Am Dienstag (16. August 2022) kam es in Nürnberg aufgrund eines Klima-Protests zu enormen Verkehrsbehinderungen. Viele Einsatzkräfte der Polizei, der Feuerwehr sowie des Rettungsdienstes waren vor Ort. Nun stellen sich viele die Frage, wer den Einsatz letztlich bezahlen muss.
- Nürnberg: Klima-Aktivisten sorgten für Verkehrschaos
- Klimaorganisationen blockierten Fahrbahn - mit teils kuriosen Mitteln
- Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst mehrere Stunden im Einsatz
- Muss der Steuerzahler die Einsatzkosten übernehmen? - Polizeisprecher bezieht Stellung
Am Dienstag, dem 16. August 2022, um 12 Uhr kam es in Nürnberg zu Chaos im Straßenverkehr aufgrund einer Protestaktion der Klimaorganisationen "Letzte Generation" und "Extinction Rebellion". Die Aktivist*innen protestierten teils mit skurrilen Mitteln für mehr Klimagerechtigkeit. Indem sich mehrere Personen an die Fahrbahn klebten oder an Ampel- und Oberleitungsmasten festketteten, blockierten sie die Fahrbahnen vor dem Nürnberger Hauptbahnhof und legten so den Verkehr lahm.
Nach Verkehrschaos in Nürnberg: Wer muss für den Einsatz aufkommen?
Die Polizei sperrte den betroffenen Bereich ab und leitete den Verkehr weiträumig um. Währenddessen entfernten die Einsatzkräfte der Feuerwehr teils mit umfangreichen Werkszeugen die Aktivist*innen von den Fahrbahnen. Auch ein Rettungsdienst wurde zur Hilfe gerufen. Der Einsatz dauerte für die Kräfte mehr als drei Stunden.
Inzwischen stellen sich viele inFranken.de-Leser die Frage, wer für diesen aufwendigen Einsatz finanziell aufkommen muss. Auf Nachfrage erklärte der Sprecher des Polizeipräsidiums Mittelfranken gegenüber inFranken.de, dass der Fall zunächst "sehr intensiv geprüft" werden müsse. Der Einsatz sei durch Menschen ausgelöst worden, die vorsätzlich den Straßenverkehr behindert hätten. Dadurch hätten viele Polizeibeamte, sowie Einsatzkräfte der Feuerwehr und des Rettungsdienstes an anderen Stellen gefehlt.
Der Sprecher erläuterte: "Wir werden uns bemühen, dass wir - aufgrund der Dokumentation, die wir vor Ort gemacht haben - Leuten, die daran beteiligt waren und diese Kosten verursacht haben - durch Festkleben, Anketten und so weiter - auch die entsprechenden Rechnungen stellen".
"Im Einzelfall teurer für den einen als für den anderen" - Polizeisprecher äußert sich zu Kosten
Somit würde die Rechnung nicht gesammelt an eine bestimmte Organisation gehen, sondern sich individuell bemessen. Aktuell könne man noch keine exakten Zahlen nennen. "Erst wenn alle Akten vorliegen" würden, könne die zuständige Kostenstelle Rechnungen an die betroffenen Personen schreiben.
Die Höhe einer solch individuellen Rechnung sei "abhängig von dem Aufwand und den entstandenen Kosten" bei dem Entfernen einer Person. "Wer war festgeklebt, wie lange hat das Entfernen gedauert, wie viele Beamten waren dafür nötig, musste ein Metallrohr aufwendig durchtrennt werden?" - all diese Fragen seien entscheidend für die endgültige Rechnungsstellung, heißt es aus dem Präsidium.
