Die deutsche Wirtschaft dümpelt dahin. Nächstes Jahr soll sich das Blatt wenden. Doch damit es längerfristig bergauf geht, sind weitere Schritte nötig, warnt die Wirtschaftsministerin.
Die Bundesregierung sieht Anzeichen für eine Verbesserung der Wirtschaftslage: Für das laufende Jahr rechnet Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) mit einem Mini-Wachstum von 0,2 Prozent. Im kommenden Jahr soll es deutlicher bergauf gehen mit einem erwarteten Wachstum von 1,3 Prozent. Für 2027 geht die Bundesregierung von 1,4 Prozent Wachstum aus.
Doch darauf sollte sich das Land besser nicht ausruhen, warnte die Ministerin. «Die deutsche Wirtschaft tritt seit 2019 auf der Stelle. Andere Volkswirtschaften wachsen auch in Europa. Deutschland droht, zurückzufallen.» Ihre Schlussfolgerung: «Wir müssen kämpfen» - und zwar um den Wohlstand, das Wachstum, die Stärke Europas, sagte Reiche und forderte «Mut für entschlossene Reformen» ein.
Deutsche Verbraucher sollen Wachstum bringen
Die deutsche Wirtschaft steckt seit längerer Zeit in einem Konjunkturtief. In den vergangenen beiden Jahren schrumpfte die Wirtschaftsleistung. Reiche wies auf die Bedeutung Chinas als ernsthafter Wettbewerber hin bei Technologien wie Photovoltaik, Batterien oder Windenergie. Zudem seien deutsche Unternehmen von chinesischen Rohstoffen abhängig.
Nicht der weltweite Handel soll der exportstarken deutschen Wirtschaft nun das erhoffte Wachstum bringen, sondern die Nachfrage im Inland. Stabile Preise, Lohnsteigerungen und Entlastungen ließen die verfügbaren Einkommen der Privathaushalte in den kommenden Jahren steigen, so die Bundesregierung. Sie geht zudem von höherer Beschäftigung aus.
Das alles soll dazu führen, dass die Menschen mehr Geld ausgeben. Die milliardenschweren Staatsausgaben für Infrastruktur, Klima und Verteidigung dürften der Wirtschaft ebenfalls Schub geben, lautet die Erwartung.
Reiche: Für längerfristiges Wachstum Reformstau auflösen
Ministerin Reiche gießt Wasser in den Wein: «Der konjunkturelle Ausblick darf nicht darüber hinwegtäuschen: Ein erheblicher Teil des Wachstums in den kommenden Jahren wird voraussichtlich aus hohen staatlichen Ausgaben – etwa dem Sondervermögen und den Verteidigungsinvestitionen – stammen».
Doch auch das werde nur wirken, wenn zügige Planungs- und Genehmigungsverfahren die Investitionen auch schnell möglich machten. «Um langfristiges Wachstum zu sichern, müssen wir den Reformstau auflösen: Energiekosten senken, private Investitionen fördern, die im internationalen Vergleich hohe Steuer- und Abgabenlast angehen, Bürokratie abbauen, Märkte öffnen und Innovationen ermöglichen», forderte die CDU-Politikerin, die insbesondere auf eine «Trendwende in der Bauwirtschaft» hofft.
