Die Kinderschänder und ihre Jäger

Einen Logopäden aus Würzburg überführten Ermittler aus Bamberg jüngst des sexuellen Missbrauchs in 64 Fällen. Trotz dieses Erfolgs werden die fränkischen Ermittler im Kampf gegen kinderpornografische Netzwerke oftmals ausgebremst.

Als sich der Logopäde aus Würzburg wieder einmal ins Darknet einwählte, dürfte er sich in Sicherheit gewähnt haben. Er irrte sich. Das muss dem Enddreißiger spätestens dann klar geworden sein, als an einem Märzabend 2019 ein Sondereinsatzkommando der Polizei sein Zimmer stürmte. "Sein Computer lief noch, der Darknet-Browser war geöffnet", sagt der Bamberger Generalstaatsanwalt Thomas Janovsky.

Seit 2015 ist bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg die Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB) angesiedelt. 15 Staatsanwälte sind dort bayernweit unter anderem zuständig für Ermittlungen in den Bereichen von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch von Kindern. Im offenen Netz, vor allem aber im Darknet sichten sie Dokumente sexualisierter Gewalt und sammeln Hinweise auf die Täter.

2019 führte die ZCB in diesem Deliktfeld mehr als 670 Verfahren gegen namentlich bekannte Beschuldigte. Aus welchen Gebieten des Freistaats die Beschuldigten genau stammen, erhebt die ZCB nicht. Aussagen über die Zahl fränkischer Beschuldigter sind aus diesem Grund auch nicht möglich.

"Ein großes Problem für uns"

Dem Würzburger Logopäden konnten die Ermittler am Ende über 22 000 kinderpornografische Bild- und Videodateien zuordnen. Unter großer öffentlicher Anteilnahme verurteilte ihn das Landgericht Würzburg in diesem Mai in erster Instanz wegen des schweren sexuellen Missbrauchs in 64 Fällen zu einer Haftstrafe von elf Jahren und vier Monaten.

Dem Logopäden auf die Spur gekommen waren die Ermittler mithilfe seiner IP-Adresse. Eine IP-Adresse besteht grob gesprochen aus Nummern, die Nutzern im Internet individuell zugewiesen werden. Die IP-Adresse des Logopäden erhielt die ZCB mit dem Hinweis auf einen Darknet-Nutzer, der offenbar Missbrauchsbilder und -videos herstellte. Wie genau sie an die IP-Adresse kam, verrät die ZCB nicht.

Die IP-Adresse des Logopäden führte die ZCB auf juristisch unwegsames Gelände. Zwar verpflichtet ein 2015 vom Bundestag verabschiedetes Gesetz die Internetanbieter dazu, IP-Adressen langfristig zu speichern.

Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster aber ist diese Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung gegenwärtig ausgesetzt.

Aus diesem Grund löschen die Provider die IP-Adressen auch weiterhin nach wenigen Tagen. "Das ist ein großes Problem für uns", sagt Janovsky.

Monat für Monat beispielsweise meldet die US-Kinderschutzorganisation NCMEC Tausende Hinweise auf Nutzer, die von Deutschland aus kinderpornografisches Material in den sozialen Netzwerken teilen. Wenn die deutschen Ermittler diese Spuren später aufgreifen, sind sie oft genug bereits erkaltet. "Die Daten zu den betreffenden IP-Adressen sind dann oft schon gelöscht worden", sagt Oberstaatsanwalt Christian Schorr vom ZCB.

Datenschutz und Täterschutz

Ein Smartphone und einen Internetanschluss, mehr braucht es heute nicht mehr für die Produktion und den Vertrieb kinderpornografischen Materials. "Der digitale Fortschritt macht es den Kriminellen leicht und den Ermittlern schwer", sagt Janovsky.

