Bei der Sitzung im Thurnauer Rathaus sorgte ein Bürger in der Haushalts-Debatte mit Zwischenrufen für Aufsehen. Bürgermeister Dietmar Hofmann wollte die Polizei holen.
Es war eine ganz besondere Gemeinderatssitzung, die sich am Montagabend im Sitzungssaal des Thurnauer Rathauses abspielte. Nicht, weil über die Eckdaten des kommenden Haushaltsjahres und über die Sanierung der Limmersdorfer Tanzlinde diskutiert wurde. Es war ein Disput zwischen Bürgermeister Dietmar Hofmann (SPD/OL) und dem Thurnauer Bürger Hans Georg Reich, der für Aufsehen sorgte.
Zwischenrufe Reich war in der Sitzung durch mehrfache Zwischenrufe aufgefallen, hatte von "getürkten Zahlen" im Haushalt gesprochen, weshalb ihn Dietmar Hofmann des Saales verweisen wollte. Als Reich der Aufforderung des Hausherren nicht nachkam, ging der Bürgermeister mit der Ankündigung, die Polizei zu rufen, aus dem Raum. Dessen Abwesenheit nutzte Reich, um erneut Stimmung zu machen. Doch noch während Hofmann mit der Polizei telefonierte, verließ Reich mit seiner Begleiterin das Rathaus.
Die Sitzung nahm danach einen ruhigen Verlauf.
In de Sitzung sind die Eckdaten für das anstehende Haushaltsjahr präsentiert worden. Uneinigkeit herrschte vor allem zwischen Bürgermeister und Kämmerer auf der einen sowie der CSU-Fraktion auf der anderen Seite. Es ging dabei um den so genannten Soll-Fehlbetrag. Für Bürgermeister Dietmar Hofmann war der Haushaltsplan klar: "Wir haben keinen Soll-Fehlbetrag! Im Gegenteil: Unser Kämmerer rechnet sogar mit einem bescheidenen Soll-Überschuss!" Hofmann trat damit auch Vorwürfen der CSU-Fraktion aus dem Wahlkampf entgegen, der Soll-Fehlbetrag belaufe sich auf 360 000 Euro.
Der Soll-Fehlbetrag Der Soll-Fehlbetrag war im Jahr 2012 aufgelaufen. Kämmerer Ganzleben betonte, es sei korrekt, diesen Betrag im folgenden Jahr nicht noch einmal auszuweisen.
Er sei schließlich nur in diesem Jahr im Vermögenshaushalt aufgelaufen. Hans- Friedrich Hacker betonte für die CSU-Fraktion, dass die Schulden da seien. Sie dürften nicht durch haushaltsrechtliche Kniffe wegdiskutiert werden. Dietmar Hofmann stellte die Bedeutung der weiteren Haushaltskonsolidierung heraus und erklärte, dass sich die Haushaltslage der Kommune leicht entspannt habe.
Kieslich: Es gibt feste Kriterien Man müsse das Konzept weiter verfolgen, um Stabilisierungshilfen beantragen zu können. Auch wenn Gemeinderat Jürgen Kieslich betonte, es gebe feste Kriterien für die Gewährung von Stabilisierungshilfen, die auch eingehalten werden müssten, so würden die Hilfen nicht vom Himmel fallen, sagte Hofmann.
Diese müssten beantragt und bewilligt werden.
Ein weiteres Thema war die Sanierung der Limmersdorfer Tanzlinde, die nun in Angriff genommen wird. Die Aufträge für das Projekt sind in der Sitzung am Montag vergeben worden. Die Kosten für die Restaurierungsmaßnahmen sind deutlich niedriger als bei den ersten Schätzungen angenommen. Veranschlagt waren rund 75 000 Euro. "Die Ausschreibung ergab knapp 50 000 Euro", sagte Bürgermeister Hofmann, der den Eigenanteil des Marktes auf rund 16 000 Euro bezifferte.
Die Sanierung wird voraussichtlich sechs bis acht Wochen dauern und eng zwischen Steinmetz und Zimmerer koordiniert. Während der Bauarbeiten muss ein Gerüst aufgestellt werden, um die Balustrade zu sichern.
Museumsöffnung im April Die Arbeiten am Töpfermuseum sind ebenfalls vergeben worden, jeweils mit einer Gegenstimme sind die Ausgaben in Höhe von rund 25 000 Euro genehmigt worden. Damit liege man ausgezeichnet im Kostenplan, sagte Dietmar Hofmann. Den veranschlagten Kostenrahmen habe man von 435 000 auf voraussichtlich 400 000 Euro senken können. Der Eigenanteil des Marktes Thurnau läge damit bei rund 43 000 Euro. Die Eröffnung des sanierten Töpfermuseums ist für den 12. und 13. April geplant.
Es ist ja nix Neues, dass es in Thurnau einige Bürger gibt, die meinen, ihre Stimme hätte grundsätzlich wesentlich mehr Gewicht als die anderer Bürger (ums mal äußerst diplomatisch auszudrücken). Herr Reich hat in der Vergangenheit ja oftmals bewiesen, dass er da auch dazugehört. Also: Kein Grund zur Aufregung. Manche sind halt so. Lästig, aber kein Drama. Nächstes Thema.