Wie geht es weiter mit dem geplanten Bau der Umgehung Mainroth/Rothwind-Fassoldshof? Der Mainleuser Gemeinderat hatte in der vergangenen Woche überraschend eine Umplanung mit einem neuen Brückenbauwerk ins Gespräch gebracht. Das soll an der Landkreisgrenze zwischen Mainroth auf Lichtenfelser Gebiet und Rothwind im Landkreis Kulmbach errichtet werden. Doch ist das überhaupt möglich, ohne mit den Planungen von vorne beginnen zu müssen?

Am Dienstag (8.12.) wollen zudem die Burgkunstadter Stadträte das Thema ebenfalls besprechen, obwohl die Eingabefrist offiziell am 2. Dezember geendet ist. Bringt das also überhaupt noch was?

Wir haben bei Pressesprecher Martin Steiner von der Regierung von Oberfranken nachgefragt, die Planfeststellungsbehörde ist, und bei Kurt Schnabel, dem Leiter des Staatlichen Bauamts Bayreuth als Vorhabenträger. Die Frist für Stellungnahmen zum geplanten Bau der Umgehungsstraße Mainroth/Rothwind-Fassoldshof ist offiziell am 2. Dezember abgelaufen. Wird die Stellungnahme der Stadt Burgkunstadt, deren Stadtrat heute zu diesem Thema noch einmal berät, überhaupt noch berücksichtigt?

Martin Steiner: Ja, schon deswegen, weil der Markt Mainleus seine Einwendung zu dem angesprochenen Punkt fristgerecht vorgebracht hat.

Nachdem dann alle Einwendungen und Vorschläge vorliegen: Wie ist das weitere Verfahren?

Martin Steiner:Die Einwendungen und Stellungnahmen werden gebündelt an das Staatliche Bauamt Bayreuth gegeben, das diese prüft und zu jedem Schreiben eine Stellungnahme verfasst.

Angenommen die Burgkunstadter Stadträte schließen sich dem Mainleuser Vorschlag an, nur eine Brücke zwischen den Dörfern Mainroth und Rothwind zu bauen statt eine Brücke in jedem Dorf - welche Auswirkungen hätte das auf die Planungen? Würde dann das ganze Prozedere mit Grundstücksverhandlungen, Umweltverträglichkeitsprüfung etc. von Neuem beginnen?

Martin Steiner: Die Planung wäre gegebenenfalls anzupassen. Grundstücksverhandlungen haben in diesem Stadium des Verfahrens in der Regel noch nicht stattgefunden.

Um welchen Zeitraum würde das die Realisierung des Vorhabens nach hinten verschieben? Hier kann man doch von Jahren ausgehen, oder?

Martin Steiner: Es käme auf den Umfang der Umplanung an. Keinesfalls würde eine Umplanung eine Verzögerung um Jahre bedeuten.

Was ist, wenn die Stadt Burgkunstadt an der ursprünglichen Planung festhält und sich nicht dem Mainleuser Vorschlag anschließt?

Dann käme der Vorschlag nach dem Wortlaut der Einwendung von Mainleus nicht zum Tragen. Er würde dann nicht weiter geprüft. Die Zustimmung der Nachbargemeinde ist ja ausdrücklich zur Bedingung gemacht worden.

Sollte sich an den bisherigen Planungen nichts ändern - wann kann man grob (in welchem Jahr) mit einem Baubeginn rechnen?

Martin Steiner: Für eine zeitliche Perspektive fehlt es im gegenwärtigen Stadium des Verfahrens noch an belastbaren Grundlagen, vor allem: Zahl der Einwendungen, Inhalt der Einwendungen, eventuelle gerichtliche Verfahren, Bereitstellung der finanziellen Mittel.

Das sagt das Straßenbauamt

Bislang war vorgesehen, für Rothwind und Mainroth jeweils eine eigene Anbindung in die Mainwiesen zu schaffen. Wie aufwändig wäre eine Umplanung mit nur einer Brücke zwischen den Dörfern?

Kurt Schnabel: Es wären viele Planunterlagen zu überarbeitet bzw. anzupassen. Insbesondere die umweltfachlichen und wassertechnischen Belange sowie die Auswirkungen auf die 110-kV-Freileitung müssten neu beurteilt werden.

Können Sie abschätzen, wie sich das auf den Baubeginn auswirken würde? Um welchen Zeitraum würde der sich grob geschätzt nach hinten verschieben?

Kurt Schnabel: Zu einem möglichen Baubeginn sind grundsätzlich keine Aussagen möglich, da dieser von einer Vielzahl von Faktoren abhängt. Sollte nach Vorliegen eines Beschlusses der Klageweg beschritten werden, ist die Dauer des Verfahrens ohnehin nicht absehbar. Allein für die Aktualisierung und Überarbeitung der Unterlagen (Naturschutz, Wasserrecht, Grunderwerb etc.) mit erneuter Bürgerbeteiligung wäre jedoch mindestens ein Zeitraum von 2 Jahren notwendig.

Das Besondere an dem Verfahren ist die Tatsache, dass zwei Kommunen von dem Projekt betroffen sind. Hätten Sie sich angesichts der aktuellen Entwicklungen eine bessere Absprache zwischen den beiden gewünscht?

Kurt Schnabel: Das Projekt wurde in beiden Kommunen mehrfach vorgestellt und diskutiert. Die aktuelle Diskussion ist aus der Sicht des Staatlichen Bauamtes deshalb überraschend.

Kommt es häufig vor, dass kurz vor Ablauf der Anhörungsfrist so große Umplanungen vorgeschlagen werden?

Kurt Schnabel: In vielen Planfeststellungsverfahren gibt es Forderungen nach einer Planänderung.

Selbst wenn sich beide Kommunen für eine gemeinsame Brücke aussprechen sollten: Muss diesem Wunsch zwangsläufig entsprochen werden?

Kurt Schnabel: Das Staatliche Bauamt Bayreuth wird als Vorhabenträger der Maßnahme die vorgebrachten Wünsche und Anregungen prüfen und dazu Stellung nehmen. Die Abwägung der Belange und die abschließende Entscheidung obliegt jedoch letztlich der Planfeststellungsbehörde bei der Regierung von Oberfranken.