Dennoch bleibt die Frage nach dem Instrumentenkasten der Ermittler oft auffallend unterbelichtet. Nach den Missbrauchsfällen von Münster und Bergisch Gladbach investierte Bundesjustizministerin Lambrecht (SPD) ihr politisches Kapital lieber in die Verschärfung des Strafrechts. "Man darf es aber nicht bei der Erhöhung des Strafrahmens belassen. Man muss auch die Ermittlungsmöglichkeiten anpassen", sagt Janovsky. Seine Forderung provoziert Fragen: Haben die Ermittler wirklich alle Mittel für das, was Staat und Gesellschaft von ihnen erwarten: Täter überführen, Netzwerke zerschlagen, neue Gewalt an Kindern verhindern?

Man bekommt von den Ermittlern auf diese Frage kein klares Ja und auch kein klares Nein. Ihr Alltag ist komplizierter. Er ist bestimmt von der Spannung zwischen dem ermittlungstechnisch Wünschenswerten und dem rechtlich Erlaubten. Beispiel Vorratsdatenspeicherung: Janovsky hält sie im Kampf gegen kinderpornografische Täter für "essenziell". Die Bedenken vieler Datenschützer respektiert er. Ängste vor staatlicher Komplettüberwachung aber weist er zurück: "Für jeden Zugriff auf diese Vorratsdaten müssten wir uns eine richterliche Genehmigung holen." Datenschutz sei wichtig, sagt Janovsky: "Aber Datenschutz darf nicht Täterschutz werden."

Nur eine stumpfe Waffe?

Vor allem im Darknet, auf der dunklen Seite des Internets, teilen Nutzer ihre Dokumente sexualisierter Gewalt. Hier glauben sie sich unbeobachtet von den Ermittlern. Im Darknet werden IP-Adressen über eine Kette von Serververbindungen anonymisiert. Die Nutzer sind nicht mehr zu identifizieren, ihre IP-Adressen scheinen ohne Wert. Dass alles entblößt die Vorratsdatenspeicherung in den Augen ihrer Kritiker als eine allenfalls stumpfe Waffe in den Händen der Behörden.

Die Ermittlungen gegen den Logopäden bewiesen das Gegenteil. Zwar konnte das ZCB allein mit der IP-Adresse nicht nachvollziehen, in welchen Foren er was tat. "Aber wir konnten ihn mit der IP-Adresse identifizieren und feststellen, wann er sich ins Darknet einwählte", sagt Schorr. Eines Abends stürmte genau dann das SEK das Zimmer des Logopäden.

Dass die von Janovsky geforderten "Anpassungen" der Ermittlungsmöglichkeiten kein Wunschdenken bleiben müssen, beweist der Umgang mit den sogenannten "Keuschheitsproben". Mit ihnen vergewissern sich die Mitglieder kinderpornografischer Foren, ausschließlich unter Gleichgesinnten zu sein.

Regelmäßig verlangen sie deshalb voneinander eigene kinderpornografische Fotos. Die im Darknet ermittelnde ZCB konnten die "Keuschheitsproben" nicht bestehen, sie hätten sich strafbar gemacht. Die Türen, die sich ihnen in pädosexuelle Schattenreiche geöffnet hatten, schlossen sich wieder. "Das war ungeheuer frustrierend", sagt Schorr.

Heikle "Keuschheitsproben"

Etwas Entscheidendes hat sich geändert. Seit diesem Frühjahr dürfen Ermittler die Produktion kinderpornografischer Bilder und Videos in Auftrag geben. Voraussetzung dafür ist ein richterlicher Beschluss.

Mithilfe künstlicher Intelligenz errechnen IT-Experten anschließend lebensecht wirkende, in Wahrheit aber vollkommen künstliche Missbrauchsbilder. Mit ihnen lassen sich "Keuschheitsproben" bestehen, mit ihnen kann die ZCB noch zielgerichteter ermitteln.

Ihre neuen Optionen verdanken die Ermittler einer bayerischen Gesetzgebungsinitiative, die von der Generalstaatsanwaltschaft in Bamberg selbst mit angestoßen wurde. "Die alte Gesetzeslage hat uns zu oft ausgebremst. Ich bin froh, dass das geändert werden konnte", sagt Janovsky.