Am Ende kam noch einmal Oliver Plewa zu Wort, der von einem "Neustart für Mitwitz" sprach und davon, dass man etwas Großes für die Bevölkerung und für Besucher schaffen wolle. Ein lebenswerter Standort soll es werden mit großem Potenzial im Bereich Fremdenverkehr und als Unternehmerstandort. Und deshalb sei es wichtig, sich professionell beraten zu lassen, so der Bürgermeister.
Etat von 9,2 Millionen Euro
Kämmerer Clemens Wicklein stellte die Haushaltsplanung vor, die er so zusammenfasste: "Auch in diesem Jahr erreicht das Haushaltsvolumen ein hohes Maß. Mit 9,2 Millionen Euro liegt es etwa 800 000 Euro unter dem bisherigen Höchststand."
Trotz der hohen Ausgaben sei die Kreditaufnahme mit 500 000 Euro relativ niedrig vorgesehen. Im Hinblick auf die wirtschaftliche Lage rund um die Auswirkungen der Corona-Krise bleibe es abzuwarten, wie sich die finanzielle Ausstattung der Kommunen künftig entwickeln wird. Auch die Zinsen würden das derzeitige Niveau nicht immer beibehalten können. Ebenso bleibe die Entwicklung der Sach- und Unterhaltskosten abzuwarten. Wicklein: "Die künftige freie Spitze kann sich schnell wieder minimieren und die Handlungsfreiheit des Marktes Mitwitz einschränken."
So wirklich besorgniserregend sei die finanzielle Lage dennoch nicht, denn unter anderem stünden verschiedene Haushaltsreste der vergangenen Jahre zur Verfügung, die man umschichten könne. Den voraussichtlichen Schuldenstand bezifferte er bis Ende 2020 auf rund fünf Millionen Euro.
Die Investitionen
Zu den wichtigsten Ausgaben im Vermögenshaushalt zählten die Erweiterung der Kinderkrippe (rund 500 000 Euro), der Kinderhort (rund 400 000 Euro), die Sanierung des Bauernhauses in der Kronacher Straße (340 000 Euro), die Wasserversorgung (695 000 Euro) sowie die Sanierung der ehemaligen Schule mit 160.000 Euro. Dem entgegen stünden selbstverständlich auch Einnahmen wie Investitionszuweisungen in Höhe von rund 1.089.000 Euro, Erlöse, die man durch den Verkauf von Bauplätzen erziele (rund 602 200 Euro), eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 833 500 Euro und letztlich eine Kreditaufnahme in Höhe von 500 000 Euro. Hier bleibe aber abzuwarten, in welcher Höhe man sie letztlich abrufen müsse.
Im Verwaltungshaushalt standen auf der Einnahmenseite unter anderem der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (1 423 840 Euro), die Schlüsselzuweisung (1 228 150 Euro) und Gewerbesteuereinnahmen, die in diesem Jahr schlecht planbar seien.
Gerd Hempfling (CSU) warnte am Ende davor, das Jahr 2020 isoliert zu betrachten. Viele der Investitionen seien bereits in den vorhergegangenen Jahren beschlossen worden, sie kämen halt erst jetzt zum Tragen. "Wenn wir wollen, dass die Menschen bei uns bleiben, dann müssen wir unseren Ort attraktiv gestalten." Bürgermeister Oliver Plewa ergänzte: "Wir müssen Prioritäten setzen. Wir hatten im Gemeinderat einen großen Umbruch und müssen uns einen genauen Überblick verschaffen. Wir wollen ja auch nichts beschließen, von dem die Hälfte der Gemeinderäte nicht weiß, was sie beschließt."
Aus dem Gemeinderat
Fischerbrache Bürgermeister Oliver Plewa informierte vor Beginn der öffentlichen Sitzung über aktuelle Themen. Auf seiner Agenda stand unter anderem der Wasserrohrbruch in Neundorf, der bereits behoben sei. Einen Schritt weitergekommen sei man auch bezüglich der Fischerbrache. Hier flössen nämlich gerade die Anregungen des Wasserwirtschaftsamtes in die Planungen ein, die auch eine kostenmäßige Beteiligung mit sich brächten. "Es wird auf jeden Fall eine ökologische Aufwertung stattfinden", zeigte sich Plewa überzeugt.
ÖPNV In Bezug auf das neue Mobilitätskonzept des Landkreises sprach er von einem Meilenstein des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). "Öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen, das hat man etwas verlernt bei uns." Er riet eindringlich, die fünfwöchige, kostenlose Nutzung in Anspruch zu nehmen, um das Konzept zu testen. "Man kann auch mal in den oberen Landkreis fahren und einen Familienausflug machen." Er verwies auf das 365-Euro-Ticket für Schüler und darauf, dass diese künftig ab der fünften Klasse ab 15 Uhr kostenlos fahren könnten. "Es ist ein Einstieg, an dem man sicher noch feilen muss, aber eben auch ein guter Anfang."
Alte Schule Voraussichtlich Ende Juli abgeschlossen sein sollen die Arbeiten am barrierefreien Zugang der Alten Schule.
Anregung Noch vor dem Bürgermeister kamen die Bürger selbst zu Wort. Friedrich Bürger wünschte sich hier, dass wieder ein Emblem über dem Eingangsportal der Alten Schule angebracht wird. Und er lobte auch die Pflege des Ortes, die derzeit zu einer sehr guten Außenwirkung beitrage. Das werde durchaus positiv registriert.
Senioren Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde Maria Krumm als Seniorenbeauftragte vorgeschlagen. Sie bekam gleich eine konkrete Aufgabenstellung an die Hand, denn sie soll den "Status quo" ermitteln. Im Einzelnen bedeute das, dass sie sich einen Überblick verschaffen muss, was denn zum Beispiel Vereine schon aktuell für Senioren leisten und welche Angebote es diesbezüglich im Landkreis gebe. Plewa: "Wir müssen das Rad ja nicht jedes Mal neu erfinden." Herauskommen solle ein "Seniorenpolitisches Gesamtkonzept."
Als Informationssicherheitsbeauftragter wurde Ronny Gremer bestätigt.