Nach Rausschmiss der Verkehrsministerin: Was ist jetzt mit Umgehung Döllnitz?

2

Es ist nicht lange her, dass Verkehrsministerin Kerstin Schreyer in Döllnitz und Kauerndorf war. Dort machte sie Hoffnung auf den Bau der Umgehungen. Jetzt hat Ministerpräsident Söder sie abgesägt. Was das für die Projekte bedeutet.

Die Hoffnungen auf den Bau der Umgehung waren gestiegen nach dem Besuch von Verkehrsministerin Kerstin Schreyer in Döllnitz. Schon lange leiden die Bürger in dem Kasendorfer Ortsteil unter dem Schwerlastverkehr, der sich Tag für Tag über die enge und kurvige Dorfstraße quält, die ganz offiziell sogar eine Staatsstraße ist. Die Ministerin hatte Hoffnungen gemacht auf eine hohe Förderung von 85 Prozent. Doch nur wenige Tage nach ihrem Besuch im Landkreis Kulmbach - weitere Stationen waren in Thurnau und Kauerndorf - wurde Schreyer von Ministerpräsident Markus Söder abgesägt. Was bedeutet das für die Projekte im Kulmbacher Land?

Groß will nach München

"Gewiss ist nichts", sagt Kasendorfs Bürgermeister Norbert Groß (CSU). Zusammen mit seinem Thurnauer Kollegen Martin Bernreuther (CSU) will er bei Schreyers Nachfolger vorstellig werden und Geschlossenheit demonstrieren für den Ausbau der Strecke von Krumme Fohre bis nach Thurnau. Deren zentraler Baustein die Umgehung von Döllnitz ist. Ohne die werden wohl auch die anderen Abschnitte nie realisiert werden. "Wir brauchen die gesamte Lösung. Mal schauen, was der Neue sagt", erklärt Groß weiter.

Der Neue ist Christian Bernreiter (CSU). Dem dürften Probleme von Kommunen wie Kasendorf und der Wunsch nach Umgehungsstraßen nicht unbekannt sein. Denn von 2002 bis 2022 war Bernreiter Landrat des Landkreises Deggendorf in Niederbayern.

Ob er die Hoffnungen erfüllt, die von Kerstin Schreyer in Döllnitz geweckt wurden, darauf ist Groß schon gespannt. Der Markt Kasendorf hat geplant, den Bau der e Umgehungsstraße in Sonderbaulast vorzunehmen, sprich sie selbst zu finanzieren. Normalweise gibt es vom Freistaat dazu einen Zuschuss in Höhe von 80 Prozent. Kerstin Schreyer hatte bei ihrem Besuch in Döllnitz 85 Prozent in Aussicht gestellt. Eine Andeutung, die Bürgermeister Groß damals überrascht und erfreut hatte: "Es war eigentlich nur ein normaler Ortstermin anberaumt. Dass die Ministerin die Aussage über die 85 Prozent macht, damit habe ich nicht gerechnet."

Es gibt einen Haken

Einen Haken gibt es allerdings: Die höhere Förderung gibt es nur für Kommunen, deren finanzielle Situation angespannt ist. Angespannt ist die finanzielle Situation in der Tat, sagt Norbert Groß, den selbst die 85 Prozent nicht wirklich glücklich machen. Ihm wäre es am liebsten, der Freistaat würde die Verlegung der Staatsstraße um Döllnitz komplett bezahlen. "Eigentlich ist das nämlich nicht unsere Sache", sagt er mit Blick auf den gemeindlichen Haushalt, der nicht mehr so rosig aussehe wie zu den Zeiten, als der Bau der Umgehung in Sonderbaulast beschlossen worden war. Damals sei man von einem gemeindlichen Anteil in Höhe von 500 000 Euro ausgegangen. Jetzt, so schätzt Groß, ist es doppelt so viel Geld - bei klammen Kassen.

Wie viel genau der Bau der Umgehung kosten wird, steht dabei noch gar nicht fest. Das Staatliche Bauamt in Bayreuth ermittelt die Kosten, nachdem bei dem Besuch von Ministerin Schreyer auch die Botschaft kam, dass der Planfeststellungsbeschluss fertig ist. Dieser stellt die rechtliche Voraussetzung seitens der Regierung für den Bau dar. Mit fünf Millionen Euro Baukosten rechnet zumindest Bürgermeister Groß. Wenn die genauen Zahlen vorliegen, dann will er nachhaken in München: Dass die Regierung die Kosten komplett übernimmt, will er nicht ausschließen.

"Die Chancen stehen 50:50", ist seine Einschätzung. Argumentieren wird er unter anderem damit, dass die Rückstufung des Umgehungsbaus von der ersten in die zweite Dringlichkeitsstufe heute niemand mehr nachvollziehen könne. Die 85-prozentige Förderung sei jedenfalls nur das Minimalziel, gibt er als Maxime aus und sieht die Entlassung von Schreyer auch als Chance: "Wo eine Tür zugeht, geht eine neue auf."