Auf der Internetseite der Gemeinde Euerbach im unterfränkischen Landkreis Schweinfurt ist zuletzt von Belästigungsvorwürfen gegenüber Asylbewerbern aus dem nahe gelegenem Ankerzentrum in Geldersheim die Rede gewesen. Doch gab es diese Vorfälle wirklich? Die Polizei weiß nach eigenen Angaben von keinen Fällen - und wehrt sich auch im Internet gegen Vertuschungsvorwürfe. Dafür diskutiert sie sogar mit einzelnen Nutzern.
Mehrere Frauen fühlen sich von Asylbewerbern belästigt
Ausgangspunkt der Diskussion ist eine Mitteilung auf der Internetseite der Gemeinde Euerbach. Unter dem Stichwort "Ankerzentrum" führt der Bürgermeister Euerbachs, Arthur Arnold (CSU) aus: "In der jüngsten Vergangenheit wurde bei der Gemeinde vorgetragen, dass Personen belästigt wurden und diese das als subjektive Bedrohung aufgefasst haben." Allerdings: "Dieses subjektive Bedrohungsgefühl der Bürgerinnen und Bürger lässt sich durch die Einsatzberichte der Polizei nicht bestätigen. Die Sicherheit in Euerbach ist gewährleistet." So der Stand am 24. September 2019.
Bürgermeister von Euerbach: "Frauen werden von Asylbewerbern angesprochen und bedrängt oder bedroht"
Rückblick: Einige Tage zuvor, nämlich am 30. August 2019, wendete sich Bürgermeister Arnold an die Bürger Euerbachs und machte ihm zugetragene Belästigungsvorwürfe gegenüber Asylbewerbern öffentlich: "In der jüngsten Vergangenheit wurden vor allem Frauen von Asylbewerbern angesprochen und bedrängt oder bedroht. Mehrere Frauen haben sich deshalb an die Gemeinde gewandt", schrieb Arnold.
Polizei liegen keine Mitteilungen über begangene Straftaten vor
Doch wie das Polizeipräsidium Unterfranken auf Nachfrage von inFranken.de schon damals mitteilte, waren der Polizei keine derartigen Belästigungsvorfälle bekannt. "Mitteilungen durch Bürger über begangene Straftaten durch die insgesamt rund 700 Bewohnerinnen und Bewohner des Ankerzentrums, z.B. wegen Bedrohungen oder Gewaltdelikten, sind bei der Schweinfurter Polizei nicht eingegangen", heißt es in einer schriftlichen Mitteilung des Polizeipräsidiums.
Doch die Vorwürfe stehen bereits im Raum - und werden auch auf der Facebook-Seite von inFranken.de diskutiert. Dabei wird der Polizei Untätigkeit oder sogar gezielte Vertuschung vorgeworfen. So schreibt eine Nutzerin am 11. September: "Der Polizei ist nichts bekannt.... ist doch ganz normal - bis die kommen ist der oder die schon lange weg. Und Anzeige erstatten? Wem nutzt das? Wird sowieso wegen Geringfügigkeit eingestellt. Da kann man nur sagen: Danke liebe Polizei."
Die Pressestelle der Polizei Unterfranken reagierte auf die Vorwürfe: "Was wir mit der Einstellung einer Anzeige zu tun haben, erschließt sich uns ehrlich gesagt nicht." Und weiter: Abgesehen davon bitten wir ausdrücklich darum, uns bei bei entsprechenden Vorfällen zu informieren."
Polizeihauptmeister Philipp Hümmer vom Polizeipräsidium Unterfranken erklärte gegenüber inFranken.de, warum die Polizei hier auch in den sozialen Medien reagierte: So wolle man auch im Internet Präsenz zeigen. Man wolle damit auch vermitteln, dass das "Internet kein rechtsfreier Raum" ist. In diesem Fall ging es also einerseits darum, zu zeigen, dass man die Ängste der Menschen ernst nimmt - und auch ermittelt, falls es Anhaltspunkte gibt. Andererseits auch darum, Falschmeldungen und Gerüchten entgegenzutreten, die häufig den Nährboden für Straftaten wie Volksverhetzung bieten.