Landrat Klaus Peter Söllner sprach am Montag im Kreisausschuss von einer sehr guten Nachricht: Der Kreis legt bei der Steuerkraft deutlich zu.
Kulmbach ist Spitze - jedenfalls in Oberfranken und was die aktuelle Steuer- und Umlagekraft angeht. Das ergaben die jüngsten Eckdaten, die Kreiskämmerer Rainer Dippold am Montag im Kreisausschuss vorstellte. Demnach erhöht sich (nach vorliegenden Schätzungen) die Steuerkraft des Kreises im kommenden Jahr um mehr als zehn Prozent auf über 62,7 Millionen Euro - das ist ein Plus von annähernd 5,9 Millionen Euro zum Vorjahr. Hauptanteil daran haben die merklich gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen, die um fast 23 Prozent anzogen und bei über 22,6 Millionen Euro liegen (2017: 18,4 Millionen). Bei der Umlagekraft steht ein Plus von 9,1 Prozent, in Euro ein Anstieg von 6,4 auf 76,8 Millionen Euro.
Mit diesen Kennzahlen klettert Kulmbach im oberfrankenweiten Vergleich an die Spitze aller Kommunen. Im bayernweiten Ranking stieg der Kreis zwar ebenfalls, und zwar um fünf Plätze, rangiert aber mit Rang 47 weiterhin im hinteren Mittelfeld und bleibt ein kleineres Licht verglichen mit Überfliegern wie Oberbayern oder Schwaben.
"Es sind extrem gute Zahlen für uns", sagte Landrat Klaus Peter Söllner (FW). Er verhehlte nicht, dass zur positiven Entwicklung der Finanzen nicht zuletzt die Stabilisierungshilfen aus München einen Beitrag geleistet hätten. In fünf Jahren kam der Kreis in den Genuss von insgesamt sieben Millionen Euro. "Es zeigt aber auch, dass unsere Mühen zur Konsolidierung des Haushalts Früchte tragen und das von der Staatsregierung honoriert wird", bekundete Söllner. Die aktuellen Zuwendungen von zwei Millionen Euro gingen erneut in die Schuldenrückführung.
Auf die Licht- und Schattenseiten dieses Umlagesystems verwies Kulmbachs Oberbürgermeister Henry Schramm. Die Hilfen der Staatsregierung hätten viel für die Kommunen bewirkt, das sei unbestritten. Andererseits bedeutet das für eine Stadt wie Kulmbach, dass von den erhöhten Gewerbesteuereinnahmen von mehr als 2,5 Millionen Euro wegen der Kreisumlage fast nichts für Investitionen in der Stadt übrig bleibe. "Es sind die absurden Folgen dieses Systems", sagte Schramm und ergänzte in Richtung Landrat: "Ich hoffe, dass wir angesichts der Entwicklungen über den Kreisumlage-Satz werden reden können."
Söllner erwiderte: "Das System ist Fluch und Segen zugleich, da gebe ich dem Oberbürgermeister Recht. Es kann freilich nicht absolut gerecht sein. Wir sind sehr dankbar für die Stabilisierungshilfen, sie haben uns substanziell geholfen. Aber wird werden dank der positiven Prognosen wiederum selber als stärkere Kommune auch stärker angezapft werden." Söllner ging zum einen von geringeren Schlüsselzuweisungen aus, andererseits werde sich die gestiegene Steuerkraft des Kreises bei der Bezirksumlage auswirken. Dennoch warne er davor, das Finanzierungsprozedere abschätzig zu behandeln.
