Einstimmig wurde beschlossen, den Kurs der Grundschule Nordhalben "Gewaltprävention an Schulen" aus dem Nordhalben-Fonds zu bezuschussen.
Der Antrag von Thomas Daum auf Bezuschussung seiner Hausfassadengestaltung wurde gegen zwei Stimmen abgelehnt. Er hatte eine Gleichstellung gefordert, da die Graffiti-Kunst von Kai und Diana Deckelmann auch gefördert worden war. Die Ablehnung des Antrages wurde damit begründet, dass der Zuschuss zur Graffiti-Kunst von Kai und Diana Deckelmann für ein Projekt erfolgte, das nicht ihr Haus, sondern eine triste Fassade im Ort verschönerte. Es sei zwar löblich, wenn sich Bürger ihr Heim verschönern und damit zum Ortsbild beitragen, aber dafür sei der Nordhalben-Fonds nicht eingerichtet worden.
Wofür ist der Nordhalben-Fonds?
Michael Franz sagte, dass man versäumt habe, genau festzulegen, was aus diesem Fonds finanziert wird. Darauf meinte Bürgermeister Pöhnlein, dass der Nordhalben-Fonds eigentlich unbürokratisch helfen solle und man sowieso über jede Maßnahme abstimme.
Wofür ist der Nordhalben-Fonds?
Zu regen Diskussionen führte die Aufstellung über Tiefbauarbeiten und sonstigen schnell auszuführenden Arbeiten an Kanal und Straßen. Im Jahresverlauf, besonders im Herbst, fallen viele kleine Baustellen an, die sofort beseitigt werden müssen, so müssen zum Beispiel Schieber oder Kanaldeckel gehoben, Löcher ausgebessert oder Gehsteige abgesenkt werden. Hier hat der Bürgermeister eine gewisse Handlungsfreiheit und Kompetenz. Für einzelne Projekte ist sein Budget 3000 Euro.
Allerdings verrechnen die ausführenden Firmen nicht jeden Einsatz einzeln, sondern gebündelt. Dadurch ergeben sich erheblich höhere Rechnungen, die dann vom Gemeinderat abgesegnet werden müssen. Kämmerer Norbert Neugebauer erläuterte, dass diese Regel nur gelte, wenn die Kosten die Ansetzungen für die einzelnen Haushaltsstellen überschreiten.
Bürgermeister Pöhnlein meinte, dass man nicht mehr so schnell und unbürokratisch handeln könne, wenn jede Kleinigkeit im Gemeinderat beschlossen werden muss. Dies würde einen "unendlichen" Mehraufwand bedeuten. "Wir können das einfach und unbürokratisch machen oder eine große Bürokratie darum aufbauen", bekräftigte der Bürgermeister. Es sollen jedoch die Firmen angehalten werden, sofort zu berechnen und keine Sammelrechnungen auszustellen. Einstimmig wurde deshalb beschlossen, die Kosten, die über die Haushaltsansätze hinausgehen, zu genehmigen.
Unterstellmöglichkeiten beantragt
Die SPD-Fraktion stellte den Antrag auf Unterstellmöglichkeiten an den Bushaltestellen "Lindenplatz" und "Neue Welt". Unterstützung und Zustimmung gab es auch von der CSU- und der FW-Fraktion. Gerade auch im Hinblick auf die "Mitfahrerbänkla" und die Witterung mache das Sinn. Besonders die Kinder sollen hier geschützt werden.
Bürgermeister Pöhnlein gab nun den Auftrag an die Gemeinderäte, aber auch an die Bürger, sich in anderen Gemeinden umzuschauen, wie dort die Unterstellmöglichkeiten sind. Einstimmig wurde beschlossen, Wartehäuschen aufzustellen. Das Wie und Was wird noch erörtert.
