Mit nur vier Punkten inklusive der Genehmigung der Sitzungsniederschrift und den Bekanntgaben war die Tagesordnung der jüngsten Gemeinderatssitzung sehr übersichtlich. Doch genau die Regularien sorgten für Zündstoff.

Der Grund: Helmut Bergmann (FW-WGU) hatte Einwände gegen das vom damaligen Sitzungsleiter Hans-Peter Röhrlein und vom Schriftführer unterschriebene Protokoll der Sitzung vom 20. April. Konkret ging es um den Bauantrag der Familie Asen in Hummendorf. Bergmann betonte, dass er Kritik an der Verwaltung üben wollte, nicht an den Bauherrn. "Die Wortmeldung hatte ohnehin keinen Einfluss auf die Entscheidung. Es ging um eine Baugenehmigung. Das ist Erbsenzählerei", kommentierte Sitzungsleiter Hans-Peter Röhrlein. Bergmann widersprach: "Für mich ist das Protokoll nicht in Ordnung, weil ich das so nicht gesagt habe", er beharre folglich auf einer Änderung.

Doch Cornelia Wehner (SPD) konnte sich wie auch andere Gemeinderäte noch genau an den Wortlaut und den Vorwurf Bergmanns erinnern. "Der Sitzungsleiter hat daraufhin ja sogar noch erläutert, dass es sich um einen Privatbau handelt und nicht um ein öffentliches Bauvorhaben", erklärte Wehner. "Ich verstehe jetzt nicht, warum man sich so aufplustern muss", sagte Christa Müller (SPD), die bei der damaligen Sitzung nicht anwesend war.

Christine Schuck von der Untersteinacher Verwaltung indes erläuterte das Prozedere. Das Protokoll, das vom Schriftführer erstellt und vom Sitzungsleiter genehmigt werde, könne nicht einfach im Nachhinein geändert werden. "Die Wortmeldung hatte auch nichts mit der Frage zu tun, ob eine Photovoltaikanlage errichtet werden darf", so Schuck. Man hätte die Wortmeldung auch komplett aus dem Protokoll herauslassen können.

"Die Demokratie verabschiedet sich"

Eine Abstimmung, ob der Einwand zugelassen werden soll, wurde von der Mehrheit der Gemeinderäte abgelehnt. Nur Bergmann und Markus Weigel (beide FW-WGU) votierten dafür. Daraufhin schimpfte Bergmann: "Wir lassen uns unsere Gemeindratsrechte nicht nehmen. Die Demokratie verabschiedet sich hier, Untersteinach wird langsam zur Autokratie." Das Gremium genehmigten die Sitzungsniederschrift dennoch.

Hartmut Schmidt von TV Oberfranken stellte ein Projekt des Fernsehsenders vor. So solle "Wirtschaft in Untersteinach" vorgestellt werden. Ziel sei es, den Unternehmen Bewegt-Bilder für alle Online-Kanäle, Websites und Social-Media-Kanäle in Form einer Zweitverwertung zur Verfügung zu stellen. Unter der Rubrik "Wirtschaft in Oberfranken" würden die Beiträge auch auf TVO ausgestrahlt. Markus Weigel (FW-WGU) wollte in der nicht-öffentlichen Sitzung Klartext reden. Die übrigen Räte nahmen das Vorhaben zur Kenntnis.

Keine Entscheidung trafen die Untersteinacher Gemeinderäte bezüglich eines Antrages von Michaela und Markus Kieslich. Das Ehepaar hatte eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Am Melm" beantragt, weil sie im Lindenweg eine Garage errichten wollen. Das Gebäude würde die Baugrenzen überschreiten und ein Flachdach erhalten, die Nachbarn haben bereits zugestimmt. Der Gemeinderat wartet jetzt einen konkreten Antrag ab und wird dann über das Vorhaben entscheiden.

Rutschen für zwei Spielplätze

Die Spielplätze am Eichberg und am Bühl werden mit Rutschen ausgestattet. Auch der Sand soll ausgetauscht werden, informierte Bürgermeister Volker Schmiechen (SPD).

Die Bauarbeiten für die FWO-Leitung Melm-Hummendorf werden vorgezogen, informierte Schmiechen die Räte. Grund dafür ist eine organisatorische Verschiebung verschiedener Aufträge durch die Baufirma ASK.