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Winterzeit

Zeitumstellung: Deshalb ist nach wie vor kein Ende in Sicht - Oettinger weiter fürs Umstellen

Die allermeisten Deutschen sind es leid, im Frühjahr und im Herbst an der Uhr zu drehen. Auch eine EU-weite Befragung ergab eine klare Mehrheit für ein Ende der Zeitumstellung. Und trotzdem müssen wir weiter zwischen Sommer- und Winterzeit wechseln. Warum?
 

Ein Ende der Zeitumstellung in Europa im Jahr 2021 wird zunehmend unwahrscheinlich.

Oettinger ist weiter für die Zeitumstellung

Viele Staaten befürchten nach Angaben der finnischen EU-Ratspräsidentschaft einen Flickenteppich mit unterschiedlichen Zeitzonen. Auch EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) plädiert dafür, die Uhren weiterhin im Frühjahr und im Herbst umzustellen. An diesem Wochenende werden die Uhren am Sonntag von 3 Uhr nachts um eine Stunde auf 2 Uhr zurückgestellt, dann gilt wieder die Mitteleuropäische Zeit (MEZ).

Der Europäische Rat habe noch keine Position zu einer Abschaffung der Zeitumstellung, sagte eine Sprecherin der finnischen EU-Ratspräsidentschaft den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Es sei zudem offen, ob das Thema beim nächsten Treffen der zuständigen EU-Verkehrsminister Anfang Dezember überhaupt auf der Tagesordnung stehen werde.

Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte auf Anfrage der Funke-Zeitungen, vor einer Entscheidung müssten die EU-weiten Auswirkungen einer Abschaffung der Zeitumstellung analysiert werden. Für die Bundesregierung sei es entscheidend, "Zeitinseln und Friktionen im Binnenmarkt zu vermeiden". Grundsätzlich ist die Bundesregierung für ein Ende der Zeitumstellung, sie lässt aber noch offen, ob dann in Deutschland die Sommer- oder die Winterzeit gelten soll.

Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese kritisierte, die EU-Staaten hätten das Thema immer weiter auf die lange Bank geschoben. "Noch könnte der vom EU-Parlament beschlossene Plan, die Zeitumstellung 2021 abzuschaffen, eingehalten werden", sagte er den Funke-Blättern. "Aber wenn die finnische Ratspräsidentschaft eine Positionierung der EU-Staaten jetzt nicht noch bis Jahresende vorantreibt, wird man den Termin leider verschieben müssen." Liese forderte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) in einem Schreiben auf, die Mitgliedsstaaten zu einer schnellen Entscheidung zu drängen.

Oettinger: "Wäre nicht traurig, wenn es mit der Abschaffung nicht klappt"

EU-Kommissar Oettinger wäre dagegen "nicht traurig, wenn es mit der Abschaffung der Zeitumstellung nicht klappt". Er verwies in der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) darauf, dass der europäische Binnenmarkt auf eine gemeinsame Zeitzone getaktet sei. Außerdem würden die Kinder "einen wesentlichen Teil des Jahres im Dunkeln zur Schule gehen, wenn Deutschland die Sommerzeit dauerhaft einführen würde".

Seit 1996 gilt in der EU ab dem letzten März-Wochenende die Sommerzeit und ab dem letzten Sonntag im Oktober wieder die Normalzeit. In einer EU-weiten Befragung hatten sich im vergangenen Jahr 84 Prozent für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. An der Online-Befragung beteiligten sich rund 4,6 Millionen Menschen, darunter etwa drei Millionen Deutsche.

Die EU-Kommission schlug daraufhin vor, die Umstellung in diesem Jahr auslaufen zu lassen, das EU-Parlament stimmte schließlich für ein Ende der Zeitumstellungen im Jahr 2021. Doch auch die EU-Mitgliedsstaaten müssen sich einigen und dem Vorhaben zustimmen.

Oettinger zog die Aussagekraft der Bürgerbefragung von 2018 wegen der geringen Beteiligung in Zweifel. "Gemessen an der Zahl der Wahlberechtigten waren 4,6 Millionen Stimmen nicht viel", sagte er der "Rheinischen Post". "Vor diesem Hintergrund sollte man das Votum nicht zu ernst nehmen und auch die Gegenargumente genau prüfen." Er begrüße es, "dass die Mitgliedsstaaten das tun".