Beide Kronacher Politessen sind außer Gefecht. In der Stadtverwaltung denkt man jedoch nicht über eine kommunale Parkraumüberwachung nach. Aber die Polizeistreifen werden künftig verstärkt auf Falschparker achten.
Keine Gnade für Falschparker! So lautete bislang das Credo der Politessen in Kronach. Doch die beiden Damen sind im Moment gehandicapt bzw. werden im Innendienst dringend gebraucht. Also doch eine Hintertür für diejenigen, denen jegliche Moral abhanden gekommen ist, wenn es ums Parken geht?
Natürlich nicht, denn es gibt ja noch die Polizeistreifen, die sich künftig nicht nur dem fließenden, sondern auch dem ruhenden Verkehr widmen werden. Das kündigte Polizeirat
Uwe Herrmann, Leiter der Polizeiinspektion Kronach, am Montag auf Anfrage unserer Zeitung an. "Die Überwachung des Parkraums ist gesichert", betonte er. Gleichwohl hätte er nichts dagegen, wenn die Stadt Kronach eine kommunale Verkehrsüberwachung einführen würde. "Wir halten das als Polizei aus und würden uns nicht dagegen lehnen", sagte Herrmann.
Da die Politessen den gesamten Bereich der Polizeiinspektion Kronach betreuten, könnten sie auf andere Orte ausweichen.
Immer weniger Politessen Überhaupt sei die Spezies Politesse in Oberfranken stark auf dem Rückzug. Außer in Kronach gebe es lediglich in Kulmbach Politessen, in Coburg in eingeschränkter Form. In Naila und Münchberg gebe es keine Politessen mehr, in den größeren Städten wie Hof, Bayreuth oder Bamberg laufe die Überwachung des ruhenden Verkehrs über die jeweilige Stadt.
Dieter Krapp von der Stadtverwaltung Kronach betonte, dass es zurzeit keine Bestrebungen gebe, eine kommunale Verkehrsüberwachung zu installieren. Vor einigen Jahren habe man schon einmal darüber nachgedacht, den Gedanken aber verworfen, "denn für eine Kleinstadt wie Kronach ist das finanziell nicht machbar.
Das rechnet sich nicht", sagte Krapp. Beide Halbtagsstellen für die Politessen seien vor Jahren mit Bedacht geschaffen worden, damit die Polizei die Parkverbote überwache.
Auch CSU-Fraktionsvorsitzender
Jonas Geissler stellte die Frage nach der Finanzierbarkeit einer kommunalen Verkehrsüberwachung in Kronach. Es sei fraglich, ob die Kosten wieder eingespielt würden. Die Stadt sollte eine Verkehrsüberwachung nicht dazu einsetzen, um die Autofahrer abzukassieren. Mit dem System Politesse sei man ganz gut gefahren. Ziel sollte es sein, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Feuerwehrzufahrten dürften auf keinen Fall zugeparkt werden. "Jedes absolute Halteverbot hat auch einen Sinn", sagte der CSU-Fraktionsvorsitzende.
SPD-Fraktionsvorsitzender
Sven Schuster stellte bei der Parkraumüberwachung ebenfalls die Frage nach der Wirtschaftlichkeit.
Es dürfte kein allzugroßes Defizit dabei entstehen. "Für den Einzelhandel und die Anwohner ist es schon wichtig, dass der Parkraum ordnungsgemäß genutzt wird", sagte Schuster. Denn das wilde Parken sei für beide Gruppen kontraproduktiv. Schuster plädierte dafür, vor einer Diskussion über kommunale Parkraumüberwachung Informationen bei anderen Städten einzuholen.
FW-Fraktionsvorsitzender
Michael Zwingmann meinte, wegen des Haushaltskonsolidierungsprozesses habe die Stadt Personal abgebaut. Da wäre es schwierig, Stellen zu schaffen. "Aus jetziger Sicht würde ich Nein sagen", meinte er zur Parkraumüberwachung. Man solle die bisherige Regelung, dass die Polizei das übernehme, beibehalten, denn das habe sich bewährt. Was die Zeit bringe, werde man sehen. "Vielleicht spart der Freistaat ja mal diese Politessen-Stellen ein. Dann muss man weitersehen."
Den Kommunalpolitikern, vor allem den Bürgermeistern, fehlt trotz rechtlicher Möglichkeiten einfach das Rückgrat, um Geschwindigkeitskontrollen oder die Parkraumüberwachung in Eigenregie oder auf Zweckverbandsebene durchführen zu lassen. Hier könnten auch Arbeitsplätze geschaffen werden. Aber es ist ja einfach bequemer, auf mangelnde Polizeipräsenz zu schimpfen und auf die Kosten hinzuweisen. Letztere kann man übrigens - je nach Betrachtungsweise - immer als kostendeckend oder verlustbringend oder gewinnbringend ansehen. Gewinnbringend aber nicht nur aus finanzieller Sicht, sondern auch deshalb, weil man Leib und Leben sowie das Hab und Gut von Menschen schützt.
Den Vogel hat übrigens der Geminderat von Stockheim abgeschossen. Die Kommunale Verkehrsüberwachung wurde einesteils eingestellt, andernteils wurde fast flächendeckend Tempo 30 eingeführt, welches nicht überwacht wird, weil die Polizei dem aus personellen Gründen nicht nachkommen kann.