Es geht um 100 000 Euro im Jahr und um die Erfassung von Abwassermengen: Die Nachfolgefirma der Färberei Geyer, die Färberei Oberfranken Schwarzach GmbH, verlagert den Standort nach Kulmbach und erhebt Vorwürfe gegen die Gemeinde Mainleus.
Die Färberei Oberfranken Schwarzach GmbH, die erst im Mai 2013 als Nachfolger der insolventen Färberei Geyer in den Mainleuser Ortsteil gekommen war, verlässt den Standort und zieht nach Kulmbach. Der Grund: Streitigkeiten mit der Gemeinde Mainleus um die Abwasserkosten. Es geht um 100 000 Euro im Jahr.
Der Hintergrund: Für ihre Produktion bezieht die Firma Wasser aus Brunnen, die der Gemeinde gehören. Die Brunnen sind mit Zählern versehen, die die Wassermengen erfassen, erklärt der Geschäftsführer der Färberei, Thomas Heimbach. Im Produktionsprozess verdampft eine bestimmte Menge Wasser, die zwischen sechs und acht Prozent liegt.
Das Wasser wird dann in den Kanal geleitet - wiederum durch Zähler. Und hier liegt der Hase begraben: Die gemessene und in Rechnung gestellte Abwassermenge ist nach Firmenangaben ungefähr doppelt so hoch wie die von dem Betrieb bezogene Frischwassermenge. "Es kann doch nicht sein, dass doppelt so viel im Kanal ankommt, wie wir aus den Brunnen entnehmen", kritisiert der Geschäftsführer.
Expertengutachten liegt vor Als Ursache hat das Unternehmen neben der starken Korrosion des Abwasserkanals eine laut Expertengutachten veraltete Messeinrichtung für die Abwassererfassung sowie diverse Einleitungen weiterer Firmen und Privatpersonen ausgemacht, erklärt Heimbach.
Die Gemeinde hat nach Angaben der Färberei alle Vorschläge der Firma abgelehnt, die die Situation hätten verbessern können. "Wir haben vorgeschlagen, das zu zahlen, was wir verbrauchen", so Thomas Heimbach, der "eine unbürokratische Lösung" wollte. "Es ging über zwei Jahre hin und her. Passiert ist nichts."
Letztlich wäre nur eine teure Sanierung des Abwasserkanals geblieben. Und hier gab es die nächsten Schwierigkeiten. "Die Färberei Oberfranken hat das Firmengebäude nur angemietet. Also gehört der Kanal nicht der Färberei." Deshalb habe man von jeglichen Investitionen abgesehen, so der Geschäftsführer - und die Konsequenzen mit einer Verlagerung des Betriebs nach Kulmbach zum 1. August und einer Übergabe des Falls an die Juristen gezogen.
Schäden schon über Jahre vorhanden? Heimbach geht davon aus, dass die Schäden schon über Jahre bestehen und die ehemalige Färberei Geyer GmbH im Lauf der Jahre "einen niedrigen siebenstelligen Euro-Betrag für offensichtlich nicht verbrauchtes Wasser an die Gemeinde bezahlen musste". Er rechnet nun damit, dass mit dem Wegfall der Färberei als Großeinleiter erhebliche Gebührensteigerungen für die Bürger anstehen.
Dass das der Fall sein wird, bestätigt Kämmerer Dietmar Kynast von der Gemeindeverwaltung. Der derzeitige Preis von 1,88 Euro sei aber ohnehin nicht mehr zu halten, die bislang geplanten Erhöhungen (2016: 2,02 Euro; 2017: 2,07 Euro und 2018: 2,12 Euro) werden wohl noch höher ausfallen. "Wir sind am kalkulieren", so der Kämmerer, der auf die vielen Fixkosten (Pumpwerke, Personal ... ) hinweist, die unabhängig von der eingeleiteten Abwassermenge anfallen.
Die Gemeinde liest nur ab Er weist aber die Vorwürfe des Unternehmens gegen den Markt zurück. Es handele sich um einen Privatkanal, "wer dort alles einleitet, kann ich nicht sagen". Die Messeinrichtung sei seines Wissens nach aber nicht zu beanstanden. Die Gemeinde lese den Zähler nur ab und müsse die dort angegebenen Kubikmeter Abwasser abrechnen.
Auf einen Deal könne sich die Kommune nicht einlassen. Denn dann zahle letztlich der Bürger die Zeche. "Was über den Zähler läuft, ist gebührenpflichtig und wird berechnet", stellt er klipp und klar fest.
Nach den Worten des Kämmerers habe die Krise bei der Kulmbacher Spinnerei und der Färberei lange wie ein Damoklesschwert über den Abwassergebühren geschwebt. Nach dem Aus bei der Spinnerei habe es durch das Engagement der Färberei Oberfranken noch einen Aufschub gegeben - eben bis 31. Juli.
Aufgabe des Vermieters Rückendeckung erhält der Kämmerer von stellvertretendem Bürgermeister Jürgen Karg (SPD, Bürgermeister Adam ist im Urlaub). Als Gemeinde könne man nicht Privatkanäle sanieren. "Das ist Aufgabe des Vermieters." Der müsse sich darum kümmern, dass alles in Ordnung ist. Auch Karg betont: "Wir müssen das verrechnen, was der Zähler anzeigt. Alles andere wäre nicht korrekt."