Corona-Hilfe: Der Stadtrat beschließt eine niedrigere Gewerbesteuer. Die Haushaltsberatungen zeigen aber auch: Die Stadt steht vor großen Investitionen und muss Schulden machen.
Eine gute Nachricht für die Dettelbacher Betriebe: Die Gewerbesteuer sinkt. Die Höhe der abzuführenden Steuerlast lag bisher bei 380 Hebesatz-Punkten und wird ab Januar bei 330 Punkten liegen. Joachim Beck (SPD) sprach von einem "richtigen Signal", nicht zuletzt weil gerade viele Gewerbetreibenden um ihre Existenz bangen. Zuvor hatte Marcel Hannweber (CSU) einen eigenen Antrag gestellt und sich vergeblich für eine Senkung auf 360 Punkte eingesetzt. Am Ende fiel die Entscheidung für die Senkung auf 330 Punkte klar mit 13:5 aus. Zum Vergleich: Der durchschnittliche Hebesatz im Landkreis Kitzingen liegt bei 332 Punkten.
Bei den weiteren Vorberatungen des Haushalts betonte Bürgermeister Matthias Bielek, dass die Aufgaben "sehr sportlich" seien und die Stadt vor "großen Kraftanstrengungen" stehe, um die Pläne stemmen zu können. Stadtkämmerer Thomas Mayer warf einen Blick auf die wichtigsten Eckdaten: So liegen die Personalkosten im kommenden Jahr bei 4,4 Millionen Euro, was einem Plus von gut sieben Prozent entspricht. Sowohl die Gesamtausgaben als auch die Gesamteinnahmen des Verwaltungshaushaltes umfassen jeweils 23,6 Millionen Euro.
Geld für Investitionen
Wie der Stadtkämmerer weiter ausführte, habe man auch in den kommenden Jahren genügend Luft für Investitionen eingeplant. Die sogenannte freie Finanzspanne lag in diesem Jahr bei 1,7 Millionen Euro. 2021 wird sie zwar auf knapp 900 000 sinken, ab 2022 aber wieder auf rund 1,3 Millionen ansteigen. Im Jahr 2024 will man dann wieder bei 1,7 Millionen Euro sein.
Generell, so Thomas Mayer, müsse man immer die Folgen der Pandemie im Auge behalten. So würde beispielsweise bei der Einkommenssteuer, die traditionell eher steigt, diesmal 142 000 Euro weniger an Einnahmen für die Stadt geben. Freiwillige Aufgaben der Stadt gelte es "kritisch zu hinterfragen". Es gehe darum, "vorrangig die Investitionen im Bereich der Pflichtaufgaben zu tätigen". Was teuer genug ist: Allein im Bereich Abwasser investiert Dettelbach in den nächsten Jahren 6,5 Millionen Euro. Dabei werden nicht nur Kanäle erneuert, sondern auch das Klärwerk (1,8 Millionen Euro).
Pflichtaufgaben an erster Stelle
Damit die Stadt ihre Pflichtaufgaben angehen kann, muss auf die Rücklagen zurückgegriffen werden. Von den 8,5 Millionen Euro werden im kommenden Jahr 7,8 Millionen Euro entnommen, so dass die Rücklagen in den kommenden Jahren bei knapp 700 000 Euro liegen.
Klar ist auch: Dettelbach wird in den nächsten Jahren Schulden machen müssen. Derzeit steht die Stadt mit 1,8 Millionen Euro in der Kreide, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 261 Euro entspricht. Zum Vergleich: Der Landesdurchschnitt liegt bei 663 Euro. Im kommenden Jahr kommt man – wie auch schon 2020 – noch einmal ohne neue Schulden aus. Dann aber stehen saftige Steigerungen an: 2022 werden die Schulden bei 8,3 Millionen Euro liegen und dann auf 10,9 Millionen Euro und schließlich auf fast 14 Millionen Euro steigen. Dann wird die Pro-Kopf-Verschuldung bei 1926 Euro liegen.
