etat Der Haushalt der Flößer-Stadt beinhaltet Ausgaben für drei übergeordnete Ziele: "Sanieren, Gestalten und die Stadt zukunftsfähig machen."
von unserem Mitarbeiter michael wunder
Wallenfels — Was die Infrastruktur betreffe, sei im Haushalt ordentlich vorgesorgt, meinte Jens Korn. Für die Gemeindeverbindungsstraße nach Dörnach sind für das laufende Jahr 100 000 Euro und das kommende Jahr weitere 50 000 Euro vorgesehen.
Die Sanierung der Straßen bezeichnete der Bürgermeister als Dauerthema, deshalb stehen neben den 50 000 Euro für heuer bis zum Jahr 2018 noch weitere 450 000 Euro in der Finanzplanung. Aktiv werden muss man ferner bei Wasser- und Abwassermaßnahmen. Für die Wasserversorgung Schnappenhammer/Schnaid stehen 125 000 Euro bereit, bis 2018 ebenfalls weitere 450 000 Euro.
Für das Abwassersystem wird man 210 000 Euro investieren müssen, bis zum Ende des Finanzplanes weitere 600 000 Euro. "Man sieht, es werden hier Millionenbeträge verbaut", meinte der Bürgermeister.
Leuchtturmprojekt Kirchenumfeld Um auch gestalten zu können, halte man an der Städtebausanierung fest. Für das "Leuchtturmprojekt" Kirchenumfeld sind 250 000 Euro fest vorgesehen. Um die beste Gestaltungsmöglichkeit geht es beim Marktplatz. Hier wird derzeit ein Planwettbewerb vorbereitet, wofür man 50 000 Euro vorgesehen hat. Schließlich will man auch den jungen Menschen Perspektiven bieten. Hierfür sieht der Haushalt der Stadt Wallenfels eine halbe Million Euro vor.
Erfreut zeigte sich der Bürgermeister über die gute wirtschaftliche Lage. "Wir haben auf der Einnahmeseite einen Gewerbesteueransatz von 900 000 Euro, so hoch wie schon lange nicht mehr", sagte Jens Korn. Gleichwohl ist ihm bewusst, dass in diesem Betrag eine gewaltige Nachzahlung beinhaltet ist und auch die Umlage künftig steigen wird.
Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sei mit 985 000 Euro sehr zufriedenstellend. Die niedrigen Zinsen seien ein Zeichen der schlechten Konjunktur, aber für die Stadt derzeit sehr erfreulich. Für dieses Jahr sind rund 210 000 Euro fällig, vor zehn Jahren waren es rund ein Drittel mehr, meinte der Bürgermeister.
Die hohen Fördersätze bei DSL (90 Prozent) und bei der Städtebausanierung (80 Prozent) seien weitere positive Rahmenbedingungen. Sehr gut getan haben der Stadt auch die Stabilisierungshilfen von rund einer Million Euro in den letzten zwei Jahren.
Trotz allem komme man um eine Netto-Neuverschuldung von rund 250 000 Euro nicht umhin. Die Stadträte sind, um auch einen Stillstand oder Rückschritt zu vermeiden, auch bereit dies einzugehen, meinte der Bürgermeister. Ziel sei es, unter sieben Millionen Euro Schulden zu bleiben.
Steuersätze unverändert Geschäftsleiter Frank Jakob zeigte die Zahlen des 5,25 Millionen umfassenden Verwaltungshaushalts auf. Hier sind die größten Posten die Personalkosten (1,2 Millionen), Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen (1,1 Millionen) sowie die Kreisumlage mit knapp einer Million Euro. An Einnahmen stehen dem die Realsteuern und Schlüsselzuweisungen (jeweils rund 1,2 Millionen) und Anteil an der Einkommensteuer mit knapp einer Million gegenüber.
Darüber hinaus informierte Jakob über den Zeitplan des 2,1 Millionen umfassenden Vermögenshaushalts. Fest eingetaktet seien dabei die Fremdwasserbeseitigung in der Bahnhofstraße, die Sanierung des Altsammlers und der Hallenanbau beim Bauhof. Die weiteren Maßnahmen wurden durch die Verwaltung auf eine Zeitschiene gelegt und sollen größtenteils auch heuer abgeschlossen werden.
Unverändert bleiben die Steuersätze bei der Grundsteuer 350 Punkte v. H. und bei der Gewerbesteuer 320 Punkte v. H. Ohne eine einzige Wortmeldung wurde der Haushalt der Stadt Wallenfels verabschiedet.
