In einer Sondersitzung ging es in Meeder darum, ob Ratsmitglieder künftig bei Zusammenkünften zugeschaltet werden können.
Der bayerische Gesetzgeber hat es in die Hände der Kommunen gelegt, darüber zu entscheiden, ob Gemeinderatssitzungen künftig auch online, als sogenannte Hybridsitzungen stattfinden können.
Wie ist die Stimmungslage?
Für den Bürgermeister der Gemeinde Meeder, Bernd Höfer (CSU), war das Thema so wichtig, dass er zu einer Sondersitzung einlud. Es sollte auch darüber abgestimmt werden, ob Hybridsitzungen überhaupt gewollt sind. Zwei Drittel der Gemeinderatsmitglieder hätten dafür stimmen müssen.
Natürlich gab es vor der Abstimmung einen regen, aber immer sachlichen Meinungsaustausch.
Hybridsitzungen zu halten, bedeute nicht, dass es keine Präsenzsitzungen mehr gebe, verdeutlichte Höfer. Vielmehr würde man für diejenigen, die das wollten, die Technik dafür bereitstellen. "Die Möglichkeit von Hybridsitzungen wäre eine Stärkung des Mandats", meinte Höfer und machte klar, dass er von der Nutzung der virtuellen Teilnahme viel hält. Dies sollte nicht nur auf die Corona-Pandemie beschränkt sein, fand er. Man könnte sich auch im Urlaub zuschalten lassen. Oder wenn man verhindert sei, persönlich zu erscheinen. Den technischen Aufwand bezeichnete Höfer als eher gering. Die Kosten seien überschaubar. Er geht von etwa 1000 Euro aus. Auf Nachfrage von Maik Rosemann (FW) erklärte Bernd Höfer: "Die Technik halten wir immer vor, egal, ob alle Mitglieder anwesend sind oder nicht."
Christian Siebinger (SPD) zeigte sich nicht als Freund der Hybridsitzungen. Nachfragen bei großen Coburger Industrieunternehmen hätten ergeben, so Siebinger, dass man dort schlechte Erfahrungen mit Videokonferenzen gesammelt habe. "Was ist, wenn die Technik nicht funktioniert?", fragte Siebinger weiter. "Bei technischem Versagen habe ich keine Entscheidungsgewalt darüber, ob ich an der Sitzung teilnehme oder nicht", argumentierte er weiter. Manfred Brückner (CSU) verwies im Gegensatz dazu auf seine beruflichen Erfahrungen mit Videokonferenzen, die gut seien, und betonte: "Hier hat alles einwandfrei funktioniert." Auch in seiner Eigenschaft als Kreisbrandmeister könne er nur Positives über diese Art der Zusammenkünfte berichten, sagte Brückner.
"Wir vertun uns nichts, wenn wir das Ganze bis zum Ende des Jahres testen", meinte Matthias Korn (CSU). Mit 12 : 4 Stimmen sprach sich der Gemeinderat am Ende für Hybridsitzungen aus.
Bürgermeister Höfer gab von der Gesamtkirchenverwaltung weiter, dass im August der Planungsauftrag für den Bau der neuen Kindertagesstätte neben der Anna-B.-Eckstein-Grundschule vergeben werden könnte.
