Zum dritten Mal auf dem Ratstisch der Gemeinde Untermerzbach war am Montag der geplante Solarpark Buch. Es ging um einen Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Dazu erläutert...
Zum dritten Mal auf dem Ratstisch der Gemeinde Untermerzbach war am Montag der geplante Solarpark Buch. Es ging um einen Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan.
Dazu erläuterte Bürgermeister Helmut Dietz (SPD), dass gegen das Vorhaben eine Petition eingeleitet worden sei. Dazu habe die Gemeinde eine Stellungnahme abgegeben.
Terminfrage
Weiter sagte das Gemeindeoberhaupt, dass eine Unterschriftenliste für ein Bürgerbegehren vorliege. "Das wird derzeit geprüft, die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen." Es werde in dieser Sache wohl eine vorgezogene Gemeinderatsitzung zur Fristwahrung notwendig, sagte Dietz.
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Einleitung eines Bauleitverfahrens zu. Beschlossen wurde in diesem Zusammenhang außerdem die Änderung des Flächennutzungsplans.
Brandschutz
Am Feuerwehrhaus Obermerzbach ist das Holztor defekt. Die Holzkonstruktion ist durch die Witterungseinflüsse beschädigt und die Bandhalterungen haben sich gesetzt, so dass das Tor nur noch gewaltsam geöffnet und geschlossen werden kann, erläuterte Dietz. Das sei im Ernstfall nicht hinnehmbar.