Arkadius Guzy Die Stadt muss ihre Bereitschaft, die Haushaltssituation in den Griff zu bekommen, mit einem Konsolidierungskonzept unterlegen. Alle Ausgaben ...
Arkadius Guzy
Die Stadt muss ihre Bereitschaft, die Haushaltssituation in den Griff zu bekommen, mit einem Konsolidierungskonzept unterlegen. Alle Ausgaben kommen auf den Prüfstand - so auch die Zuschusspraxis an Vereine und Verbände. Mit der Unterstützung befasste sich jüngst der Stadtrat.
Generell bleibt es dabei, dass die Stadt Investitionen zum Beispiel für Neuanschaffungen, Sanierungen oder Bauten mit einem Zuschuss von zehn Prozent fördert. Allerdings gibt es einige Änderungen im Detail. Die Anträge müssen künftig spätestens am 30. November bei der Verwaltung eingegangen sein, um im folgenden Haushalt Berücksichtigung zu finden.
Zuschüsse unter 100 Euro werden ab diesem Haushaltsjahr nicht mehr ausgezahlt. Die Begründung dafür ist der unverhältnismäßig große Verwaltungsaufwand.
Zuschüsse über 3000 Euro werden gesondert im Stadtrat behandelt.
Eine Änderung gibt es bei der Unterstützung der Stadtkapelle. Sie bekam bisher 1000 Euro als pauschalen Zuschuss für Auftritte bei verschiedenen Anlässen. Künftig muss die Stadtkapelle die Kosten pro Auftritt der Stadt in Rechnung stellen, nach einem festgelegten Schlüssel. So bekommen zum Beispiel das Sinfonische Orchester und "Die Böhmischen" für die erste Stunde 200 Euro und für jede weitere Stunde 150 Euro.
In der Stadtratssitzung forderte Thomas Reuter (Bürgerliste Obereschenbach), dass die neue Abrechnung nach Auftritten auch für andere Kapellen gelten solle, da auch diese bei bestimmten Anlässen in der Stadt spielen könnten. Es blieb allerdings bei der exklusiven Regelung für die Stadtkapelle. Zu dem alten Pauschalzuschuss hatte es auch einen Antrag des Musikvereins Ober-/ Untereschenbach auf Gleichbehandlung gegeben.
Alle Musikkapellen können ab diesem Jahr aber für die musikalische Umrahmung des Volkstrauertags eine Entschädigung von 100 Euro beantragen.
Neben der Neuregelung stimmte der Stadtrat auch mehreren Zuschusspositionen zu. So wird die Nutzung der Sporthallen durch Jugendliche für dieses Jahr auf Antrag voll gefördert. Um das Defizit beim Betrieb der Erthalhalle auszugleichen, bekommt die GbR einen einmaligen Zuschuss von 5000 Euro. Für die Erneuerung des Dachs und Altarraums der Kirche in Feuerthal werden im Haushalt rund 1700 Euro berücksichtigt. Der Zuschussantrag stammt bereits aus dem Jahr 2014.
In den Haushalt für 2016 und 2017 stellt die Stadt außerdem insgesamt 82 000 Euro für die evangelische Pfarrgemeinde ein. Der Betrag dient als Unterstützung für den Bau des neuen Gemeindehauses.
Bereits im Haushalt 2015 waren rund 7000 Euro für den SC Frankonia Diebach für die Dachsanierung und die Erneuerung der WC-Anlage im Sportheim vorgesehen. Dazu kommt noch ein Zuschuss an den Vereinsring. Damit die Vereinsringhalle Brandschutzauflagen erfüllt, ist eine Investition von bis zu 100 000 Euro notwendig. Die Stadt gewährt den gewohnten Zehn-Prozent-Zuschuss.
Der Verein für Wirtschaft und Stadtmarketing (VWS) und der Bürgerbusverein gehören auch weiterhin zu den begünstigten Vereinen. Die Stadt kann an den VWS ohne gesonderten Beschluss jährlich 3500 Euro für Weihnachtsbeleuchtung und Verschönerungsmaßnahmen auszahlen. Der Bürgerbusverein bekommt auf Antrag jährlich einen Zuschuss von 5000 Euro.
