Die Landräte und Altlandräte Oberfrankens trafen sich in Mitwitz zu einem Info-Austausch. Die anschließende Pressekonferenz machte manches klar.
Solche Zusammenkünfte zeigen, so wurde bei der anschließenden Pressekonferenz im Wasserschloss betont, dass die Landkreise in Oberfranken in vielen Bereichen vor gemeinsamen Aufgaben stehen . Landrat Klaus Löffler war - so sagte er - stolz, dass er dieses Treffen ausrichten durfte. Wie wichtig seine starke Vernetzung sei, zeige der kommunale Finanzausgleich, dessen Ergebnis die Landkreise mit beeinflusst haben, meinte er.
Austausch sei auch wichtig, so der Sprecher, der Wunsiedeler Landrat Karl Döhler, wenn es um die Beschaffung von Wohnraum für Flüchtlinge geht. Hier sprach er davon, dass Oberfranken mittlerweile zwar weitaus weniger Asylsuchende als vor drei Jahren zu verzeichnen habe, aber das Problem bezüglich Unterkünfte noch nicht gelöst sei. Sein Dank ging daher an alle Privatvermieter, die Flüchtlingen Wohnraum zur Verfügung stellen. Was die "Genussregion Oberfranken" betrifft, so denken die oberfränkischen Landräte an die Schaffung einer Stelle für einen sogenannten Koordinator. Dieser könnte den Austausch zwischen den einzelnen Mitgliedern intensivieren und die Marke "Genussregion Oberfranken" stärken. Denn der heimische Regierungsbezirk habe einiges zu bieten, waren sich die Landräte einig. So haben Geschichte, Brauchtum und Tradition über viele Jahre die Landschaften und Menschen geprägt. Und dies spiegle sich auch in den kulinarischen Spezialitäten wider.
Ein Thema sei auch die Kreisumlage gewesen, so das geschäftsführende Präsidialmitglied des Bayerischen Landkreistags, Johann Keller. In diesem Zusammenhang erwähnte er die Stadt Forchheim, die eine Kreisumlage überweisen musste, deren Höhe ein Viertel der laufenden Einnahmen der Kreisstadt ausmachte. Zu viel, es bleibt kein Geld für Investitionen, meinte die Stadt. Sie wehrte sich und klagte. Vor dem Verwaltungsbericht Bayreuth hatten sie Erfolg. Denn nach Auffassung des Gerichts hatte der Landkreis die finanzielle Situation der Stadt nicht ausreichend berücksichtigt. Aus Sicht der Richter wäre eine Anhörung notwendig gewesen. Nun werden Folgen für die Landkreise befürchtet.
Keller meinte, dass die Landräte dafür eintreten, dass die Stimmen von Kreisräten bei der Festlegung von Kreisumlagen auch berücksichtigt werden. Die Landkreise seien auf die Einnahmen aus dieser Umlage angewiesen. Weiterhin wurde über das Kommunale Investitionsprogramm Schulinfrastruktur (Kips) gesprochen. Hier stehen dem Freistaat Bayern 293 Millionen Euro zur Verfügung, auf dem Bezirk Oberfranken entfallen 67,4 Millionen Euro. Jetzt gelte es auszuloten, welcher Bedarf in den einzelnen Regionen vorhanden ist, und diesen der Regierung zu melden, so Döhler. Mit den Mitteln sollen Maßnahmen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur für finanzschwache Kommunen ermöglicht werden.
Zudem wurde auch darüber diskutiert, wie die Pressearbeit in den Landratsämtern verbessert werden könnte. Und weiterhin sprachen die Landräte über den Ausbau der Elektrifizierung. Wie Döhler erklärte, ist die Oberfranken-Achse auf ihrer westlichen Hälfte von Bamberg beziehungsweise Coburg über Lichtenfels elektrifiziert. Querverbindungen nach Kulmbach, Bayreuth etc fehlen. Eine ausgebaute Oberfranken-Achse wäre nicht nur eine Voraussetzung für die Anbindung des Fernverkehrs aus den östlichen Teilen Oberfrankens, sondern es würde auch die Hochgeschwindigkeitsstrecke Nürnberg-Erfurt durch diese aufgewertete Zubringerverbindung profitieren.
Und natürlich liegt den Landräten auch an die Sicherstellung der Energieversorgung ihrer Bürger. Hier sprach Landrat Löffler von der Bedeutung der energieintensiven Unternehmen in der Region, davon das Strom für alle ausreichend vorhanden und bezahlbar bleiben müsse. Wie man das erreichen kann, blieb offen. Löffler sprach davon, dass in der Vergangenheit, als es um Emissionswerte ging, man in Berlin und Brüssel einen Erfolg erzielen konnte. Man werde dafür kämpfen, dass die Stimmen aus Oberfranken in München, Berlin und Brüssel Gehör finden. Und nicht zuletzt deshalb, so hieß es, werden auch Landräte-Tagungen in der Hauptstadt und Brüssel stattfinden.
