Die externen Dienstleister haben die Verträge mit dem Markt Presseck gekündigt. Drei gemeindeeigene Räumfahrzeuge sind nun in den nächsten Monaten im Einsatz.
Ab diesem Winter muss der Markt Presseck den Winterdienst ausschließlich in eigener Regie leisten, seit 2008 auch komplett auf eigene Kosten. Bisher waren externe Dienstleister damit beauftragt, im Bedarfsfall, also wenn es schneite oder Glatteisgefahr bestand, die Straßen zu räumen. Die bisher bestehenden Verträge sind ausgelaufen, wurden nicht verlängert beziehungsweise gekündigt, so Bürgermeister Siegfried Beyer in einem Pressegespräch.
Obwohl der Winterdienst - jetzt nur noch durch den gemeindlichen Bauhof - weitere Investitionen verursacht (ein drittes Räumfahrzeug musste angeschafft werden), so hat Bürgermeister dennoch Verständnis für die Absagen der "Externen": Die beiden letzten Winter waren nicht so schneeintensiv und damit auch die Einnahmen geringer. Trotzdem müssen die Geräte bereitgehalten und gewartet werden, damit sie kurzfristig einsatzbereit sind - rund um die Uhr und sieben Tage die Woche. Und die eingesetzten Fahrzeuge sind durch den Einsatz mit Streusalz besonders von Korrosion belastet.
46 Kilometer Straßen
Für eine Kommune mit besonders prekären Finanzen ist das eine besondere Belastung, um die man aber nicht herum kommt, sagt Bürgermeiser Beyer. Denn zum Winterdienst ist die Gemeinde schlicht und einfach verpflichtet. Der Markt Presseck hat sich um insgesamt 46 Kilometer Straßen in und zwischen sämtlichen Ortsteilen zu kümmern und muss in der Lage sein, diese innerhalb von drei Stunden zu räumen. Dazu hat Presseck derzeit ein eigenes Gerät, ein zweites ist den Winter über angemietet, ein drittes wird dieser Tage noch erwartet.
222 Tonnen Streusalz
In den vergangenen fünf Jahren gab der Markt laut Zusammenstellung von Horst Degelmann im Rathaus insgesamt 388 558 Euro, im Durchschnitt fast 78 000 pro Jahr allein für externe Schneeräumkommandos aus und verbrauchte im Jahresdurchschnitt 222 Tonnen Streusalz. Hinzu kommen die Kosten, die im gemeindeeigenen Bauhof entstanden sind.
90 000 Euro veranschlagt
Im aktuellen Gemeindehaushalt hat Kämmerer Frank Wunner Winterdienstkosten in Höhe von 90 000 Euro eingesetzt (im nahezu ausgefallenen Winter 2013/14 wurden 84 066 Euro ausgegeben), wobei der bevorstehende Winter vorab natürlich nicht kalkulierbar ist.
Ab 2008 wurde der bis dahin jährliche pauschale Winterkostenzuschuss - 190 Euro pro Kilometer - für Presseck gestrichen. Warum? Eine vernünftige Erklärung, geschweige denn Verständnis dafür, hat man in Presseck nicht. Bei Begegnungen mit den bayerischen Finanzministern Huber und Fahrenschon habe er dies angesprochen, erinnert sich Bürgermeister Beyer (CSU), sei aber auf kein Interesse gestoßen. In einer kürzlichen Veranstaltung der Freien Wähler erklärte Landrat Klaus Peter Söllner, dass er sich deshalb ebenfalls schriftlich "an München" gewandt habe.
Auf Anfrage verwies das Pressereferat der Bezirksregierung in Bayreuth auf das bayerische Finanzministerium. Das wiederum teilte mit, dass "im kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalt jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke ausgegeben" werde und "die Gewährung der Winterdienstkostenpauschalen" auf der Grundlage der Einordnung der Kommunen in eine von vier Belastungsstufen (0 - 3) bewilligt werde, "die sich nach der Höhe der vom DWD pro Kommune errechneten Winterdienstkennzahlen richtet."
Messdaten von 30 Jahren
"Diese Kennzahlen," so die Mitteilung aus dem Finanzministerium weiter, "basieren auf den Klimadaten der Messstationen des DWD, bei denen die Anzahl der Neuschnee- und Frosttage sowie der Neuschneehöhen pro Winter über einen repräsentativen Zeitraum von 30 Jahren vorlagen." Die nächste Wetterstation des DWD (Deutscher Wetterdienst) befindet sich in Hof - gut 30 Kilometer nordöstlich von Presseck.
Fährt man von Stadtsteinach die neun Kilometer auf der permanent um fast 300 Meter ansteigenden Straße nach Presseck, dann ist man spätestens ab Schwand wettermäßg in einer anderen Welt. Es ist um zwei bis drei Grad kälter, und an der Kante des Oberlandes pfeift der Wind ungehindert aus sämtlichen Himmelsrichtungen. Selbst wenn es nicht mehr schneit, sind die Straßen binnen kurzer Zeit wieder zugeweht und müssen zum Teil mehrfach wieder geräumt werden.
Das war schon immer so und hat sich im Jahr 2008 auch nicht geändert, als der Winterkostenzuschuss gestrichen wurde.