Abbau der Schulden im Vordergrund

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Gerhard Bauer
Münzen (Symbolfoto)
Münzen (Symbolfoto)
A3250/_Oliver Berg (dpa)

Viel Zeit nahm sich der Gemeinderat Martinsheim am Montagabend, um den Haushalt 2016 zu bearbeiten und schließlich zu verabschieden.

Viel Zeit nahm sich der Gemeinderat Martinsheim am Montagabend, um den Haushalt 2016 zu bearbeiten und schließlich zu verabschieden. Schon zu Beginn der Sitzung erklärte Kämmerer Wolfgang Schmer, dass er etwaige Änderungen noch in den Vorbericht einarbeiten und in der nächsten Sitzung noch einmal vorlegen wolle.

Der Verwaltungshaushalt wurde – vorbehaltlich genannter Änderungen – mit 1 939 000 Euro (Vorjahr: 1 920 300 Euro) festgelegt, der Vermögenshaushalt wurde mit 676 000 Euro (486 000 Euro) beschlossen. Die Grundsteuer A blieb mit 450 Prozent ebenso unverändert wie die Grundsteuer B mit 380 sowie die Gewerbesteuer mit 350 Prozent. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen.

Damit könne die Gemeinde den laufenden Schuldenabbau weiter voranbringen. Zum Jahresende werden sich die Darlehen auf 244 000 Euro (348 000 Euro) summieren.

Um den Haushalt ausgleichen zu können, greift die Gemeinde auf ihre Rücklagen zurück, die sich zum Jahresende um 464 000 Euro verringern werden. Die Sonderrücklagen von 111 000 Euro für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung bleiben unangetastet.

In den vergangenen Jahren verzeichnete die Gemeindekasse hohe Gewerbesteuereinnahmen, die sich jetzt mit höherer Kreisumlage und niedrigeren Schlüsselzuweisungen auswirken. Dadurch fehlen im Verwaltungshaushalt rund 220 000 Euro, so dass – anders als üblich – eine Zuweisung vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt erfolgen muss. Der Effekt wird sich im nächsten Haushaltsjahr jedoch wieder umkehren.

Als haushaltsbelastend wirken sich die Umlagen der Gemeinde aus. Die VG-Umlage steigt von 94 300 Euro im Vorjahr auf 107 800 Euro. Für den Grundschulverband Martinsheim müssen trotz geringerer Schülerzahlen 49 500 Euro (36 000 Euro) aufgebracht werden, für den Mittelschulverband Marktbreit 32 400 Euro (29 480 Euro).

Im Kindergarten werden zwar 279 700 Euro an Einnahmen erwartet, doch stehen dem 421 000 Euro an Ausgaben gegenüber. Bei den Kanalbenutzungsgebühren beläuft sich die Mehrbelastung auf 33 700 Euro. In der Wasserversorgung ist die Kostendeckung mit 104 500 Euro für Einnahmen und Ausgaben derzeit gegeben.

Gaststätten machen Defizit

Dieses Ziel zu erreichen ist im Bestattungswesen eher unwahrscheinlich, wie Bürgermeister Rainer Ott unterstrich. Hier überwiegen die Ausgaben mit 22 000 Euro.

Ebenfalls nicht kostendeckend werden die beiden Gaststätten Alte Schule in Martinsheim und Gnötzheim betrieben, das Defizit beläuft sich auf etwa 10 000 Euro.

Im Vermögenshaushalt stehen die Beschaffung eines gebrauchten Feuerwehrfahrzeuges im Wert von 25 000 Euro für den Ortsteil Enheim sowie 10 000 Euro für die Mauersanierung am Mehrgenerationenspielplatz in Martinsheim. Der Investitionsbedarf im Freibad Gnötzheim beläuft sich für neue Technik auf 30 000 Euro. An der Siedlungsstraße in Unterickelsheim können 30 000 Euro für Flächenerneuerung und Bordsteinabsenkung ausgegeben werden. Erst in der Haushaltsplanung 2017 tauchen 37 000 Euro als Gemeindeanteil beim Breitbandausbau auf, der dann auch erfolgen soll.

Die Ratsrunde sprach sich dafür aus, länger laufende und hoch verzinste Kredite abzulösen und stattdessen neue mit geringerer Verzinsung aufzunehmen. Kämmerer Schmer will zur September-Sitzung entsprechende Möglichkeiten ausarbeiten.

Aus der Diskussion zur Umlagebelastung regte Ulrich Falk an, mit dem Schulverband einen Mietvertrag zur einfacheren Abrechnung abzuschließen. Zudem fragte Gemeinderat Falk nach, wie sich 26 Flüchtlinge auf die VG- und die Schulumlage auswirken und ob dafür ein Ausgleich zu erwarten sei. Auch diese Frage will die Verwaltung noch klären.