Pressig investiert in die Zukunft

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Heike Schülein
In die Erneuerung und Erweiterung der Grundschule in Rothenkirchen sollen bis 2022/23 fünf Millionen Euro fließen, von denen Pressig selbst zwei Millionen aufbringen muss. Foto: eh/Archiv
In die Erneuerung und Erweiterung der Grundschule in Rothenkirchen sollen bis 2022/23 fünf Millionen Euro fließen, von denen Pressig selbst zwei Millionen aufbringen muss. Foto: eh/Archiv

Im Mittelpunkt der Marktgemeinderatssitzung vom Montag stand der Haushalt 2019. Ein Großprojekt ist die Erneuerung der Schule in Rothenkirchen.

Die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeugs für die Feuerwehr Rothenkirchen, die Sanierung des Erdgeschoßes im Rathaus, die Fertigstellung des Sozialtraktes im neuen Bauhof sowie die Wasserversorgung in Friedersdorf sind die Investitionsschwerpunkte im Haushalt 2019 des Marktes Pressig. Dessen Volumen beträgt 9 384 000 Euro, davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 6 729 900 Euro und auf den Vermögenshaushalt 2 654 100 Euro.

Das geplante Investitionsvolumen von 2,232 Millionen Euro soll, so Kämmerer Heinrich Grebner, unter anderem durch eine Kreditaufnahme von 422 000 Euro und eine Rücklagenentnahme von 700 000 Euro finanziert werden. Bereits 2018 waren Maßnahmen wie die Erneuerung der Gartenstraße, Maßnahmen im Bereich Schulstraße in Rothenkirchen sowie die Dorferneuerung Förtschendorf im Haushaltsplan enthalten; sie kamen jedoch nicht zur Ausführung.

"Eine Maßnahme, die uns die nächsten Jahre finanziell alles abverlangen wird, ist die Erneuerung und Erweiterung des Grundschulgebäudes in Rothenkirchen", verdeutlichte Grebner. Rund fünf Millionen Euro, davon zwei Millionen Euro vom Markt selbst, seien bis 2022/23 aufzubringen.

Weitere Maßnahmen sind die Erweiterung und der Umbau im Kiga Rothenkirchen, die Erweiterung des Baugebiets "Martin-Luther-Ring" sowie die Dorferneuerungen Friedersdorf und Förtschendorf.

Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt liegt bei 872 600 Euro. Auch 2019 wird es keine Netto-Neuverschuldung geben. Ende 2019 liegt der Schuldenstand bei 6,93 Millionen Euro und einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1749,45 Euro.

Größere Maßnahmen im Finanzplan 2020/2022 sind der Neubau/Erweiterung der Grundschule, die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen im Bereich Brandschutz, die Dorferneuerungen Förtschendorf und Friedersdorf, die Erneuerung Gemeindestraßen und des Bauhofs, Sanierungsmaßnahmen im Bereich Abwasser und die Erweiterung des Kindergartens Rothenkirchen. "Das ungewöhnlich hohe Investitionsvolumen ist in erster Linie auf die staatlichen Förderprogramme mit Zuwendungen bis zu 90 Prozent zurückzuführen", erläuterte er. Anders sehe es bei den Gemeindestraßen aus, für die erheblicher Nachholbedarf bestehe, oder bei der Fremdwasserproblematik im Abwasserbereich. Aufgrund der sehr dürftigen Zuschusssituation sei hier der Eigenanteil wesentlich höher.

Grünes Licht gab es für die Jahresrechnung 2017 mit einem Volumen von 9 137 183,58 Euro, davon im Verwaltungshaushalt mit 6 728 142,10 Euro sowie im Vermögenshaushalt 2 409 041,48 Euro. Der Überschuss im Verwaltungshaushalt beläuft sich auf 1 141  610,15 Euro. Es wurde eine "Freie Spitze" von 713 303,68 Euro erwirtschaftet.

Die Jahresrechnung wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss unter Vorsitz von Klaus Dressel (CSU) geprüft. Dieser hatte mehrere Anregungen. Beim Verkauf gemeindlicher Gerätschaften solle man eine Ausschreibung im Mitteilungsblatt veröffentlichen und dem Höchstgebot den Zuschlag gewähren - so auch bei der Vergabe von Brennholz aus dem Gemeindewald.

Aufgrund des hohen Fremdwasser-Anteils soll zeitnah ein Konzept zur Sanierung des Kanalnetzes erstellt werden. Im Pumpwerk Posseck wurde durch einen Dienstleister eine Reparatur durchgeführt. Bei der Rechnung über 1287,10 Euro wurde der Vermerk angebracht, ob das Personal der Kläranlage einen Keilriemen nicht selber wechseln könne. Auffällig sei der hohe Energieverbrauch im Klärwerk sowie Pumpwerk Posseck. Bei künftigen Ersatzbeschaffungen sei dringend auf Energieeffizienz zu achten.

Der Kämmerer stellte wesentliche Ergebnisse der Haushaltsrechnung 2018 vor. Vom Gesamthaushalt mit einem Volumen von über 10 794 331,80 Euro entfallen auf den Verwaltungshaushalt 6 825 627,35 Euro sowie auf den Vermögenshaushalt 3 968 704,45 Euro.

