Der Ersatzbau der Schulturnhalle beherrschte am Montagabend die Stadtratssitzung in Stadtsteinach. Nur mit der Nein-Stimme von Stadtrat Wolfgang Martin (BL) hat der Rat mit deutlicher Mehrheit seinen Willen bekundet, den dringend erforderlichen Ersatzbau für die marode Schulturnhalle schnell voranzutreiben.
Martin wollte hingegen, dass die bereits angesparte Summe von 400 000 Euro sofort für die Schuldentilgung genutzt und der geplante Neubau zurückgestellt wird. "Eine Sondertilgung, wie es im Antrag der Bunten Liste steht, wäre sowieso erst 2015 möglich", sagte Bürgermeister Roland Wolfrum (SPD) ohne Umschweife.
Richtwert: 1,75 Millionen Euro "Die Regierung von Oberfranken hat die schulaufsichtliche Genehmigung für den notwendigen Ersatzbau von 2007 wieder in Kraft gesetzt. Anerkannt sind 16,25 Sportklassen", erklärte Wolfrum und betonte, als Konsolidierungsgemeinde könne grundsätzlich ein Fördersatz von 70 Prozent angesetzt werden, mit "Luft nach oben" bis 90 Prozent. Realistisch seien über den demografischen Faktor 75 Prozent Förderung bei einem Kostenfaktor-Richtwert von 1,75 Millionen Euro.
"Wir haben den Bau der Schulturnhalle im Wahlprogramm stehen und können deshalb einer Zurückstellung nicht zustimmen", sagte Knud Espig für die Fraktion der SPD/Offenen Liste. Und CSU-Fraktionssprecher Klaus Witzgall betonte: "Der Antrag für die Ansparung ist von uns gestellt und der Hallenbau ein existenzieller Punkt für den Schulstandort Stadtsteinach. Um eine funktionsfähige Turnhalle zu haben, brauchen wir den Ersatzbau." "Die Turnhalle ist ein Muss - für die Schule sowieso und die Vereine", ergänzte Harald Hempfling (CSU).
"Wir wollen eine Halle mit einer Förderung von 75 bis 80 Prozent. Und das bekommen wir nur mit der Konsolidierungssatzung. Ich würde abwarten, ob wir sie bekommen.
Wenn nicht, dann müssen wir die 400 000 Euro nehmen und tilgen, sonst bekommen wir Probleme", unterstrich Andy Sesselmann (FW).
Wolfgang Martin (BL) sieht den Sachverhalt anders: "Die Rücklagenbildung ist für Städte, die Konsolidierungsgelder bekommen, so eine Geschichte." Zudem würden die Erstklässerzahlen von Stadtsteinach und Rugendorf in den nächsten sechs Jahren bis auf 18 sinken. "Die Turnhalle an sich gesehen ist eine geschlossene Finanzierung. Dass die Ansparung in die Tilgung geht, halte ich jetzt nicht für zweckmäßig", so Wolfrum.
Finanzierungsbogen geschlossen Der Antrag der CSU-Fraktion im nächsten Tagesordnungspunkt - "Der Stadtrat möge beschießen, dass unverzüglich alle Maßnahmen einzuleiten sind - insbesondere die Förderanträge zu stellen - die den umgehenden Ersatzbau der Schulturnhalle zu Ziel
haben!" - ging ebenfalls in Richtung Neubau.
"Ich kann diesem Antrag persönlich zustimmen. Die Voraussetzung ist die schulaufsichtliche Genehmigung, der Finanzierungsbogen hat sich geschlossen. Einen besseren Zeitpunkt werden wir sobald nicht mehr bekommen. Unser Ziel muss es weiter sein, an die Kreditrückzahlung der Hochwasserfreilegung und des Feuerwehrhauses zu gehen. Auch sollten wir uns zukünftig der Städtebauförderung annehmen", sagte Bürgermeister Wolfrum. Er plädierte dafür, alles in die Wege zu leiten, um das Ja der Regierung von Oberfranken für die Schulturnhalle zu bekommen.
Die Erstbeplanung aus dem Jahr 2007 ging von einem Kostenrahmen von 1,6 Millionen Euro mit dem Abbruch der alten Turnhalle aus.
Nach Meinung des Stadtoberhauptes gibt es heute Generalunternehmer und Architekturbüros, die Konzepte haben, solche Projekte mit einem Kostenrahmen von 1,2 bis 1,4 Millionen Euro wirtschaftlich zu errichten. Roland Wolfrum will sich zusammen mit der Verwaltung dieses Themas annehmen und in der September-Sitzung dazu berichten.
"Stadtsteinach sollte diesen Zeitpunkt nutzen, um mit dem Status Konsolidierungskommune an die Finanzierung zu gehen. Deshalb heißt es schnell die Anträge stellen", betonte Witzgall.
Ein Prozent Risiko "Für uns ist das jetzt ein Fünfer mit Zusatzzahl. Wir müssen auch den Weg der Straßenausbaubeitragssatzung gehen", verdeutlichte Knud Espig (SPD/OL). Und Bürgermeister Wolfrum meinte: "Wenn wir die Eintrittskarte auf Grund des Entwurfs der Verwaltung lösen, dann haben wir‘s im Sack. Wegen einem Prozent Risiko und mit 99 Prozent Chance können wir gut in die Zukunft gehen."
"Hallenbau, prinzipiell Ja. Wir dürfen aber nichts überreizen und sollten den vorsichtigen Weg gehen", so Sesselmann.
