Für Urlaubsrückkehrer gilt bei der Einreise nach Deutschland eine Test-Pflicht. Was Sie alles zur Corona-Testung wissen müssen, erfahren Sie hier kompakt im Überblick.
Urlaubsrückkehrer müssen sich nach der Ankunft in Deutschland auf das Coronavirus "Sars-CoV-2" testen lassen. Dafür gelten allerdings bestimmte Bedingungen. Das hat die Bundesregierung zuletzt beschlossen, nachdem eine Einigung mit den Bundesländern erzielt werden konnte. Die Test-Pflicht gilt ab Samstag (8. August 2020).
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) betonte zuletzt gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: "Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen". Neben den Reihentestungen für Urlauber gibt es bereits freiwillige Tests, wie zum Beispiel am Airport Nürnberg.
Test-Pflicht für Corona-Urlauber: Alle Details im Überblick
Urlauber, die wieder nach Hause wollen, müssen einige Details bezüglich der Corona-Tests beachten. inFranken.de fasst kompakt zusammen, was wichtig ist.
Wird wirklich jeder Urlaubsrückkehrer getestet?
Nein. Alle Touristen, die in einem Risikogebiet waren, müssen sich testen lassen. Das "Robert-Koch-Institut (RKI)" führt eine Liste, welche Länder dazu zählen: Welche das sind, finden Sie hier.
Wer beispielsweise Urlaub in einem Land macht, das nicht als Risikogebiet ausgewiesen ist, muss sich nicht auf das Coronavirus testen lassen. Die Test-Pflicht für Heimkehrer aus Risikogebieten gilt unabhängig davon, ob die Urlauber mit dem Flugzeug, dem Auto oder dem Bus unterwegs sind.
Wie wird getestet?
Mit einem Rachenabstrich: An deutschen Flughäfen werden zentrale Teststellen eingerichtet, die Urlaubsrückkehrer unmittelbar nach ihrer Ankunft im Empfang nehmen sollen. Dabei wird mit der Bundespolizei kooperiert. Hier erklären wir, wie dort ein Corona-Test abläuft und was Urlaubsrückkehrer davon halten.
Reisende, die mit dem Bus oder dem Zug unterwegs sind, bekommen bereits während der Rückfahrt ein Infoblatt zur Testung ausgeteilt. Auf einer "Aussteigekarte" müssen persönliche Details und Angaben zum Urlaub angegeben werden. Diese wird anschließend in eine Kartei des jeweiligen "Landesamtes für Gesundheit" weitergeleitet. Das Vorgehen der Bundesländer variiert ab diesem Punkt. In Bayern gibt es beispielsweise Testzentren an den drei großen Grenzübergängen sowie in den Hauptbahnhöfen Nürnberg und München.
Erst erklärt Herr Spahn, dass Massentests nicht unbedingt sinnvoll sind und trotzdem gibt es ein Wettrennen um die meisten Tests. Warum werden, nachdem die Ferien in manchen Bundesländern (z.B. Berlin, Hamburg, NRW) zu Ende und die Urlauber daheim sind, erst jetzt Test an Flughäfen durchgeführt (Logik?) Was ist die Rechtsgrundlage? "... die Rückkehrer müssen sich freiwillig in Qaurantäne begeben" müssen-freiwillig ? Es kommt mir so vor, als dürfe die Pandemie niemals enden. Nach dem Motto: "Die Regeln dürfen niemals hinterfragt werden..."
Also ob das mit der Durchsetzung per Gewalt verfassungsrechtlich Bestand haben wird, wage ich mal zu bezweifeln:
"Die Bundespolizei kann einen Corona-Test bei Urlaubsrückkehrern im Zweifel mit Gewalt durchsetzen. Jörg Radek, Vize-Chef der "Gewerkschaft der Polizei" erklärte in den vergangenen Tagen: "Wir müssen letztlich Recht durchsetzen und am Ende auch mit Zwang. Wenn die Verwaltungsanordnung zur Corona-Testpflicht durch Zwang durchgesetzt werden soll, ist das Aufgabe der Polizei.""
Ich sage mal dazu:
1. GG Artikel 2
2. GG Artikel 20 Absätze 1 bis 3
3. GG Artikel 23
4. GG Artikel 25
5. GG Artikel 103
in Verbindung mit GG Artikel 74 Absatz 1 Nummer 19. Polizeigewalt ist bei uns nicht unbedingt erlaubt. Die Polizei möge sich mit Gewalt zurückhalten und auf Deeskalation bleiben.