Der Gemeinderat Thurnau hat jetzt alle Jahresabschlüsse bis einschließlich 2011 abgehandelt und ist damit jetzt auf dem aktuellen Stand. Hier müsse man nun weiterhin am Ball bleiben, meint der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses - doch der Gemeinde fehlen immer noch wichtige Dokumente.
Bürgermeister Dietmar Hofmann (SPD-OL) nennt es einen "kleinen historischen Tag", manch Gemeinderat sagt, es sei dringend notwendig und eigentlich ganz normal. Der Marktgemeinderat hat die Jahresabschlüsse bis einschließlich 2011 abgehandelt und ist damit nun auf dem aktuellen Stand. "In Zukunft sollten wir alles daran setzen, jedes Jahr einen Bericht vorzulegen," so der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Adolf Häußinger (SPD-OL).
Grund für die Verzögerung liegt laut Häußinger darin, dass in den Jahren 2000 bis 2007 keine Abschlüsse getätigt worden seien. Zu den größten Kritikpunkten des Ausschusses zählten, dass acht Sitzungsniederschriften aus den Zeiten von Bürgermeisterin Rita Fischer (CSU) noch immer fehlen. Diese sollten unbedingt rekonstruiert werden, fordert Häußinger.
Ansonsten fehle die rechtliche Grundlage für die Ausgaben.
Weiter wird eine bisher geltende Gebührenordnung, die Schulturnhalle betreffend, nicht umgesetzt. Wenn die Gemeinde auf diese Einnahme auch weiter verzichten wolle, müsse ein entsprechender Beschluss her.
Ein dritter Punkt stößt dem Rechnungsprüfungsausschuss sauer auf. Es geht dabei um offene Forderungen. So werden Einnahmen, zum Beispiel aus Erschließungskosten oder Gewerbesteuer, verbucht, auch wenn sie nie tatsächlich bisher nicht eingegangen sind. "Die Schuldensituation der Gemeinde hat sich zwar verbessert, doch das Konsolidierungskonzept ist trotzdem dringend notwendig", betonte Häußinger Deutlich wird das zum Beispiel daran, dass die Gemeinde einen Sollfehlbetrag von über 300.000 Euro hat, der mit ins nächste Jahr genommen werden muss.
