Einmütig steht der Lichtenfelser Stadtrat hinter dem von Kämmerer Johann Pantel vorgelegten Haushaltsplan. Erstmals nach vielen Jahren der Konsolidierung steigt der Schuldenstand wieder einmal leicht an. Das Gremium diskutiert eine "Strategie des intelligenten Schrumpfens".
Auf Kante genäht? Stadtkämmerer Johann Pantel, der gestern dem Lichtenfelser Stadtrat den Haushaltsplan 2011 vorlegte, bringt seinen Kopf in leichte Schieflage. Diesen Begriff sehen Fachbücher, die sich mit kommunalen Finanzen befassen, eigentlich nicht vor. "Doch, könnte man schon sagen: auf Kante genäht mit einem Funken Hoffnung", signalisiert er nach reiflicher Überlegung schließlich Zustimmung. Der von ihm angesprochene Funke Hoffnung (auf eine stabile wirtschaftliche Entwicklung) spiegelt sich auch auf der Titelseite des rund 350 Seiten umfassenden Zahlenwerks wider. Die ist nämlich grün unterlegt - und Grün ist die Hoffnung.
Einstimmig wurde der 38,5-Millionen-Haushalt vom Stadtrat verabschiedet. Es war Pantels neunter Etat-Entwurf, und es war sein schwierigster. "Die Reserven sind aufgebraucht, die Sparpotenziale ausgereizt", sagt er. Einen Haushalt könne man zwar wie eine Zitrone ausquetschen, aber das dürfe doch nicht bedeuten, dass man zum Beispiel bei Vereinen den Rotstift ansetze. "Der Haushalt hat auch etwas mit Gemeinschaft zu tun", befindet Pantel.
1,4 Millionen Euro beträgt die Netto-Neuverschuldung der Stadt. Erstmals, seitdem Bürgermeisterin Bianca Fischer am Ruder ist (seit 2002), steigt die Pro-Kopf-Verschuldung wieder (siehe auch Grafik). Das Investitionsvolumen ist laut Pantel enorm und kann vorerst nur mit Darlehen in einer Höhe von 1,7 Millionen Euro ausgeglichen werden.
Schwerpunkt dieser auszugebenden zehn Millionen Euro sind die Brandschutz-, Sanierungs- und Sicherheitsmaßnahmen für die sieben Schulgebäude, für das historische Rathaus, Hallenbad und Dreifachturnhalle sowie die Dachsanierungen der ehemaligen Gemeinde- und Mietshäuser. Zurückgestellt werden die Anschaffung eines großen Löschfahrzeuges der freiwilligen Feuerwehr, und auch das neue Gerätehaus in Kösten existiert vorläufig nur auf dem Papier der Architekten.
Keine Prognosen wagt der Kämmerer, was die nächsten drei Jahre angeht. Die Hoffnung auf eine gute Konjunktur und dadurch steigende Einnahmen bei Gewerbe- und Einkommensteuer lässt er sich natürlich nicht nehmen. Das belegt auch der mutige Ansatz von 5,5 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen, die 1,3 Millionen höher veranschlagt sind als im Vorjahr.
In einer wohltuend sachorientierten Diskussion spricht sich Fred Bogdahn (SPD) für eine "Strategie des intelligenten Schrumpfens" aus. Dies auch angesichts einer Vielzahl von Dingen in Lichtenfels, die dringend saniert werden müssen. Er meint damit die Herzog-Otto-Schule, Kanal- und Wassersysteme sowie Straßen.
Und er erlaubt sich eine Frage, die er zum jetzigen Zeitpunkt aber (noch) gar nicht beantworten will: Ist eine Stadthalle in Lichtenfels absolut notwendig?
Der demografische Wandel als Schreckgespenst der städtebaulichen Entwicklung oder besser gesagt: Abwicklung. Christian Meißner (CSU) sieht Lichtenfels noch nicht da angelangt, wo Kommunen im Landkreis Hof oder Selb schon sind. Wo der Abriss von ganzen Straßenzügen staatlich gefördert wird. Sein Vorschlag: "Wir sollten uns mehr an Bamberg ranhängen."
