Für umfangreiche Veränderungen an der Abwasseranlage in der Stadt Königsberg werden die Bürger zur Kasse gebeten. Eine neue Beitragssatzung soll die finanziellen Fragen regeln.
Ein Thema der Stadtratssitzung in Königsberg war die Information zur künftigen Abwassersatzung. Die Anschluss- und Wiederherstellungsbeiträge sollen neu geregelt werden.
Hierzu teilte Zweiter Bürgermeister Claus Bittenbrünn (Freie Wähler) mit, dass die Stadt hinsichtlich dieses Projektes inzwischen aktiv geworden ist. Die Aufmaße für die betreffenden Grundstücke und Geschossflächen seien eingeholt worden und lägen nunmehr vor. Diese Angaben sollen Mitte Oktober an die entsprechenden Haushalte mittels Anschreiben herausgegeben werden. Anschließend besteht eine Woche Zeit, sich diese Vorgaben genau anzuschauen.
Bürger werden gehört Im Anschluss daran, wird es in den betreffenden Gemeinden gegen Ende des Monats Oktober Anhörungstermine mit der Möglichkeit geben, mit dem Planungsbüro Unklarheiten zu abzuklären, eventuell
Beschwerden vorzubringen und Fragen zu stellen. Das wird in Einzelgesprächen erfolgen, sagte Bittenbrünn.
Nach der Beseitigung eventueller Unklarheiten wird der Stadtrat entscheiden, welche Projekte in diesem Gesamtprojekt angepackt werden sollen. Dafür seien unter anderem das Kanalnetz in Junkersdorf, inklusiv Pumpwerk und Druckleitung nach Hellingen, der Anschluss von Römershofen an die bestehende Kläranlage, eine Scheibentauchkörperkläranlage in Altershausen und Teile des Kanalnetzes in Königsberg vorgesehen.
Anhand dieser Projekte werde das Planungsbüro den Gesamtbetrag für diese Maßnahme und damit den Verbesserungsbeitrag pro Quadratmeter Geschossfläche und Grundstücke der einzelnen Haushalte errechnen.
Dieser Verbesserungsbeitrag soll, so die Planung der Stadtverwaltung, soll der Bevölkerung im Rahmen von Bürgerversammlungen am 13. ,14. und 15. Januar vorgestellt werden.
In einer anschließenden Stadtratssitzung soll die Beitragssatzung beschlossen werden.
Für Junkersdorf und Römershofen wird später, wenn dort der Kanal gebaut wird, ein abgestufter Herstellungsbeitrag fällig werden, der dem Zeit- und Restwert der momentan vorhandenen Kläranlage entspricht und ein sogenanntes "Eintrittsgeld" berücksichtigt.
Bittenbrünn konnte in diesem Zusammenhang auch über eine gut besuchte und harmonisch verlaufene Bürgerversammlung in Junkersdorf vor einigen Tagen berichten, in deren Verlauf das Ingenieurbüro Stubenrauch eine dynamische Kostenvergleichsberechnung zur dort geplanten Abwasser-Druckleitung vorgestellt habe.
Sie ergab, dass eine Druckleitung im Vergleich mit einer Freispiegelleitung die kostengünstigere Alternative darstellt.
Stadträtin verabschiedet Mit den Worten "ein großer Verlust für den Stadtrat aber zugleich ein großer Gewinn für die Stadt" verabschiedete Claus Bittenbrünn in der Stadtratssitzung am Dienstag die langjährige Stadträtin Gabriele Blank-Henk (SPD) aus dem Gremium. Gabriele Blank-Henk gehört dem Stadtrat von Königsberg seit dem Jahr 2002 an und erhielt bei der diesjährigen Kommunalwahl mit 1546 Stimmen die meisten Stimmen aller Kandidaten. In seiner Sitzung vom 21. Mai hatte der Stadtrat beschlossen, Gabriele Blank-Henk als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Marco Weber als Kämmerin und somit hauptamtliche Mitarbeiterin der Stadt Königsberg einzustellen.
Laut Bayerischer Gemeindeordnung dürfen aber hauptberufliche Arbeitnehmer einer Gemeinde keine ehrenamtliche Gemeinderatsmitglieder sein. Ausgeschlossen werden soll damit die Möglichkeit eines Interessenkonfliktes. Dieser Verordnung folgend wurde Gabriele Blank-Henk vom Stadtrat zum 1. Oktober aus ihrem Mandat entlassen. Nachrücker für Frau Blank-Henk im Stadtratsgremium ist Michael Fößel (SPD), der im Oktober vereidigt werden soll.
"Breitbandpate" Johannes Mücke stellte dem Stadtrat von Königsberg noch einmal die bisherigen Aktivitäten der Stadt bezüglich der Breitbandversorgung vor. Das Thema war in der letzten Ratssitzung bereits ausführlich behandelt worden.
Vereint mit Zeil Nach den Vorgesprächen mit verschiedenen Anbietern und der Breitbandberatung ergebe sich Möglichkeit einer kommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Zeil.
Dies sei abhängig von den Angeboten der Anbieter im Zuge des Auswahlverfahrens. Um dies im Auswahlverfahren zu ermöglichen, sei ein Grundsatzbeschluss zur kommunalen Zusammenarbeit erforderlich. Einstimmig stimmte das Gremium dem Beschlussvorschlag zu: "Die Stadt Königsberg beschließt zum Ausbau der Breitbandversorgung im Rahmen einer kommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Zeil zusammenzuarbeiten und gemeinsame Erschließungsgebiete festzulegen".
Dabei verwies Mücke auch auf den Internetauftritt der Stadt, wo man die Entwicklung unter dem Punkt "Bürgerinformationen" und "Breitbandausbau" nachvollziehen könne. Nachdem nun die Markterkundung nach der Förderrichtlinie für die Verbesserung der Breitbandversorgung und die Beteiligung der Bundesnetzagentur abgeschlossen sei, könne nunmehr das Auswahlverfahren eingeleitet werden.
Buslinie Eine Anfrage von Stadtrat
Frank Slawik (HL) hatte die Ausweitung der öffentlichen Buslinie Hofheim-Haßfurt über Hellingen und Römershofen betroffen. Dazu wurde bei der Sitzung mitgeteilt, dass dieser Antrag dem Landratsamt vorgelegt wurde. Die dort zuständige Sachbearbeiterin Susanne Lutz wies darauf hin, dass zu diesem Thema mit Landrat Wilhelm Schneider (CSU), Bürgermeister Claus Bittenbrünn und Stadtrat Slawik ein Gespräch stattfinden werde.
Es wurde aber auch darüber informiert, dass das Landratsamt für derartige Maßnahmen eine Vorlaufzeit von rund einem Jahr habe und die Ausschreibungen für die kommenden Fahrperiode mit den derzeitigen Streckenführungen und Fahrplänen bereits erfolgt sei. Es sei nun sehr schwierig, nachträglich Veränderungen einzufügen, da durch diese zudem auch eventuell der Anschluss an weitere Bus- oder Zugverbindungen nicht mehr passen könnte.
