Der Stettfelder Gemeinderat hatte sich mit einigen Vorhaben zu befassen. Der "Toracker" wird jetzt ordentlich hergerichtet - das kostet Geld.
Der Gemeinderat befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch nicht nur mit dem "Toracker", sondern auch noch mit einigen anderen Straßen und Wegen im Gemeindegebiet. Wilde Ablagerungen fallen ins Auge.
Im Zuge der angestrebten Herstellung der Straße "Am Toracker" beschloss der Gemeinderat mit 10:2 Stimmen den qualifizierten Ausbau. Das ging nicht ohne längere Diskussion. Am 17. Mai hatte es eine Besprechung mit den Anliegern dort gegeben, bei der mehrheitlich kein Ausbau sondern die Wiederherstellung als Provisorium, wie vor dem Kanalbau, gewünscht wurde. Bürgermeister Alfons Hartlieb informierte jetzt, dass die Gemeinde mit ihren angrenzenden Grundstücken gut die Hälfte der
Erschließungskosten für den Straßenbau tragen müsse. Die restlichen 133 000 Euro würden umgelegt werden.
Grundstücke sind dann mehr wert
"Das ist für die Anlieger schon hart", stellte Jürgen Amend fest. Dem stimmten seine Ratskollegen zu. Allerdings erhöhe sich, wie es hieß, auch der Wert der Grundstücke durch den Ausbau. Zudem einigte man sich, vernünftige Zahlungsmodalitäten mit den Anliegern zu vereinbaren.
Johann Müller verwies auf die Situation am "Hinteren Graben", die ähnlich gelagert sei wie am "Toracker". "Wollen wir einen
Präzedenzfall schaffen?", fragte er. "Das ist der einzige Schandfleck, der noch in der Gemeinde existiert und auch hier werden wir uns unterhalten müssen", erklärte Hartlieb. Man sei bisher davon ausgegangen, dass der Hintere Graben zu schmal für einen Straßenausbau sei. Nach Rücksprache mit dem Kommunaldienstleister sei ein Ausbau möglich, sofern er qualifiziert erfolge.
Stettfelder Haushalt auf hohem Niveau
Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Haushaltssatzung sowie den Finanz-, Investitions- und Stellenplan. Für den Verwaltungshaushalt sind 2,26 Millionen Euro angesetzt. Er steigt damit im Vergleich zum Vorjahr um 207 395 Euro an. Der Vermögenshaushalt beläuft sich im Ansatz auf 2,83 Millionen Euro. Somit ein Gesamtvolumen von über fünf Millionen Euro.
Die Pro-Kopf-Verschuldung hatte sich durch die Kreditaufnahme 2017 deutlich erhöht und lag Ende 2017 bei 1221 Euro (
Gesamtverschuldung 1,47 Millionen Euro).
Erfreulich für die Gemeinde ist die positive Entwicklung der Gewerbesteuer, die sich 2017 auf 352 278 Euro belief. Deutlich steigen wird die Schlüsselzuweisung - um 39 Prozent auf 474 000 Euro. Dazu sinkt die Kreisumlage um fast 15 Prozent auf 421 000 Euro.
1,5 Millionen für den Kanalbau
Den größten Anteil der Investitionen fällt erneut auf die Kanalsanierung. Der auf 2018 entfallende Anteil an den Gesamtkosten von 2,76 Millionen Euro, beträgt 1,51 Millionen Euro. Demgegenüber stehen 1,73 Millionen Euro Einnahmen (Verbesserungs- und Erschließungsbeiträge, staatliches Geld).
Für die abgeschafften Straßenausbaubeiträge wurden im Plan 250 000 Euro für das Haushaltsjahr 2019 angesetzt. Kämmerer Marco Weber betonte aber, dass dies eine reine Planzahl und keineswegs fix sei.
Einige Fragen gab es zur Waldbewirtschaftung im Haushalt. So wollte Johann Müller wissen, warum es im Ansatz für dieses Jahr zu einer Kostenexplosion für die Waldbewirtschaftung gekommen sei. "Das sind die Zahlen, die wir so vom Förster bekommen haben", stellte Weber fest. Auch die Auszahlung der Gewinne aus der Waldbewirtschaftung an die Rechtler war Thema. "Wo finde ich das?", fragte Müller. "In der Jahresrechnung 2017, die dem Landratsamt vorliegt", erklärte Marco Weber. Auch die gesamten Kosten des Jahres 2017 wurden dem Landratsamt vorgelegt und von der staatlichen Rechnungsprüfung geprüft: "Transparenter kann ich es nicht machen." (Weber)
Einstimmig beschloss der Rat, mit dem staatlichen Bauamt eine Vereinbarung über die Einleitung von Oberflächenwasser an der Hauptstraße in die Kanalisation zu schließen. Die Gemeinde erhält hierfür eine Einmalzahlung von 164 945 Euro.
In Sandsteinoptik
Die Auswahl für das Design eines Buswartehäuschens für die Haltestelle in der Hauptstraße wurde zurückgestellt. Da dort Sandsteinmauern mit Sitzgelegenheiten gesetzt werden sollen, wollten die Gemeinderäte abwarten. Für eine Überdachung sollen dann Angebote von örtlichen und benachbarten Firmen eingeholt werden.
Für die im Zuge der Kanalbaumaßnahme notwendige Kanalbefahrung waren fünf Firmen angefragt worden. Allerdings kam nur ein Angebot zurück. Das Grafenrheinfelder Unternehmen bot die Untersuchung der knapp 1,7 Kilometer Kanal und Hausanschlüsse für 55 693 Euro an. Es wurde akzeptiert.
Neuer Wagen für die Feuerwehr Stettfeld
Einstimmig fasste der Rat die Grundsatzentscheidung, ein neues Mehrzweckfahrzeug für die Feuerwehr anzuschaffen. Die Verwaltung soll den Zuwendungsantrag stellen und die Ausschreibung vornehmen. Die geschätzten Kosten von 70 000 Euro seien nicht in Stein gemeißelt, betonte der Bürgermeister. "Das ist ein Fahrzeug in gehobener Ausfertigung", erklärte er. "Es gibt auch günstigere Alternativen."
Gleich mehrfach hatte es in letzter Zeit Ärger mit der Entsorgung von Schutt und Grünschnitt gegeben. Am "Fuchsweg" an der Grenze zu Schönbrunn im Wald war eine ganze Wagenladung alter Fliesen und Tapeten einfach auf einen Weg gekippt worden. "Der Weg ist so schlecht, das war niemand mit einem Privat-Pkw", erklärte Hartlieb. Ebenfalls für Kopfschütteln im Rat sorgte die Entsorgung von Motorteilen im Grünschnittcontainer am Sportplatz. Die Gemeinde bittet um Hinweise, die zur Aufklärung beitragen.
Das gehört dort nicht hin
Auch am Ablageplatz für holzige Gartenabfälle gibt es immer wieder Probleme. Die Ablagerung von Material, das dort nichts verloren hat, nimmt überhand. "Wir werden das jetzt nochmal beobachten und dann müssen wir es sehr wahrscheinlich einstellen", erklärte Hartlieb.
Johann Müller schlug vor einen Zeitplan zu veröffentlichen, bis wann die Kanalbaumaßnahme abgeschlossen wurde. Für die Hauptstraße wurde ein konkreter Termin genannt. Am 16. November sollen hier alle Arbeiten beendet sein. Das Teilstück im "Rudendorfer Weg" wird erst 2019 abgeschlossen.