Wasser und Kanal werden teurer

Der Marktgemeinderat nahm Kenntnis vom kaufmännischen Jahresabschluss 2017 für die gemeindliche Wasserversorgung mit einem Bilanzverlust von 28 855,30 Euro. Aufgrund erheblicher Defizite im abgelaufenen Kalkulationszeitraum beschloss das Gremium - im Zuge einer Kostendeckung - einen Stufenplan. Demzufolge erfolgt jeweils zum 1. Juli 2019 und 1. Juli 2020 eine Erhöhung der Wasserverbrauchsgebühr um netto 0,10 Euro/m³ und der Kanalgebühr um 0,20 Euro/m³. Eine Gegenstimme kam von Martin Welscher (FW), der stattdessen eine Erhöhung der Grundgebühr anregte.

Pressig dankt Heinrich Grebner

Dem Bürgermeister war es ein großes Anliegen, dem scheidenden Kämmerer zu danken. Grebner ist seit 1. Januar 1979 beim Markt als Verwaltungsangestellter beschäftigt. Im Januar 1980 wurde ihm die Leitung des Sachgebiets 222 (Steuerverwaltung) übertragen. Von Februar 1980 bis Mai 1989 war er stellvertretender Kassenverwalter. Ende 1991 wurde er zum Kämmerer des Marktes berufen. Von 1980 bis 1981 nahm er am Lehrgang für die Fachprüfung I bei der Bayerischen Verwaltungsschule teil und erreichte von 587 Prüflingen bayernweit Rangstelle 2. 1981 bis 1983 besuchte er den Lehrgang für die Fachprüfung II und schloss die Ausbildung ebenfalls mit Platzziffer 2 von 228 Prüflingen ab. Von 1987 bis 2015 war er Standesbeamter. Alle seine Aufgeben habe er mit herausragendem Engagement ausgeübt. Die offizielle Verabschiedung seitens des Marktes war am Freitag.

Die CSU-Fraktion beantragte bei der MGR-Sitzung am 25. Februar die Aufnahme von Infos über den Sachstand Tieferlegung Brücke ST 2201 in der Welitscher Straße in die Tagesordnung der nächsten Sitzung. Hierzu sollten auch Vertreter der Deutschen Bahn und vom Staatlichen Bauamt eingeladen werden. Laut Bauamt sei die Vorstellung der Planungen erst nach vollständiger Ausarbeitung der Unterlagen sinnvoll, voraussichtlich Ende Mai. Dies wird man abwarten. Dann soll - jeweils mit Beteiligung des Staatlichen Bauamts und der DB - eine Bürgerversammlung sowie eine Ratssitzung zur Beratung und Beschlussfassung erfolgen.

Aus dem Gemeinderat

Windräder Einverständnis herrschte mit der Stellungnahme des Marktes zur Fortschreibung des Regionalplans Südwestthüringen bezüglich des Vorranggebiets für Windenergie W 9 Judenbach-Föritz. Nach Meinung des Marktes würde die Region großen Schaden erleiden und die Lebensqualität der Bürger erheblich beeinträchtigt; sollten auf dem bewaldeten Höhenzug von Neukenroth/Welitsch Richtung Heinersdorf - dem "Konreuth" - Windräder entstehen.

Schwimmbad Das Schwimmbad Rothenkirchen sucht Helfer für die Badeaufsicht und an der Kasse. Für die Badeaufsicht wird ein silbernes Rettungsabzeichen benötigt. Interessierte melden sich in der Gemeinde.

Dorferneuerung Klaus Dressel (CSU) beantragte die Aufnahme des Sachstands Dorferneuerung Förtschendorf in die nächste Bau- oder Marktgemeinderatssitzung. Weiter prangerte er die Schäden an, die die Baufirma an der Gemeindeverbindungsstraße Rothenkirchen/Hirschfeld hinterlassen habe.

Bauhof Reinhold Heinlein (CSU) erkundigte sich nach einem im Bauhof abgestellten Fahrzeug, mit dem der Wirtschaftsweg abgezogen worden sei. Die sei, so Pietz, ein im Eigentum der Gemeinde stehender Eigenbau.

Bürgerfragestunde Bertram Glatzer übergab eine Liste mit 173 Unterschriften gegen eine Bahntrasse sowie 97 für eine Tieferlegung der ST 2201.

Silke Gehring erkundigte sich nach der Erneuerung der Gartenstraße. Zudem falle ihr auf, dass die Ortschaft insbesondere an öffentlichen Stellen immer schmutziger werde. So habe sich beim Gehweg der Unterführung zur Bergstraße viel Laub angesammelt. Hinsichtlich der Gartenstraße stehe man, so der Bürgermeister, in den Startlöchern. Man müsse aber den Bescheid der Regierung abwarten. Bei der Unterführung will man nachfassen.

Logo Zustimmung gab es für das gemeinsame Logo des Haßlachtals für das integrierte ländliche Entwicklungskonzept (ILEK).