Knapp drei Wochen vor dem Nato-Gipfel drohen die USA Bündnispartnern, die ihre Verteidigungsausgaben nicht deutlich steigern. Jetzt kommt die US-Präsenz in Europa insgesamt auf den Prüfstand.
Die USA werfen Nato-Partnern anhaltende Nachlässigkeit vor und stellen die US-Truppenpräsenz in Europa auf den Prüfstand. Zur Truppenpräsenz und Stationierung amerikanischer Streitkräfte werde es eine Untersuchung geben, kündigte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth bei einem Bündnistreffen in Brüssel an. Sie werde in sechs Monaten - vielleicht aber auch schon früher - abgeschlossen sein.
Hegseth kritisierte: «Einige der größten Volkswirtschaften der Nato, einige unserer reichsten Länder, Verbündete, die am liebsten über die regelbasierte internationale Ordnung und das Zusammenstehen von Mittelmächten sprechen, scheinen immer noch zu glauben, dass die Ära des Trittbrettfahrens weitergeht.»
Auch wenn einige Staaten ihre Militärausgaben deutlich gesteigert hätten, gebe es Rückschläge bei der Stärkung der Nato. Hegseth kündigte an, dass die USA ihre jährlichen Nato-Beiträge künftig davon abhängig machen wollten, ob andere Länder ihre Verteidigungsausgabenziele erfüllen. «Dort, wo Verbündete nicht mit der notwendigen Dringlichkeit investieren, werden unsere Beitragszahlungen sinken», sagte er.
Hegseth: Im Krieg gegen Iran nicht ausreichend unterstützt
Zudem kritisierte Hegseth, die USA seien im Krieg gegen den Iran nicht ausreichend unterstützt worden und bezeichnete das Verhalten von Alliierten als «beschämend». Er nannte keine Verbündeten direkt, aber Kritikpunkte waren zuvor schon gegen Staaten wie Spanien und Großbritannien vorgebracht worden.
Als Ziel nannte der US-Minister, «ein ausgewogenes Bündnis, in dem Europa die Führung für seine eigene Verteidigung übernimmt: Nato 3.0». Viel zu lange sei die Nato «ein Papiertiger und eine Einbahnstraße» gewesen.
Rutte: US-Streichpläne treten umgehend in Kraft
Die Alliierten hatten US-Präsident Donald Trump beim Gipfel im vergangenen Jahr zugesagt, spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und Sicherheit zu investieren. Bisher lag das Ziel bei zwei Prozent. Bei dem Gipfel in diesem Jahr in Ankara sollen die Fortschritte bewertet werden. Er beginnt in knapp drei Wochen.
Kurz vor dem Verteidigungsministertreffen an diesem Donnerstag hatte Nato-Generalsekretär Mark Rutte bestätigt, dass die USA künftig weniger militärische Fähigkeiten für Abschreckung und Verteidigung unter Nato-Kommando in Bereitschaft halten werden. Es geht dabei um Zusagen für das genannte Nato Force Model. Mit diesem wird im Bündnis festgelegt, welche Mitgliedstaaten wie viele Kräfte und Fähigkeiten bereithalten und wie schnell diese verfügbar sein müssen.
