Die Deichnachrüstung in Schwürbitz soll nach dem einmütigen Willen der Gemeinderäte mit mobilen Schutzelementen vonstatten gehen. Nur einer ist dagegen.
Kämmerer Gerd Bergmann konnte am Mittwochabend einen Haushalt vorstellen, um den ihn viele seiner Kollegen im Landkreis beneiden würden. Die Gemeinde darf sich heuer über sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen freuen. Diese sind mit fünf Millionen Euro der höchste Einnahmeposten in der Geschichte der Gemeinde. Dadurch kann Michelau heuer auf die Aufnahme von Krediten verzichten.
Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 2016 belaufen sich auf 13,7 Millionen Euro (Haushaltsansatz 2015: 9.1 Millionen Euro). Mit gut sechs Millionen Euro beträgt der Vermögenshaushalt fast das Doppelte des Volumens des letzten Jahres. Wie Kämmerer Gerd Bergmann erläuterte, liege dies an der enormen Zuführung vom Verwaltungshaushalt. Die meisten Investitionen wurden bereits vom Gemeinderat beschlossen. Dazu zählen die Anschaffungen für die Feuerwehren in Höhe 295 000 Euro.
Rund 30 000 Euro sind für die Anschaffung von Spielgeraten auf den gemeindlichen Spielplätzen eingeplant. Für die Kostenbeteiligung an der Deichnachrüstung in Michelau sind heuer 266 000 Euro eingeplant. Weiter sind 520 000 Euro sind für die Breitbandverkabelung vorgesehen. Der Schuldenstand wird sich zum Ende des Haushaltjahres auf 4,1 Millionen Euro verringern.
Mobile Schutzelemente
Ein weiteres Thema der Sitzung, die Deichnachrüstung im Michelauer Ortsteil Schwürbitz, an der die Gemeinde durch einstimmigen Beschluss festhalten will. Anders als bei der Deichnachrüstung in der Kerngemeinde Michelau, wo eine Spundwand den Hochwasserschutz sicherstellen soll, sollen in Schwürbitz mobile Schutzelemente entlang der Michelauer Straße zum Einsatz kommen.
Diese sind laut Wasserwirtschaftsamt nicht nur mit Mehrkosten, sondern auch mit einem zusätzlichen Personalaufwand im Hochwasserfall verbunden. Darüber hinaus stellte Bürgermeister Helmut Fischer (CSU) fest, dass eine stationäre Wand auch ein geringeres Versagensrisiko in sich birgt. Dem Argument, die Spundwand würde das Schwürbitzer Ortsbild beeinträchtigen, hielt Fischer entgegen, dass die 3550 Einwohner der Kerngemeinde mit der 1,5 Kilometer langen Spundwand leben müssten. In Schwürbitz müsste man um die geplante Wand zu sehen, sich schon auf dem Sportplatz stellen und Richtung Straße schauen. "Für den Hochwasserschutz einer Kommune ist nur die Kommune zuständig und nicht die Feuerwehr", argumentierte der Bürgermeister. Im Ernstfall müsse die Gemeinde den Hochwasserschutz organisieren. Die Lebensdauer einer stationären Wand betrage rund 100 Jahre, die von mobilen Wänden nur 25 Jahre.
"Außerdem rät das Wasserwirtschaftsamt von mobilen Schutzwänden ab", sagte Fischer.
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Mehrkosten zumutbar
Im Namen ihrer Fraktion sprach sich Judith May (CSU) für mobile Schutzelemente aus unter der Voraussetzung, dass die mündliche Kostenzusage von Landrat Christian Meißner eingehalten wird. Zudem wurden die Mehrkosten als zumutbar eingestuft. Laut Wasserwirtschaftsamt werden nur zwei Personen für den Aufbau der mobilen Wände benötigt, sagte May. Dem Argument von Bürgermeister Fischer, dass die Michelauer mit einer stationären Wand leben müssten, hielt Sabine Wich (JSB) entgegen, dass auch die Bewohner der Kerngemeinde die Möglichkeit hatten beim Ortstermin zur Deichnachrüstung (September 2014) auf dem Anger mobile Wände einzufordern.
"Eine Ausführung mit mobilen Elementen wäre für Michelau finanziell nicht machbar gewesen", informierte Fischer. Mit der Gegenstimme des Rathauschefs sprach sich der Gemeinderat für einen Hochwasserschutz in Schwürbitz mit mobilen Elementen aus.
In der Kerngemeinde Michelau wird es auch weiterhin keine Bauplätze geben, da kein Grundstückseigentümer bereit war, entsprechende Grundstücke zu verkaufen. In Lettenreuth (Baugebiet "Lettenreuth West") könnte die Gemeinde ein Grundstück erwerben. Bei Gesamterschließungskosten in Höhe von 455 000 Euro würde der Quadratmeterpreis bei 70 Euro liegen. Manch einen Gemeinderat erschien der Preis dann doch etwas zu hoch. Dirk Fischer (CSU) schlug vor, das die Verwaltung prüfen sollte, wie sich die Quadratmeterpreise entwickelt, wenn mehr Bauplätze angeboten werden.
Der Bürgermeister wies auf die geringe Nachfrage nach Bauplätzen in den letzten Jahren in Lettenreuth hin. Eine Bereitstellung von mehr als sechs Bauplätzen würde auch mit mehr Kosten verbunden sein. Geld, das unter Umständen auf viele Jahre gebunden sei. Weitere Bauplätze sollen jetzt im Gemeindeteil Schwürbitz ("Am Räslein") erschlossen werden.
Aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung teilte Fischer die Vergabe folgender Aufträge mit: Die Beleuchtung der Geh- und Radwege zwischen Schwürbitz und Lettenreuth (26 700 Euro) und zwischen Neuensee und Schwürbitz (56 000 Euro) an die Firma Bayernwerk AG Kulmbach, die Erneuerung der Wasserleitung im "Veilchenweg" in Schwürbitz an die Firma Richter-Bau Altenkunstadt für 71 900 Euro, sowie die Anschaffung eines Mobilbaggers mit Zubehör zum Gesamtpreis von 116 600 Euro an die Firma KLP Baumaschinen GmbH Kulmbach und die Anschaffung eines Kommunalschleppers für 161 000 Euro an die Baywa Burgkunstadt. Mit der betontechnologischen Untersuchung des Saugbehälters im Wasserwerk wurde der TÜV Rheinland LGA Bautechnik GmbH Nürnberg für 3500 Euro beauftragt.
