Maroldsweisach muss seinen Etat für 2016 aufstocken, weil die Einfahrt für ein Gewerbegebiet an der B 279 bislang nicht berücksichtig worden war.
Die Marktgemeinde hat bereits am 21. März ihren Haushalt mit der Gesamtsumme von 8,1 Millionen Euro für das Jahr 2016 beschlossen. Doch bei der Sitzung des Gremiums am Montag mussten nochmals 300 000 Euro dazugegeben werden. Das wurde nötig, weil im Zuge der Sanierung der Bundesstraße B 279 eine erforderliche Zufahrt mit Abbiegespur gebaut werden muss und die Kosten hierfür die Gemeinde als Erschließungsträger zu tragen hat. Das war im Haushalt nicht berücksichtigt gewesen.
Wie Bürgermeister Wolfram Thein erläuterte, ist die Abbiegespur am nördlichen Ortsausgang Richtung Ermershausen geplant, wo das künftige Gewerbegebiet entstehen soll. "Unsere Haushaltsstelle geht davon aus, dass wir das bewältigen können", sagte der Bürgermeister.
Er erläuterte in Grundzügen nochmals den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt unter Einbeziehung der zusätzlich erforderlichen 300 000 Euro. Der Marktgemeinderat stimmte dieser Erhöhung zu.
Der Geh- und Radweg entlang der B 279 zwischen Maroldsweisach und Ermershausen liegt im Unterhalt der Marktgemeinde, auch hinsichtlich der Verkehrssicherungspflicht. Geschäftsleiter Michael Rahn erläuterte, dass die betriebliche Unterhaltung und Kontrolle, Instandhaltung und Reinigung, durch die Gemeinde erfolgen sollte. Die Kosten hierfür würden vom Staatlichen Straßenbauamt gegen Nachweis übernommen. Zweiter Bürgermeister Harald Deringer stellte den Antrag, dass der Tagesordnungspunkt zurückgestellt werden sollte. Im Hinblick auf die nicht unerheblichen Kosten die der Gemeinde für die geplante Abbiegespur entstehen, sollte man zuerst mit dem Straßenbauamt ein Gespräch führen.
Das wurde so beschlossen.
Straße im Privatbesitz
In "Bedrängnis" gerieten Bürgermeister Wolfram Thein und seine Verwaltung, die mit Geschäftsleiter Michael Rahn und dem Leiter der Bauverwaltung, Andre Grüner, vertreten war. Von dort wurde vorgeschlagen, in Marbach die Straße "Zur Schmiede", bzw. ein Teilstück derselben, zu entwidmen.
Dem widersprach vor allem Günter Freß (FW). Er kritisierte: "Bei der Widmung der Straße durch die Gemeinde wurde vor Jahren gegenüber dem Gemeinderat mit falschen Karten gespielt." Man habe damals vermutlich "übersehen", dass die Straße im Privatbesitz war. Anlieger hätten untereinander gestritten, weil sie sich durch den anderen jeweils behindert fühlten. Die Widmung sei erfolgt, um jedem die Benutzung zu gestatten.
Eine Entwidmung hätte nun zur Folge, dass der Hinteranlieger sein Anwesen nur schwerlich über Umwegen erreichen könne. Deshalb sprach sich Freß dagegen aus und wurde hier von Werner Thein (SPD), Nikolaus Schober (FW) und dem Ortssprecher von Marbach, Werner Rögner, unterstützt.
"So geht das nicht"
Freß bemängelte, das man wegen dieser Sache wohl schon bei einem Notar gewesen sei. "So geht das nicht, zuerst muss so etwas im Gemeinderat besprochen werden, man kann uns nicht vor vollendete Tatsachen stellen", zeigte er sich empört. Argumente für die Entwidmung, vorgetragen von Michael Rahn und Andre Grüner oder auch vom Bürgermeister, ließ er nicht gelten. Gemeinderat Stefan Böhm (JCU) nahm der Diskussion die Schärfe, indem er vorschlug, sich vor Ort ein Bild zu verschaffen, bevor man darüber weiter entscheide.
So wurde es dann auch beschlossen.
Eingehend diskutiert wurde die Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Hafenpreppach. Nach den Worten von Andre Grüner möchte der Bauwerber außerhalb der Bebauungsgrenze ein Anwesen errichten. Das Problem stelle hier u. a. die Erschließung dar. Kosten seien bisher hierfür noch nicht errechnet. "Wir wollen erst einmal sehen, was der Gemeinderat dazu sagt", so Grüner. Gemeinderat Werner Thein merkte an, das es in Hafenpreppach doch noch erschlossene Grundstücke gäbe. Grüner dazu: "Die Fläche für das geplante Wohnhaus gehört dem Antragsteller." Zweiter Bürgermeister Harald Deringer schlug vor, das Einvernehmen zu erteilen, wenn der Bewerber für die Erschließungskosten aufkommt. "Was die Baubehörde beim Landratsamt dazu sagt, ist so und so abzuwarten", so Deringer. Seinem Vorschlag wurde gefolgt.
Noch in der Warteschleife
Erfreut zeigte sich Bürgermeister Wolfram Thein über den positiven Bescheid im Rahmen des kommunalen Investitionsprogramms. Für den barrierefreien Ausbau des Rathauses könne man einen Zuschuss von 90 Prozent erwarten. Als Investitionssumme nannte er 116 700 Euro. Als gering hingegen schätzte Thein die Chance ein, dass für das Mehrzweckgebäude in Hafenpreppach im Rahmen des Investitionsprogramms ein Zuwendungsbescheid erfolgt. "Aber wir sind hier noch in der Warteschleife."
