Bamberg

Bürger haben das Wort

Wie soll Bürgerbeteiligung aussehen? Die Stadtverwaltung will verstärkt auf die Einwohner zugehen und richtet ein Bürgerlabor ein.
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Wie ein Schaufenster zur Stadt mutet das "Pop-Up"-Bürgerlabor in der Hauptwachstraße 3 an. Alle Fotos: Barbara Herbst
Wie ein Schaufenster zur Stadt mutet das "Pop-Up"-Bürgerlabor in der Hauptwachstraße 3 an. Alle Fotos: Barbara Herbst
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Radentscheid, Muna, Bergverbindung, Wolfsschlucht: In der Stadt Bamberg gab es in den vergangenen Jahren verschiedenste Bürgerbegehren, um die Geschicke in der Domstadt an der Regnitz nicht nur dem Stadtrat zu überlassen, sondern auch zwischen den Wahlen den Menschen die Chance zur Mitbestimmung zu geben. Doch wie kann eine moderne und faire Bürgerbeteiligung aussehen? Das will die Verwaltung mittels "Pop-Up"-Bürgerlabor von den Stadtbewohnern wissen und lädt ein in die Hauptwachstraße 3.

Die Mitarbeiter des städtischen Amtes für Presse-, Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung stellen sich an diesem Samstagvormittag den Fragen der Bürger. Welche Regeln müssen gelten, um die Bürgerbeteiligung fair zu gestalten? Welche Bereiche fallen in die Kompetenzen der Stadt beziehungsweise eines Bürgerbegehrens? Und welche Formate wollen die Menschen, um sich aktiv einmischen zu können? Klar ist: "Bürgerbeteiligung hat es schon immer in der Stadt gegeben und wir wollen mit diesem Projekt Angebote wie die Bürgersprechstunde auch nicht ersetzen", schildert die städtische Mitarbeiterin Ulrike Siebenhaar das Vorhaben. Außerdem sei die Verzahnung von Stadtverwaltung, Stadtrat, engagierten Bürgern und auch den Bürgervereinen zentral. Das erfordert auch , dass alle genannten Spielermehr aufeinander zugehen.

"Ich bin gespannt, wie das Konzept umgesetzt wird", meint Rainer Dietz, Erster Vorsitzender des Bürgervereins Mitte. Es sei immer positiv, wenn Bürger einbezogen werden. Nichtsdestotrotz sei der Stadtrat in seiner Funktion wichtig, damit nicht nur Einzelinteressen aufs Tablett kommen. "Ich fände es wichtig, dass die Stadtverwaltung an die Bürger kommuniziert, warum gewisse Vorhaben auch einmal nicht umsetzbar sind", erläutert Martin Lorber von der Schutzgemeinschaft Alt-Bamberg seine Sicht mit Blick auf technische, rechtliche und finanzielle Fragen bei Bürgerbegehren. Was müsste aus seiner Sicht dann ein gelungenes Konzept mitbringen? "Es wird nur funktionieren, wenn es nicht zur Beschäftigung der Bevölkerung dient, sondern auch Ergebnisse am Ende stehen", fasst es Lorber zusammen.

Die Meinungen

"Ich bin rundum zufrieden wie es in der Stadt läuft, aber ich finde es wichtig, dass Formen der Beteiligung geschaffen, denn es gibt Menschen, die berechtigte Anliegen einbringen wollen", meint eine Rentnerin aus der Inselstadt. Ein gebürtiger Bamberger im mittleren Alter findet den Ansatz sehr gut. "Bürgersprechstunden sind meist nicht zielführend", kritisiert er.

Dass die Stadtverwaltung nun verstärkt auf die Bürger zugehen möchte, hat nicht nur mit einem deutschlandweiten Trend zu tun, dass sich die Leute mehr einbringen wollen: "Wir haben aus vergangenen Bürgerbegehren wie der Abstimmung um das Gewerbegebiet auf der Muna lernen müssen, dass wir die Menschen früher einbeziehen", räumt Michaela Schraetz ein, die seit 20 Jahren in der Stadtverwaltung aktiv ist. Bedenken, dass durch neue formale Regeln Bürger abgeschreckt werden könnten, sich einzubringen, will die Verwaltung ernstnehmen: "Es ist uns ein großes Anliegen, vor allem die Menschen anzusprechen, die bisher noch nicht engagiert sind", beschreibt Mitarbeiterin Stephanie Schirker-Gerster den Ansatz. Es solle nicht der Eindruck entstehen, dass es zu formalisiert wird.

Noch bis zum 31. Juli können die Bamberger im Bürgerlabor ihre Ideen und Wünsche in Sachen Bürgerbeteiligung formulieren. Im September landen dann die Ergebnisse im Stadtrat, um daraus eine solide Form der Bürgerbeteiligung für die Zukunft zu finden.

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