Wohl im Dezember entscheidet der Markt Küps darüber, ob die Klage gegen den Hochwasserschutz in Au zurückgenommen wird.
Theoretisch könnte es längst losgehen: Dass aber Theorie und Praxis gerade bei Bauvorhaben zwei verschiedene Paar Schuhe sind, demonstriert fast beispielhaft die geplante Lerchenhoftrasse, die die Bundesstraße 303 aus Richtung Coburg kommend an Theisenort und Johannisthal vorbeiführen und dann auf die B 173 zwischen Küps und Johannisthal einmünden soll. Im Planfeststellungsbeschluss ist die Verknüpfung der B 173 mit der B 303 schon seit mehr als einem halben Jahr fest verankert, doch Klagen durch den Bund Naturschutz und den Markt Küps könnten den Bau verzögern.
Der Markt Küps befürchtet durch die neue Streckenführung vor allem eine Verschlechterung des Hochwasserschutzes für Au. Diese Klage könnte allerdings bald der Vergangenheit angehören. "Ein abschließendes Ergebnis wird es im Gemeinderat geben.
Momentan ist das Verfahren noch anhängig", sagt der Küpser Bürgermeister Herbert Schneider (parteilos). Er geht allerdings nicht davon aus, dass das heikle Thema schon in der kommenden Sitzung am Dienstag, 15. November, besprochen wird. "Wohl schon eher in der am 13. Dezember."
Alle Möglichkeiten ausschöpfen
Eisbrecher könnte aber ein Fachgespräch beim Wasserwirtschaftsamt geworden sein, das der CSU-Landtagsabgeordnete Jürgen Baumgärtner initiierte - zwischen Schneider, Hans Hemmerlein, dem Leiter des Kronacher Wasserwirtschaftsamts, sowie Uwe Zeuschel vom Staatlichen Bauamt Bamberg. "Ich bin darauf gekommen, weil ich gelesen habe, dass bei den Bürgern noch Fragen bestehen", sagt Baumgärtner.
"Und wenn Menschen noch Fragen haben, kann ich mich nicht über deren Interessen hinwegsetzen." Vor allem Zweiter Bürgermeister Bernd Rebhan (CSU) sei ein wichtiger Impulsgeber gewesen. "Ohne ihn wäre das nicht zu Stande gekommen", so Baumgärtner. "Das war mutig von ihm, denn das hätte ja so aufgefasst werden können, als ob er gegen die Straße ist."
Nun habe endlich alles miteinander besprochen werden können. "Das ist, was Politik für mich ausmacht. Sie muss alle Möglichkeiten ausschöpfen, um Klagen abzuwenden", erklärt der CSU-Kreisvorsitzende. Eine Klage dürfe immer nur der letzte Schritt sein.
Hohe fachliche Kompetenz
Besonders bedankte sich Baumgärtner bei Hemmerlein und Zeuschel. Beide hätten alle gestellten Fragen "mit einer hohen fachlichen Kompetenz" beantwortet: "Es ist jetzt auch ok für mich.
Nun liegen alle Informationen vor und es liegt an den Mitgliedern des Küpser Marktgemeinderats, eine Entscheidung zu finden."
Auch Zeuschel scheint mit dem Gespräch zufrieden zu sein. "Die Informationen waren allumfassend", sagt der Beamte. "Wir haben über alle Punkte gesprochen, die aus Baumgärtners Sicht dazu beitragen könnten, dass die Klage fallengelassen wird." Doch wie Baumgärtner und Schneider wagt er ebenfalls keinen Blick in die Glaskugel: "Ich kenne die Gemütslage der Gemeinderäte nicht. Zu spekulieren, wie die Informationen angekommen sind, wäre jetzt Kaffeesatzleserei."
Fachlich bewerten
Die genauen Inhalte des Gesprächs gibt zwar keine Seite bekannt, vieles deutet aber darauf hin, dass die Informationen den Ratsmitgliedern ausreichen könnten, um die Klage zurückzunehmen.
Schneider möchte der Entscheidung des Gremiums nicht vorweggreifen und formuliert betont zurückhaltend. Die erhaltenen Informationen gelte es nun fachlich zu bewerten und dann in die Diskussion zu geben. "Sicherlich hat jeder dazu ein Bauchgefühl. Aber noch ist alles zu unruhig, um öffentlich etwas zu sagen", erklärt der Bürgermeister. Doch selbst wenn Küps Mitte Dezember tatsächlich beschließen sollte, die Klage zurückzuziehen, wäre der Weg für den Bau noch lange nicht frei. Schließlich klagt auch der Bund Naturschutz vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen die Lerchenhoftrasse sowie den vierspurigen Ausbau der B 173 bei Johannisthal.
Klage-Chance hinterfragen?
Baumgärtner ist all das ein Dorn im Auge. "Es muss in näherer Zukunft über die Möglichkeit von Klagen gesprochen werden", sagt der Landtagsabgeordnete.
"Natürlich alles im Rahmen des Rechts, aber es darf nicht sein, dass Bauvorhaben dermaßen verzögert werden." Das solle nicht heißen, dass er gegen Klagen sei, vielmehr sei er froh, in einem Land zu leben, in dem Klagen möglich sind. "Aber ich möchte, dass vorher alles besprochen wird."
Das nun geführte Gespräch sei auch keine sonderlich neue Arbeitsweise gewesen, sondern vielmehr ein normales politisches Vorgehen, betont Baumgärtner. "Wir haben geprüft, ob die Sorgen berechtigt sind, haben sie bewertet und sind zu dem Schluss gekommen, dass dem so ist."
Für die Lerchenhoftrasse könnte das Fachgespräch zur Folge haben, dass nun eine Hürde weniger zu überwinden ist - in der Theorie.
