In den sozialen Medien wird zu einem Protest auf der A3 bei Aschaffenburg am Freitag (12. Januar 2024) aufgerufen. Die Polizei schickt eine eindringliche Warnung an Landwirte.
Die Polizei weist mögliche Versammlungsteilnehmer einer Demonstration am Freitag (12. Januar 2024) daraufhin, dass die A3 laut Bescheid nicht als Versammlungsfläche genutzt werden darf, wie es in einer Pressemitteilung des Präsidiums Unterfranken heißt. Den Behörden wurde demnach bekannt, "dass in sozialen Netzwerken entgegen dieses Bescheides des Landratsamts Aschaffenburg dazu aufgerufen wird, die Autobahn dafür zu nutzen". Bei Zuwiderhandlungen drohten "strafrechtliche und verkehrsrechtliche Konsequenzen".
Am Freitag soll eine angezeigte Versammlung von Landwirten im Landkreis Aschaffenburg auf der B26 zwischen Sailauf und Hösbach (Stachus) stattfinden. Das Landratsamt Aschaffenburg habe den Anmeldern der Versammlung die Fläche zugewiesen, um dort demonstrieren zu können. Nun sei den Behörden bekannt geworden, dass trotz des Bescheides samt Gefahrenprognose über soziale Medien nach wie vor dazu aufgerufen werde, sich zur Versammlung auf der A3 einzufinden. Die Polizei Unterfranken weist "eindringlich darauf hin, dass die A3 als Versammlungsfläche nicht zugelassen ist".
Wer dennoch die Autobahn als Versammlungsfläche nutze oder gar blockiere, müsse mit strafrechtlichen und verkehrsrechtlichen Konsequenzen rechnen. "Die Polizei schützt angezeigte und ordnungsgemäß durchgeführte Versammlungen und versucht dabei, Gefahren und Behinderungen für Dritte so gering wie möglich zu halten", heißt es abschließend. In und um Nürnberg findet am Freitag indes der wohl bisher größte Bauernprotest Frankens statt.
