Bei einem Mann aus dem Kreis Haßberge stand am Dienstag (12. November 2024) die Polizei vor der Tür. Er hatte zuvor Noch-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Netz als "Schwachkopf" betitelt.
Ein 64-jähriger Mann aus dem Landkreis Haßberge steht im Verdacht, den Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck über das Internet beleidigt zu haben. "Am 12.11.2024 erfolgte bei dem Beschuldigten eine Wohnungsdurchsuchung", so die Staatsanwaltschaft Bamberg in einer Mitteilung.
Dem Unterfranken wird demnach vorgeworfen, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform X eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die ein Porträt von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Firma Schwarzkopf angelehnten Schriftzug "Schwachkopf PROFESSIONAL" zeigt. "Durch Herrn Dr. Habeck wurde Strafantrag gestellt", erklärt die Staatsanwaltschaft.
Kripo durchsucht Wohnung in Unterfranken: Habeck-Bildchen und Nazi-Plakat gepostet
Aufgrund des Verdachts einer "gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung" wurde am vergangenen Dienstag, dem 12.11.2024, die Wohnung des Mannes von Kripo-Beamten durchsucht, heißt es. "Dabei konnte ein Tablet des Beschuldigten sichergestellt werden", erklärt die Staatsanwaltschaft weiter.
Zudem bestehe der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung, weil dem 64-Jährigen vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf X eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die einen SS- oder SA-Mann mit einem Plakat und der Aufschrift "Deutsche kauft nicht bei Juden" sowie unter anderem den Zusatztext "Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!" zeigt.
Die Wohnungsdurchsuchung stand laut Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit einem bundesweiten "Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet". Die weiteren Ermittlungen gegen den Beschuldigten werden von der KPI Schweinfurt und der Staatsanwaltschaft Bamberg geführt, schließt die Mitteilung ab. Erst am Dienstag (12. November 2024) wurde ein Oberfranken zu einer hohen Geldstrafe verurteilt, weil er Noch-Außenministerin Baerbock unter anderem als "dumm" betitelt hatte.
Wie wir künstliche Intelligenz einsetzen
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@Alesto: Ne, müsste er nicht. denn für den Rest dieses Landes ist es gar nicht so wichtig, über was man sich in Franken am Stimmtisch in Rage redet.
Alesto
Der Habeck müsste mal verkleidet am Sammtisch einer Dorfkneipe hocken. Da kommt die Meinung der Bürger auf dem Tisch und es kommen noch ganz andere Worte ins Gespräch.
Joe-Bamberg
ja, ist leider oft so, dass diese Diskussionen "aus dem Ruder laufen" 😉 Noch schlimmer ist es, wenn man bemerkt, dass das auch im eigenen Famlien-, Freundes- oder Bekanntenkreis so ist. Meinungsfreiheit und persönlich politische Meinung in allen Ehren.
JGMeman
@Joe-Bamberg: Im Fall Ihrer Beleidigung bestand gegen den Täter wahrscheinlich kein Anfangsverdacht einer Volksverhetzung und es war der passende "Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet". Oder?
Joe-Bamberg
scheinbar muss man Minister sein, damit die Staatsanwaltschaft ermittelt 😉 Bei mir hat ein "langhaariger Idiot" und die Androhung von Schlägen durch einen hießigen Hassberger Mitbürger nur zur Einstellung wegen "magelndem öffentlichem Interesse" gereicht 🤭
@Alesto: Ne, müsste er nicht. denn für den Rest dieses Landes ist es gar nicht so wichtig, über was man sich in Franken am Stimmtisch in Rage redet.
Der Habeck müsste mal verkleidet am Sammtisch einer Dorfkneipe hocken. Da kommt die Meinung der Bürger auf dem Tisch und es kommen noch ganz andere Worte ins Gespräch.
ja, ist leider oft so, dass diese Diskussionen "aus dem Ruder laufen" 😉
Noch schlimmer ist es, wenn man bemerkt, dass das auch im eigenen Famlien-, Freundes- oder Bekanntenkreis so ist. Meinungsfreiheit und persönlich politische Meinung in allen Ehren.
@Joe-Bamberg: Im Fall Ihrer Beleidigung bestand gegen den Täter wahrscheinlich kein Anfangsverdacht einer Volksverhetzung und es war der passende "Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet". Oder?
scheinbar muss man Minister sein, damit die Staatsanwaltschaft ermittelt 😉
Bei mir hat ein "langhaariger Idiot" und die Androhung von Schlägen durch einen hießigen Hassberger Mitbürger nur zur Einstellung wegen "magelndem öffentlichem Interesse" gereicht 🤭