat:Bauanträge Bürgermeisterin Brigitte Meyerdierks (CSU) gab eine Reihe von Bauvorhaben bekannt: Das Bayerische Rote Kreuz mit Teilabriss und Neubau in der Rotkreuzstraße; Förderstätte in der Ludwigstraße; Autohaus Böckler Werbeanlagen und Errichtung einer Mauer; Kurstift mit Garagen und Stellplätzen; Deckert in der Wernazer Straße Anbau von Balkonen.
Erweiterung Einstimmig gab der Stadtrat grünes Licht für eine Bauvoranfrage von Lidl. Der Markt in der Kissinger Straße soll von 824 Quadratmetern Verkaufsfläche auf 1150 erweitert werden. Dazu kommen rund 53 Quadratmeter Eingangsbereich. Um Platz zu schaffen, soll das Gebäude im nördlichen Bereich um 8,8 Meter erweitert werden.
Seniorenbeirat Die bisherige Vorsitzende Sieglinde Leiding gibt ihr Amt auf. Nun wird ein Nachfolger gesucht.
Werbeanlagen Der Bauantrag zum Anbringen von Werbeanlagen für den neuen Rewe-Markt lag noch nicht vor. Deshalb setzte die Stadtverwaltung den Punkt von der Tagesordnung ab.
Keine Einwände erhob der Stadtrat gegen das geplante Gewerbegebiet "Buchgrund" in Weißenbach. Bebauungsplan und Änderung des Flächennutzungsplans passierten den Rat ohne Beanstandung. Ebenfalls keine Einwände hatte der Stadtrat gegen die Einbeziehungssatzung "Auersbergstraße". Dort soll auf einem Grundstück ein Wohnhaus gebaut werden.
